Thema Wahlkreis

Über die Leistungen, Aufgaben und aktuellen Herausforderungen im Jobcenter Landkreis Rottal-Inn tauschten sich Geschäftsführer Franz Wimmer und die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger aus. Die Jobcenter seien im Dauer-Krisenmanagement und die Mitarbeiter*innen befänden sich in einer andauernden Belastungssituation, so der Geschäftsführer. Schönberger bedankte sich ausdrücklich bei allen Mitarbeiter*innen für ihren Einsatz: „Gute Arbeit in den Jobcentern ist eine Voraussetzung für einen funktionierenden Sozialstaat. Nur so können die Unterstützungsangebote dort ankommen, wo sie gebraucht werden.“

„Wir wollen Klarheit über die rechtsextremen Strukturen in Niederbayern“, sind sich die grünen Abgeordneten aus Niederbayern Rosi Steinberger, Toni Schuberl aus dem Landtag und Marlene Schönberger und Erhard Grundl aus dem Bundestag einig. Aktueller Anlass sind die Vorgänge im Reichsbürger- Milieu.

Im Rahmen der bundesweiten Anti-Terror-Razzien im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umsturzplänen kam es zu zahlreichen Verhaftungen im gesamten Bundesgebiet. Wie bekannt wurde, führt eine entscheidende Spur nach Niederbayern, zum ehemaligen KSK-Offizier Maximilian Eder. Dessen Haus in Eppenschlag im Landkreis Freyung-Grafenau wurde durchsucht und Eder zeitgleich in Italien festgenommen.

Ein schwules Paar wurde am vergangenen Wochenende in Dingolfing queerfeindlich angegriffen, dabei wurde einem 21-jährigen Mann der Kiefer gebrochen. Die beiden Männer hatten die erste queere Party in Dingolfing besucht. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hat anlässlich der Gewalttat das Gespräch mit der Leiterin der queeren Beratungsstelle Up2You des Vereins Queer in Niederbayern e.V., Jasmin Faulstich, gesucht. Im Gespräch stand die kontinuierliche Gewalt gegen queere, also u.a. schwule, lesbische, bisexuelle oder trans* Menschen in Niederbayern im Fokus.

Zur Einführung des Bürgergeldes erklärt Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rottal-Inn:

Das Bürgergeld ist die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre. Es ist ein Paradigmenwechsel, weg vom Vermittlungszwang hin zu Weiterbildung und Qualifizierung. Damit stellen wir die Vermittlung in dauerhafte Arbeitsverhältnisse in den Vordergrund. So wird zukünftig verhindert, dass Leistungsempfänger*innen schnellstmöglich in oft kurzfristige Maßnahmen oder Jobs vermittelt werden.

Im Rahmen der bundesweiten Anti-Terror-Razzien im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umsturzplänen kam es zu zahlreichen verhaften im gesamten Bundesgebiet. Unter den Inhaftierten ist auch der ehemalige KSK Oberst Maximilian Eder. Dieser hatte gute Verbindungen zum Landshuter Verein „Bayern steht zusammen“, der in erster Linie durch die Organisation verschwörungsideologischer Demonstrationen aufgefallen ist. Der Vorsitzende des Vereins Bernd T. Dreyer bezeichnete Eder als „Freund und Mitstreiter“. Am 16.05.21 trat Eder im Rahmen einer Veranstaltung des parteifreien Bundestagsdirektkandidaten Gerhard Pettenkofer (Adlkofen) in Vilsbiburg auf dem Volksfestplatz auf. Als Bühne diente wiederum der Truck von „Bayern steht zusammen“.

Im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag besuchte Marlene Schönberger, MdB, das Katholisches Jugendsozialwerk Landshut. Bei ihrem Besuch konnte die Abgeordnete einen Einblick in die Arbeit des Jugendmigrationsdienstes gewinnen und das erfolgreiche Präventionsprogramm “Respekt Coaches” kennenlernen.

Rund 30 Personen aus dem Wahlkreis Rottal-Inn und Umgebung hatten im Rahmen einer Fahrt des Bundespresseamts, die Gelegenheit auf Einladung der Grünen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger das politische Berlin kennenzulernen.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sich die niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl sowie die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl zur Entscheidung der Atomenergie.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) äußerte sich betroffen zu dem am Donnerstag bekannt gewordenem rassistischen Überfall gegenüber einer Grundschülerin in Landshut.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90 / Die Grünen) hat sich zum Straßenneubauprojekt B15neu mit Mitarbeitenden des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) ausgetauscht. Nach einem Gespräch mit der zuständigen Referatsleitung übergab die Abgeordnete die von der Initiative „Stop B15neu“ gesammelten Protest-Postkarten an das Verkehrsministerium. Die Bürgerinitiative hatte Betroffene dazu aufgerufen, die Protestschreiben an den Bundesverkehrsminister zu adressieren und der Bundestagsabgeordneten für eine persönliche Zustellung übergeben.