Thema Wahlkreis

Dreimal jährlich können Bundestagsabgeordnete politisch
interessierte Menschen aus ihrem Wahlkreis in die Hauptstadt
einladen. Zur ersten Fahrt in diesem Jahr lud Marlene Schönberger
(Bündnis 90/Die Grünen) 42 Menschen, darunter 17 Kinder und
Jugendliche im Alter von 8-17 Jahren nach Berlin ein.

„Wir gratulieren den Bürger*innen der Verwaltungsgemeinschaft Lalling ganz herzlich zu der Möglichkeit, wichtige Projekte für den Klimaschutz umzusetzen. Die Regierungskoalition hat dies durch die beachtliche Förderung aus dem „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ möglich gemacht“, freuen sich Marlene Schönberger und Erhard Grundl, grüne Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern.

Zu einem Austausch über die aktuelle Situation der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) trafen sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger und der Stadtrat Tobias Weger-Behl (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu einem Gespräch mit dem Vorstandsmitglied des EUTB-Vereins Niederbayern/Oberpfalz Jürgen Handschuch, der für Niederbayern zuständigen EUTB-Koordinatorin Evelyn Mehringer sowie drei Mitarbeiterinnen der Beratungsstellen. Die EUTB hilft und berät Menschen mit Behinderungen oder einer chronischen Erkrankung sowie deren Angehörigen zu allen Fragen rund um Behinderung. Derzeit werden vom EUTB-Verein Oberpfalz und Niederbayern vier Beratungsstellen in Niederbayern betrieben (Landshut, Altdorf bei Landshut, Saal a.d. Donau im Landkreis Kelheim und Dingolfing).  

Im Rahmen ihrer Mobilitätstour durch Niederbayern haben sich die Grünen Abgeordneten Marlene Schönberger (Bundestag) und Markus Büchler (Landtag) vor Ort mit der Mobilitätssituation im Landkreis Deggendorf beschäftigt. Im Gespräch mit den örtlichen Grünen Mitgliedern Ernst Friedl, Christine Jahn und Peter Wührer wurde schnell klar, wo der Schuh in der Region drückt. 
Im Jahr 2013 hatte sich die bayerische Staatsregierung zum Ziel gesetzt bis 2023 im “gesamten öffentlichen Raum und im gesamten öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) barrierefrei” zu werden. Dieses Ziel wurde nicht ansatzweise erreicht, weil die Regierung ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat, war sich die Runde einig. 

Zu einem Demokratiekongress lud die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger am Samstag Menschen aus ganz Niederbayern ein. Ziel war es laut er Organisatorin, dafür zu sorgen, den Impuls aus den zahlreichen Demonstrationen für Demokratie zu nutzen, um die zivilgesellschaftliche Arbeit zu stärken: „Es sind so viele Menschen für Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte auf den Straßen, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Auch hier in Niederbayern wurde und wird mit tausenden von Teilnehmenden engagiert demonstriert. Wir zeigen heute, was aus den Protesten erwachsen kann. Wir zeigen, dass es weitergeht“. Man werde sich vernetzen und so die Grundlage für weiteres gemeinsames Handeln legen, so Schönberger in ihrer Begrüßung der knapp 70 Gäste aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. So waren etwa Birgit Wildfeuer vom Jugendcafé Zwiesel, Vertreter*innen der Janusz Korczak Akademie München, Stefan Barth vom Kreis Jugendring Deggendorf und Ursula Keßler von Demokratie leben Deggendorf der Einladung gefolgt.

Mit großer Verwunderung hat die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) die Aussagen von Klaus Holletschek und Florian Ossner zum geplanten Innovations- und Technologiezentrum in Pfeffenhausen zur Kenntnis genommen:

„Es ist sehr ärgerlich, dass sich die Realisierung dieses wichtigen Projekts durch eine erneute Überprüfung der Vorgänge im Verkehrsministerium verzögern könnte. Im Ministerium wurden aus der Zeit von Andi Scheuer offenbar so viele intransparente Vorgänge hinterlassen, dass es sehr lange dauert, diese aufzuarbeiten. Heute Abend wird es ein Treffen der Zuständigen aus den Ampelfraktionen und dem Ministerium geben, das hoffentlich Klarheit über das weitere Vorgehen schafft. Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Pfeffenhausen, Florian Hölzl, setze ich mich weiterhin mit Nachdruck dafür ein, dass die Förderzusage gilt und das Wasserstoffzentrum möglichst schnell umgesetzt werden kann.“

Ein guter Austausch zwischen den verschiedenen Ebenen über Parteigrenzen hinweg ist der Bundestagsabgeordneten Schönberger und dem Pfeffenhausener Bürgermeister Hölzl wichtig. Deshalb haben sie sich zum Austausch über das Wasserstoffzentrum Pfeffenhausen zusammen mit Kreisrat Martin Schachtl im Rathaus getroffen.

Die Ampel-Koalition bringt gemeinsam mit den Ländern das Startchancen-Programm auf den Weg. Eine dazu nötige Vereinbarung wurde auf der Kultusministerkonferenz am 2.Februar unterzeichnet. Es ist das bisher größte Bund-Länder-Projekt für mehr Bildungsgerechtigkeit. „Wir investieren in den kommenden zehn Jahren 20 Milliarden Euro gezielt in etwa 4000 Schulen in besonders herausfordernden Lagen in ganz Deutschland“, erklärt Marlene Schönberger, niederbayerische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen

Nach langen Verhandlungen ist am Freitag der Bundeshaushalt 2024 durch den Bundestag beschlossen worden. „Trotz der schwierigen Haushaltslage, haben wir viele bedeutende Entlastungen und wichtige Förderprogramme für den ländlichen Raum beschlossen“, freuen sich die niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen).
Dazu gehörten in erster Linie die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK): „Es ist uns in den parlamentarischen Beratungen gelungen, die Mittel für die GAK gegenüber den ursprünglichen Kürzungsplänen wieder um über 66 Millionen Euro auf 907 Millionen Euro aufzustocken. Außerdem bleibt die angedachte Finanzierung der GAK-Waldmaßnahmen in Höhe von 120 Millionen Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) gesichert – und wird sogar um 5 Millionen Euro aufgestockt“, so Schönberger weiter.