Thema Antisemitismus

„Wir wollen Klarheit über die rechtsextremen Strukturen in Niederbayern“, sind sich die grünen Abgeordneten aus Niederbayern Rosi Steinberger, Toni Schuberl aus dem Landtag und Marlene Schönberger und Erhard Grundl aus dem Bundestag einig. Aktueller Anlass sind die Vorgänge im Reichsbürger- Milieu.

Im Rahmen der bundesweiten Anti-Terror-Razzien im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umsturzplänen kam es zu zahlreichen Verhaftungen im gesamten Bundesgebiet. Wie bekannt wurde, führt eine entscheidende Spur nach Niederbayern, zum ehemaligen KSK-Offizier Maximilian Eder. Dessen Haus in Eppenschlag im Landkreis Freyung-Grafenau wurde durchsucht und Eder zeitgleich in Italien festgenommen.

Anlässlich des Beschlusses der ersten Nationalen Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben durch das Bundeskabinett erklärt Marlene Schönberger, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: 

Im Rahmen der bundesweiten Anti-Terror-Razzien im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umsturzplänen kam es zu zahlreichen verhaften im gesamten Bundesgebiet. Unter den Inhaftierten ist auch der ehemalige KSK Oberst Maximilian Eder. Dieser hatte gute Verbindungen zum Landshuter Verein „Bayern steht zusammen“, der in erster Linie durch die Organisation verschwörungsideologischer Demonstrationen aufgefallen ist. Der Vorsitzende des Vereins Bernd T. Dreyer bezeichnete Eder als „Freund und Mitstreiter“. Am 16.05.21 trat Eder im Rahmen einer Veranstaltung des parteifreien Bundestagsdirektkandidaten Gerhard Pettenkofer (Adlkofen) in Vilsbiburg auf dem Volksfestplatz auf. Als Bühne diente wiederum der Truck von „Bayern steht zusammen“.

Anlässlich der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags erklärt die Grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger, die in ihrer Fraktion für die Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung von Antisemitismus zuständig ist: 

Anlässlich des dritten Jahrestages des Angriffs auf die Jüdische Gemeinde Halle an Yom Kippur erklärt die Grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger, die in ihrer Fraktion für die Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung von Antisemitismus zuständig ist: 

Zweimal innerhalb kurzer Zeit hat die Landshuter Zeitung im Kontext der Entschädigungszahlungen für die Hinterbliebenen des Olympiaattentats antisemitische Leserbriefe veröffentlicht. Damit trägt die Zeitung Verantwortung für die Verbreitung antisemitischer Stereotype und Denkweisen. Es bestürzt mich zutiefst, dass entweder die offensichtlich antisemitischen Narrative von der Leserbrief-Redaktion nicht erkannt oder aber diese einfach in Kauf genommen wurden.

Anlässlich der Gedenkveranstaltung zum 50. Jahrestages des Olympiaattentates von 1972 auf dem Fliegerhorst Fürstenfeldbruck erklärt Marlene Schönberger, stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

Es ist ein wichtiges Signal, dass die Bundesregierung in der vergangenen Woche nach fünfzig Jahren beschämender Stille endlich eine Verständigung mit den Angehörigen der ermordeten Sportler finden konnte. Natürlich sind damit nicht die vielen Verletzungen und das Unrecht vergangener Jahrzehnte aus der Welt geschafft. Doch es bleibt zu hoffen, dass der Bundespräsidenten mit einer Entschuldigung für das erlittene Leid und das Versagen der Bundesrepublik in aller Klarheit zeigt, dass wir ein neues Kapitel aufschlagen wollen. Wir wollen eine ernsthafte Auseinandersetzung, die die Fehler der damaligen Verantwortlichen vor, während und nach der Geiselnahme offenlegt. Hierzu gehört auch, alle bislang nicht veröffentlichte Akten freizugeben.

In der Grünen Bundestagsfraktion ist die niederbayerische Abgeordnete Marlene Schönberger zuständig dafür, die Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung von Antisemitismus parlamentarisch umzusetzen. Nachdem in den vergangenen Jahren viele Abgeordnete diese Aufgabe in unterschiedlichen Teilbereichen getragen haben, gibt es in dieser Legislaturperiode zum ersten Mal eine Abgeordnete, die sich diesem Thema in den unterschiedlichen Politikbereichen widmet. Damit soll der zunehmenden Bedrohung durch den immer offener zutage tretenden Antisemitismus Rechnung getragen werden.

47. Sitzung vom 07.07.2022 | 20:18:08 Uhr | Dauer: 03:48