Thema Antisemitismus

Die Zahl der antisemitischen Straftaten steigt seit Jahren. Ich setzte mich für eine konsequente Bekämpfung von Antisemitismus ein. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Wir müssen ihm konsequent begegnen, ob bei Neonazikonzerten, in deutschen Parlamenten oder auf verschwörungsideologischen Demos.

Rede auf Solidaritäts-Kundgebung mit Israel und allen Jüdinnen und Juden

Liebe Anwesende!
Vor 80 Jahren wurden Jüdinnen*Juden industriell vernichtet und kein Staat kämpfte für ihren Schutz. Erst seit 1948 gibt es einen Staat, der Jüdinnen*Juden vor Antisemitismus Sicherheit bietet. Diese Sicherheit hat die Terrororganisation Hamas am 7. Oktober grausam in Frage gestellt. In einer Zeit, in der Antisemitismus global immer gewaltvoller auftritt. In einer Zeit, in der viele Jüdinnen*Juden bereits nach Israel geflohen sind, oder mit diesem Gedanken spielen. Warum musste die Weltgemeinschaft erst schreckliche Massaker, Vergewaltigungen und Verschleppungen sehen, um zu begreifen, dass die Hamas ihre Vision von der Vernichtung jüdischen Lebens auch umsetzen wird?

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Statement Marlene Schönberger: Zum Festhalten Söders an Hubert Aiwanger

Marlene Schönberger, MdB, in der Grünen Bundestagsfraktion für den Kampf gegen Antisemitismus zuständig, zeigt sich enttäuscht über Markus Söders Willen, an Hubert Aiwanger festzuhalten: „Für was hat sich Markus Söder Zeit genommen? Transparenz gibt es weiterhin nicht und auch keinen ernsthaften Willen zur Aufklärung. Dass die wesentlichen Fragen Hubert Aiwanger ‚nicht erinnerlich‘ sind, lässt tief blicken. Dass er und sein Bruder von den drohenden Konsequenzen ‚erschrocken’ waren, aber nicht in erster Linie von dem mordlüsternen Inhalt des Flugblattes, irritiert mich zutiefst.

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Doppelmoral beenden – Kampf gegen Antisemitismus ernst nehmen

In einer Pressemitteilung hatte sich Landrat Dreier hinter Hubert Aiwanger gestellt und gemutmaßt, dass es sich bei den Vorwürfen gegen Hubert Aiwanger um eine Kampagne handelt. Bundestagsabgeordnete und Kreistagsmitglied Marlene Schönberger zeigt sich davon irritiert: 

„Fadenscheinige Gegenanschuldigungen, um Kritik abzuwehren, sind keine Seltenheit, sondern eher die Regel in Debatten um Antisemitismus. Auch in der Causa Aiwanger sind die willfährigen Helfer*innen schnell zur Stelle und weisen auf die vermeintlich unlauteren Beweggründe der Zeug*innen hin. Als ob eine unlautere Motivation etwas an den Tatsachen ändern würde, die Hubert Aiwanger gar selbst in einem Interview eingestanden hat, als er sagte, einiges in seiner Jugendzeit vorgefallen sei, was ‚Interpretationsspielraum‘ lasse”. 

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Verschwörungsideologien keine Bühne bieten

Am Freitag, den 23.06.2023, soll der Schweizer Historiker und verschwörungsideologische Autor Daniele Ganser in derStadthalle Dingolfing mit dem Vortrag „Warum haben wir Krieg in Europa?“ auftreten. Tickets werden bereits verkauft und auchin einschlägigen Telegram-Gruppen wird die Veranstaltung beworben.

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Grüne fordern nach Reichsbürger Razzia weitere Maßnahmen

„Wir wollen Klarheit über die rechtsextremen Strukturen in Niederbayern“, sind sich die grünen Abgeordneten aus Niederbayern Rosi Steinberger, Toni Schuberl aus dem Landtag und Marlene Schönberger und Erhard Grundl aus dem Bundestag einig. Aktueller Anlass sind die Vorgänge im Reichsbürger- Milieu.

Im Rahmen der bundesweiten Anti-Terror-Razzien im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umsturzplänen kam es zu zahlreichen Verhaftungen im gesamten Bundesgebiet. Wie bekannt wurde, führt eine entscheidende Spur nach Niederbayern, zum ehemaligen KSK-Offizier Maximilian Eder. Dessen Haus in Eppenschlag im Landkreis Freyung-Grafenau wurde durchsucht und Eder zeitgleich in Italien festgenommen.

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