Thema Digitale Gewalt und Desinformation

Am vergangenen Samstag wurde in Erding gegen das geplante Gebäudeenergiegesetz der Bundesregierung demonstriert. Sowohl der bayerische Ministerpräsident Markus Söder als auch sein Vize Hubert Aiwanger sahen darin eine Möglichkeit für einen populistischen Rundumaschlag. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger zeigt sich schockiert über die Auftritte und die getroffenen Aussagen: „Wir kennen das schon von Donald Trump: den Versuch mit Andeutungen an die verschwörungsideologische Szene anzuknüpfen. CSU und Freie Wähler biedern sich dem Milieu der Rechtspopulisten und Verschwörungsideologen an und gefährden so unsere Demokratie.”

Die verheerende Wirkung von Desinformation für die öffentliche Debatte wird besonders seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine deutlich. Was macht die Inhalte so gefährlich, und welche Gegenmaßnahmen können Politik und Bürger*innen ergreifen?

Im Rahmen einer Reihe von Antrittsbesuchen sprach die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger in Simbach am Inn mit dem ersten Bürgermeister Klaus Schmid, dem zweiten Bürgermeister Dr. Bernhard Großwieser und der dritten Bürgermeisterin Christa Kick.

25. Sitzung vom 24.03.2022 | 19:48:32 Uhr | Dauer: 04:33

Am heutigen Donnerstag hat Russland mit dem Angriff auf die Ukraine begonnen. Damit hat Russland alle Bemühungen auf eine diplomatische Lösung des Konflikts zu Nichte gemacht.

Zur abschließenden Klärung ihrer Zuständigkeiten im Deutschen Bundestag erklärt Marlene Schönberger, Abgeordnete aus Rottal-Inn und Dingolfing-Landau:

„Ich werde den Fokus meiner politischen Arbeit in Berlin auf die Bekämpfung von Antisemitismus, die Förderung jüdischen Lebens und Demokratiebildung legen. Von politischer Bildungsarbeit über Erinnerungskultur bis hin zu Fake News und Hate Speech im Internet: Als volles Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung sowie als stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss, Rechtsausschuss und Ausschuss für Kultur und Medien kann und werde ich meine Themenschwerpunkte einbringen.