Thema Wahlkreis

Vieles aus dem Koalitionsvertrag konnte bereits umgesetzt oder angegangen werden. Um einen Einblick über die Halbzeitbilanz der Bundesregierung und die aktuellen bundespolitischen Themen zu geben, lädt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger am 31. Januar 2024 ab 19 Uhr zur digitalen Informationsveranstaltung „Die Grünen in der Ampel: Eine Halbzeitbilanz“ ein.

Die Ampel hat sich gestern darauf verständigt, die Haushaltskürzungen zu Lasten der Landwirt*innen zurückzunehmen. Forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge bleiben auch weiterhin von der Kfz-Steuer befreit und die Agrardieselsubventionen werden nur schrittweise abgeschafft.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger äußert sich zur Kritik an der Streichung der Agrardieselhilfe im Entwurf des Bundeshaushalts:

„Wir wissen, dass der Entwurf gerade die Landwirtinnen hart trifft. Viele Höfe und Betriebe müssen eh schon jeden Cent umdrehen und die zusätzliche Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz- Steuerbefreiung ist mehr als problematisch. Die Zuständigkeiten für diese beiden Themen liegen im Bundesfinanzministerium. Christian Lindner muss hier nun gute Vorschläge liefern, denn: Wie kann man es rechtfertigen, dass das Dienstwagenprivileg erhalten bleibt – Landwirtinnen aber überproportional belastet werden sollen?“, so die Abgeordnete.

Eggenfelden, Simbach am Inn, Deggendorf, Wallersdorf – das sind nur einige von vielen Kommunen in Niederbayern, die die Forderungen des Bündnisses „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ unterstützen. Ziel des Bündnisses ist es, den Städten und Gemeinden mehr Entscheidungsspielraum im Straßenverkehrsgesetz einzuräumen (eine Übersicht über die Forderungen und die Städte und Gemeinden, die diese unterstützen, findet sich hier: http://lebenswerte-staedte.de/de/staedte-und-gemeinden-der-initiative.html).  

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger und der Landtagsabgeordnete Toni Schuberl, beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, folgten der Einladung des Stromnetzbetreibers TenneT, um sich ein Bild des Netzausbaus in Bayern zu machen. Drei Mitarbeiter der TenneT trafen sich mit der Delegation der Grünen in Simbach am Inn, wo die zukünftige 380 kV Leitung zwischen Altheim bei Landshut und St. Peter in Österreich laufen wird.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) freut sich über den erfolgreichen Start des LanDi im Landkreis Dingolfing-Landau in einer Pressemitteilung: „Die Einführungen des landkreisweiten On-Demand-Busses ist eine sehr gute, aber auch längst überfällige Entscheidung gewesen. Die Nutzerzahlen im ersten Monat zeigen, dass die Bevölkerung sehr wohl Angebote des öffentlichen Nahverkehrs im ländlichen Raum annimmt.“ Schönberger begrüßt zudem die Entscheidung, die kostenlosen Fahrten mit dem LanDi um einen weiteren Monat zu verlängern. Diese Maßnahme sei in der Anfangsphase hilfreich, um den Rufbus zu etablieren, so Schönberger.

Viel diskutiert wurde zuletzt weiterhin die A94 und speziell die Streckenführung durch Simbach am Inn. In einer Pressemitteilung zeigt sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erfreut über die Möglichkeit zur Einsicht des Gutachtens der Autobahn GmbH. „Es ist gut, dass sich endlich etwas bewegt“. Zu den kritisierten Verzögerungen findet sie klare Worte: „Immer wieder wird behauptet, dass die Ampel Schuld an den Verzögerungen habe. Regelmäßig lese ich kopfschüttelnd die sich wiederholenden Falschbehauptungen, insbesondere von MdB Max Straubinger und MdL Martin Wagle“.

Liebe Anwesende!
Vor 80 Jahren wurden Jüdinnen*Juden industriell vernichtet und kein Staat kämpfte für ihren Schutz. Erst seit 1948 gibt es einen Staat, der Jüdinnen*Juden vor Antisemitismus Sicherheit bietet. Diese Sicherheit hat die Terrororganisation Hamas am 7. Oktober grausam in Frage gestellt. In einer Zeit, in der Antisemitismus global immer gewaltvoller auftritt. In einer Zeit, in der viele Jüdinnen*Juden bereits nach Israel geflohen sind, oder mit diesem Gedanken spielen. Warum musste die Weltgemeinschaft erst schreckliche Massaker, Vergewaltigungen und Verschleppungen sehen, um zu begreifen, dass die Hamas ihre Vision von der Vernichtung jüdischen Lebens auch umsetzen wird?

Die niederbayerischen Grünen sind entsetzt von den unbeschreiblich grausamen Angriffen, die die islamistische Terrororganisation Hamas über Israel gebracht hat. Nie zuvor seit der Shoa sind so viele Jüdinnen und Juden an einem Tag ermordet worden.

Der Bund deutscher Baumschulen (BDB) e.V. traf sich mit der Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), um sich über die Entwicklung des Baum- und Strauchbestands in unseren Städten, Parks, Gärten und Streuobstwiesen von morgen auszutauschen. Neben der Vizepräsidentin Gabriele Bschorr reiste auch der Hauptgeschäftsführer Markus Guhl des Bundes deutscher Baumschulen nach Dingolfing, um darzulegen, welche erheblichen Herausforderungen der Klimawandel für Bäume und Gehölze mit sich bringen wird.