Thema Politische Bildung

Als offizielle Vertreterin der Bundestagsfraktion der Grünen hat Marlene Schönberger an der Gedenkzeremonie in der Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem teilgenommen. Die Zeremonie fand anlässlich von Jom haShoa statt, dem israelischen und jüdischen „Gedenktag für die Märtyrer*innen und Held*innen der Shoa“.

“Mich hat die Zeremonie sehr berührt”, schildert die Abgeordnete ihre Eindrücke. “Sechs Überlebende der Shoa – unter anderem aus Deutschland, Belarus und Tunesien – haben je eine Fackel für eine Million ermordeter Jüdinnen und Juden entzündet. Sie haben über die Verfolgung durch Nazideutschland berichtet. Ihnen wurde die Kindheit geraubt, teilweise ihre Familien und das gesamte Umfeld ermordet. Dennoch erzählen sie eine Geschichte des Weiterlebens: Heute leben sie mit ihren Kindern, Enkeln und Urenkeln in Israel. “ An Jom haShoa sei das Gedenken aber nicht nur in Yad Vashem, sondern in ganz Israel allgegenwärtig, berichtet Schönberger weiter: “An diesem Tag schrillen im ganzen Land die Sirenen. In Erinnerung an die Ermordeten unterbricht das ganze Land den Alltag für zwei Minuten. Egal ob auf der Autobahn, beim Einkaufen oder auf der Arbeit – zwei Minuten lang steht alles still. Der Tag war sehr bewegend, nicht nur weil es der 80. Jahrestag des Endes der Shoa ist, sondern auch weil viele Israelis durch den Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 gezeichnet sind.”

Überhaupt seien der Krieg und seine Folgen für die israelische Gesellschaft überall spürbar gewesen: „Aktuell wirkt das Land zerrissen. Der anhaltende Krieg, der Kampf um die Geiseln, die Trauer um die vielen Toten auf israelischer und palästinensischer Seite, das Agieren der eigenen Regierung – das alles hat die Gesellschaft tief gespalten“, fasst Schönberger die Stimmung im Land zusammen. 

Gerade in diesen Tagen wird deutlich, wie untrennbar die Geschichten Israels und Deutschlands miteinander verbunden sind. Auch in Deutschland finden dieser Tage viele Gedenkveranstaltungen statt. Der Sieg der Alliierten über Nazideutschland und das Ende der Shoa jähren sich dieses Jahr zum 80. Mal.

“Das bedeutet auch, dass historische Bildungsarbeit bald ohne unmittelbaren Zeitzeug*innen gelingen muss” so Schönberger. “Gleichzeitig wird das Erinnern gerade von verschiedenen Seiten angegriffen. Unter anderem von gesellschaftlichen Kräften, die sich nicht mehr mit der deutschen Schuld beschäftigen wollen. Ich sehe es als die Aufgabe der nachfolgenden Generationen, die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus wachzuhalten und zu verhindern, dass sich derartige Verbrechen wiederholen können. Das bedeutet, in aller Entschiedenheit gegen den gerade eskalierenden Antisemitismus vorzugehen und sich der extremen Rechten klar entgegenzustellen.

Dreimal jährlich können Bundestagsabgeordnete politisch
interessierte Menschen aus ihrem Wahlkreis in die Hauptstadt
einladen. Zur ersten Fahrt in diesem Jahr lud Marlene Schönberger
(Bündnis 90/Die Grünen) 42 Menschen, darunter 17 Kinder und
Jugendliche im Alter von 8-17 Jahren nach Berlin ein.

Zu einem Demokratiekongress lud die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger am Samstag Menschen aus ganz Niederbayern ein. Ziel war es laut er Organisatorin, dafür zu sorgen, den Impuls aus den zahlreichen Demonstrationen für Demokratie zu nutzen, um die zivilgesellschaftliche Arbeit zu stärken: „Es sind so viele Menschen für Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte auf den Straßen, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Auch hier in Niederbayern wurde und wird mit tausenden von Teilnehmenden engagiert demonstriert. Wir zeigen heute, was aus den Protesten erwachsen kann. Wir zeigen, dass es weitergeht“. Man werde sich vernetzen und so die Grundlage für weiteres gemeinsames Handeln legen, so Schönberger in ihrer Begrüßung der knapp 70 Gäste aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. So waren etwa Birgit Wildfeuer vom Jugendcafé Zwiesel, Vertreter*innen der Janusz Korczak Akademie München, Stefan Barth vom Kreis Jugendring Deggendorf und Ursula Keßler von Demokratie leben Deggendorf der Einladung gefolgt.

Die Ampel-Koalition bringt gemeinsam mit den Ländern das Startchancen-Programm auf den Weg. Eine dazu nötige Vereinbarung wurde auf der Kultusministerkonferenz am 2.Februar unterzeichnet. Es ist das bisher größte Bund-Länder-Projekt für mehr Bildungsgerechtigkeit. „Wir investieren in den kommenden zehn Jahren 20 Milliarden Euro gezielt in etwa 4000 Schulen in besonders herausfordernden Lagen in ganz Deutschland“, erklärt Marlene Schönberger, niederbayerische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen

„Beim politischen Frühshoppen auf dem Gillamoos wurde Hubert Aiwanger gefeiert wie ein Popstar. Umfragen für Bayern prognostizieren, dass Wähler*innen aller Parteien planen, dieses Mal aus Aiwanger-Solidarität das Kreuz doch bei den FW zu machen. Aber geht es hier wirklich nur um Hubert Aiwanger?

Am vergangenen Samstag wurde in Erding gegen das geplante Gebäudeenergiegesetz der Bundesregierung demonstriert. Sowohl der bayerische Ministerpräsident Markus Söder als auch sein Vize Hubert Aiwanger sahen darin eine Möglichkeit für einen populistischen Rundumaschlag. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger zeigt sich schockiert über die Auftritte und die getroffenen Aussagen: „Wir kennen das schon von Donald Trump: den Versuch mit Andeutungen an die verschwörungsideologische Szene anzuknüpfen. CSU und Freie Wähler biedern sich dem Milieu der Rechtspopulisten und Verschwörungsideologen an und gefährden so unsere Demokratie.”

„Wir wollen Klarheit über die rechtsextremen Strukturen in Niederbayern“, sind sich die grünen Abgeordneten aus Niederbayern Rosi Steinberger, Toni Schuberl aus dem Landtag und Marlene Schönberger und Erhard Grundl aus dem Bundestag einig. Aktueller Anlass sind die Vorgänge im Reichsbürger- Milieu.

Im Rahmen der bundesweiten Anti-Terror-Razzien im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umsturzplänen kam es zu zahlreichen Verhaftungen im gesamten Bundesgebiet. Wie bekannt wurde, führt eine entscheidende Spur nach Niederbayern, zum ehemaligen KSK-Offizier Maximilian Eder. Dessen Haus in Eppenschlag im Landkreis Freyung-Grafenau wurde durchsucht und Eder zeitgleich in Italien festgenommen.

Im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag besuchte Marlene Schönberger, MdB, das Katholisches Jugendsozialwerk Landshut. Bei ihrem Besuch konnte die Abgeordnete einen Einblick in die Arbeit des Jugendmigrationsdienstes gewinnen und das erfolgreiche Präventionsprogramm “Respekt Coaches” kennenlernen.

Die Ampelparteien haben sich darauf verständigt, die große Rahmenstrategie für Forschung und Innovationen neu aufzustellen und zu einer missionsorientierten „Zukunftsstrategie“ auszubauen.

Mit der abschließenden Sitzung des Haushaltsauschusses in der vergangenen Woche wurden letzte wichtige Details zum Bundeshaushalt für das Jahr 2022 geklärt. In der kommenden Sitzungswoche soll der Haushalt dann final durch den Bundestag verabschiedet werden.