Thema Antisemitismus

Am Mittwoch ist in Berlin der Innenausschuss auf Druck der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen zwei terroristische Anschläge: Der antisemitische Angriff am Holocaust Mahnmal in Berlin und der tödliche Anschlag in Mannheim, bei der der Täter mit dem Auto Fußgängerzone gerast war.
„Eigentlich wollten wir schon in der letzten Woche mehr Klarheit über den Anschlag in Mannheim schaffen“, so die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen), die für ihre Fraktion im Innenausschuss sitzt. „Aber Union und SPD konnten sich nicht durchringen, die Aufklärung voranzutreiben! Ein skandalöser Vorgang, der die Aufklärung unnötig verzögert hat. Ich kann nur mutmaßen, aber offenbar schwindet das Interesse an Aufklärung, wenn der Täter ein Deutscher ist. “Nach den islamistischen Anschlägen in München und Mannheim sei hingegen sofort parteiübergreifend ein Konsens zur Einberufung einer Sondersitzung des Innenausschusses hergestellt worden.

Am Samstag, 02.11.2024, soll der Schweizer Historiker und verschwörungsideologische Autor Daniele Ganser in den Stadthallen Deggendorf mit dem „Live-Vortrag zum Thema Weltfrieden“ auftreten. In einschlägigen Telegram-Gruppen wird die Veranstaltung beworben.

Begleitet von der Kreisvorsitzenden der Grünen und Stadträtin Sigi Hagl besuchten die beiden Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen) die Ausstellung Landshut im Nationalsozialismus. Empfangen wurden sie von dem Leiter der städtischen Museen Daniel J. Schreiber sowie der Kuratorin der Ausstellung Dr. Doris Danzer. 
„Die Ausstellung sowie die begleitenden Workshops und Veranstaltungen werden sehr gut angenommen“, berichtete Museumsleiter Schreiber von dem großen Interesse der Landshuter Bevölkerung an der Auseinandersetzung mit ihrer Geschichte. „Besonders freuen wir uns über die vielen Kooperationen mit Schulen“, ergänzte Dr. Danzer, die auch für das museumspädagogische Begleitprogramm verantwortlich ist. 

Anlässlich des Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai haben Vertreter*innen der niederbayerischen und Dingolfinger Grünen Blumen an der KZ-Gedenkstätte Ganacker niedergelegt. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger, der Bezirksvorsitzende der niederbayerischen Grünen Maximilian Retzer sowie Ines Helmer und Thomas Maier von den Grünen in Dingolfing-Landau gedachten der Toten und forderten mehr Aufklärung über nationalsozialistische Verbrechen in Niederbayern.  

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Bayern dokumentierte im Freistaat 733 antisemitische Vorfälle allein im letzten Jahr – ein Zuwachs von 73 %. Auffallend ist laut RIAS der Anstieg registrierter Vorfälle mit Bezug auf den Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober und die folgenden Ereignisse. Vor allem israelbezogener Antisemitismus habe stark zugenommen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen): 

Liebe Anwesende!
Vor 80 Jahren wurden Jüdinnen*Juden industriell vernichtet und kein Staat kämpfte für ihren Schutz. Erst seit 1948 gibt es einen Staat, der Jüdinnen*Juden vor Antisemitismus Sicherheit bietet. Diese Sicherheit hat die Terrororganisation Hamas am 7. Oktober grausam in Frage gestellt. In einer Zeit, in der Antisemitismus global immer gewaltvoller auftritt. In einer Zeit, in der viele Jüdinnen*Juden bereits nach Israel geflohen sind, oder mit diesem Gedanken spielen. Warum musste die Weltgemeinschaft erst schreckliche Massaker, Vergewaltigungen und Verschleppungen sehen, um zu begreifen, dass die Hamas ihre Vision von der Vernichtung jüdischen Lebens auch umsetzen wird?

Die niederbayerischen Grünen sind entsetzt von den unbeschreiblich grausamen Angriffen, die die islamistische Terrororganisation Hamas über Israel gebracht hat. Nie zuvor seit der Shoa sind so viele Jüdinnen und Juden an einem Tag ermordet worden.