Herzlich willkommen!

Mein Name ist Marlene Schönberger und ich bin grüne Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Rottal-Inn. Der Fokus meiner parlamentarischen Arbeit liegt auf der Bekämpfung von #Antisemitismus, der Förderung #jüdischen Lebens und #Demokratiebildung. Ganz besonders liegt mir die Stärkung unserer Demokratie am Herzen. Hierzu gehört Jugendbeteiligung, Geschlechtergerechtigkeit und eine bunte, vielfältige Gesellschaft.

Als volles Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für Bildung und Forschung sowie als stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss und Ausschuss für Kultur und Medien kann und werde ich meine Themenschwerpunkte einbringen. In Niederbayern heiße ich Bürger*innen in meinen Wahlkreisbüros in Dingolfing, Pfarrkirchen und Landshut willkommen und habe stets ein offenes Ohr für Fragen, Anliegen und Probleme.

  • Ein durchschaubares Manöver: AfD gründet neue Jugendorganisation

    Anlässlich der Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation in Gießen erklären Marlene Schönberger und Schahina Gambir, Mitglieder im Innenausschuss:

    Nachdem die gesichert rechtsextremistische ‚Junge Alternative‘ Anfang des Jahres aufgelöst wurde, um einem möglichen Verbot zuvorzukommen, baut sich die AfD nun eine neue Kaderschmiede auf. Sie ist strukturell neu organisiert, aber politisch genauso radikal und gefährlich wie ihre Vorgängerorganisation. Die Gründung in Gießen ist kein Neuanfang, sondern ein durchschaubares Manöver, um Verfassungsschutz und Öffentlichkeit an der Nase herumzuführen und auch zukünftig junge Menschen zu radikalisieren.

    Der designierte Vorsitzende, Jean-Pascal Hohm, ist eng mit der Identitären Bewegung vernetzt, reiste zu Neofaschisten der Casa-Pound-Bewegung nach Italien und verbreitet die Verschwörungserzählung vom sogenannten ‚Bevölkerungsaustausch‘, die Menschen mit internationaler Familiengeschichte entmenschlicht. Diese Personalentscheidung beweist, wie radikal sich die neue Jugendorganisation inhaltlich auch in Zukunft aufstellen wird.

    Hohm wird in der neuen Jugendorganisation keine Ausnahme sein. Auch weitere Kandidierende haben in der Vergangenheit ihre rassistischen, antisemitischen und völkisch-nationalistischen Überzeugungen offen erklärt. Es bewerben sich Personen um ein Amt im Vorstand, die den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus als ‚Tag der Niederlage‘ bezeichnet haben, wegen rassistischer und menschenfeindlicher Chats aus dem Polizeidienst entlassen wurden, Strategietagungen mit ehemaligen NPD-Kadern organisiert haben, Schiffe mit Geflüchteten ‚versenken‘ wollten oder ebenfalls mit der Identitären Bewegung vernetzt sind. Damit wird auch die neue Jugendorganisation der AfD ein Sammelbecken und ein strategisches Zentrum der extremen Rechten sein.

    Jede weitere Normalisierung dieser gesichert rechtsextremistischen Partei ist fatal. Viele Menschen werden am Wochenende in Gießen gegen die Gründung demonstrieren. Sie haben die Gefahr, die von der AfD und ihrer Jugend ausgehen, genau erkannt.

  • Nach Razzia gegen mutmaßliche IS-Unterstützer: Grünen-Abgeordnete Schönberger fordert entschlossene und nachhaltige Prävention

    Nach Razzia gegen mutmaßliche IS-Unterstützer: Grünen-Abgeordnete Schönberger fordert entschlossene und nachhaltige Prävention

    Die groß angelegte Razzia gegen mutmaßliche Unterstützerinnen und Unterstützer der Terrororganisation „Islamischer Staat“, die vor einiger Zeit in mehreren bayerischen Regionen, u.a. in Rottal-Inn durchgeführt wurde, sorgt weiterhin für politische Reaktionen. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger, lobt das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden – fordert jedoch gleichzeitig Landes- und Bundesregierung weiter zu entschlossenem Handeln gegen Islamismus auf. 

     „Diese Ermittlungen zeigen, wie wichtig es ist, islamistischen Strukturen zu zerschlagen“, so Schönberger. Deutschland habe sich in den letzten Jahrzehnten zu einem Rückzugsort verschiedenster islamistischer Gruppen und zu einem Ort der Radikalisierung entwickelt. Staatliche Maßnahmen müssten daher über Razzien und Strafverfolgung hinausgehen: „Wer Islamismus wirksam bekämpfen will, braucht eine langfristige Präventionsstrategie. Das bedeutet stabile Finanzierung für Beratungsstellen, Ausstiegsprogramme und politische Bildungsangebote – und zwar nicht als kurzfristiges Projekt, sondern kontinuierlich und verlässlich.“

    Schönberger nimmt dabei den digitalen Raum in den Fokus: “Ein großer Teil der Radikalisierungsprozesse finden heute online statt. Sicherheitsbehörden brauchen die technische Ausstattung, das Personal und die Befugnisse, um extremistische Rekrutierungsversuche frühzeitig zu erkennen.“ Dass das Bundesinnenministerium die Organisation „Muslim Interaktiv“ verboten und Durchsuchungen bei „Generation Islam“ und „Realität Islam“ angestellt hat, sei wichtig, doch sei es irritierend, dass offensichtliche Nachfolgeorganisationen der 2003 mit einem Betätigungsverbot belegten “Hizb ut-Tahrir“ so lange agieren konnten. “Völlig unverständlich und für den Kampf gegen den Islamismus absolut schädlich ist es aber, dass die Bundesregierung die Steinzeit-Islamisten der Taliban ins Land lässt. An den afghanischen Konsulaten in München und Bonn sowie an der Botschaft in Berlin bald die Flagge der Terroristen wehen könnte, ist ein Schlag ins Gesicht für alle Betroffenen von Islamismus”, so Schönberger weiter. 

    Ein weiterer Schwerpunkt liegt für Schönberger auf der Zusammenarbeit mit muslimischen Gemeinden: „Die ersten Betroffenen von Islamismus sind liberale Muslime, Aleviten, Assyrer und Kurden – sowie Menschen die vor Islamismus nach Deutschland geflohen sind. Muslimische Gemeinden sind unsere Partner im Einsatz für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt.“ Gemeinden bräuchten verlässliche Unterstützung, um Jugendarbeit, Präventionsangebote und transparente Strukturen dauerhaft sichern zu können.

    Schönbergers Fazit: „Konsequente Strafverfolgung ist wichtig. Aber sie reicht allein nicht aus. Wir müssen Islamismus an der Wurzel bekämpfen – mit starken demokratischen Strukturen, guter Prävention und dem Ziel, gefährdete Menschen frühzeitig zu erreichen.“

  • Schönberger kritisiert Senkung der Luftverkehrsabgabe: „Klimaschädliche Lobbypolitik statt sozialer Entlastung”

    Schönberger kritisiert Senkung der Luftverkehrsabgabe: „Klimaschädliche Lobbypolitik statt sozialer Entlastung”

    Die Bundesregierung plant eine Senkung der Luftverkehrsabgabe und damit „ein weiteres Steuergeschenk an die klimaschädliche Luftfahrtindustrie”, wie die Grünen Abgeordnete Marlene Schönberger kritisiert. „Gleichzeitig bleiben dringend benötigte Investitionen in bezahlbare und ökologische Mobilität aus. Statt das Deutschlandticket dauerhaft zu finanzieren oder die Schieneninfrastruktur auszubauen, werden Inlandsflüge wie München-Berlin künstlich verbilligt. Dabei sei noch nicht einmal klar, ob die Entlastung überhaupt bei den Leuten ankomme, oder in den Taschen der Fluggesellschaften lande,“ so Schönberger weiter.

    „Diese Entscheidung ist ein klimapolitischer Offenbarungseid“, so die Grünen Abgeordnete. „Schwarz-Rot behauptet, kein Geld für ein 49-Euro-Deutschlandticket zu haben, verteilen hier jedoch gezielt klimaschädliche Subventionen. Das ist keine Wirtschaftsförderung, sondern reine Lobbypolitik – auf Kosten des Klimas und der sozialen Gerechtigkeit. Immerhin erwerben Monat für Monat über 13 Millionen Menschen das Ticket.“ 

    Auch in unserer Region sei es für viele Menschen mehr als ein Mobilitätsangebot: es bedeute Planbarkeit, Entlastung und die Möglichkeit, ohne Auto zur Arbeit oder zur Ausbildung zu kommen. Umso unverständlicher sei es, dass die Bundesregierung dessen dauerhafte Finanzierung infrage stelle, gleichzeitig aber die Luftverkehrsabgabe senke.

    “Während in Niederbayern wichtige Bahnstrecken ausgebaut oder elektrifiziert werden müssten, fließt das Geld an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Seit Jahren warten wir auf Investitionen. Gerade Pendlerinnen und Pendler sind auf ein verlässliches Nahverkehrsangebot angewiesen“, so die Abgeordnete.

    Besonders perfide: Der Vorstoß erfolgte während der laufenden Weltklimakonferenz. „Dass Kanzler Merz und die Bundesregierung dem Druck einer ohnehin hoch subventionierten Branche nachgeben, ist skandalös. Dass dies ausgerechnet passiert, während Merz sich in Brasilien für eine lebenswerte Zukunft einsetzen sollte, ist ein Schlag ins Gesicht aller, die sich jeden Tag für mehr Klimaschutz einsetzen”, so Schönberger.

    „Klimapolitik darf nicht zum Spielball von Lobbyinteressen werden“, betont die Abgeordnete. „Wir brauchen eine Verkehrswende, die sozial gerecht ist und die Klimakrise ernst nimmt – nicht Steuergeschenke für Wenige. Investitionen in den öffentlichen Verkehr würden hier unmittelbar ankommen – bei den Bürgerinnen und Bürgern, den Kommunen und den regionalen Unternehmen. Vergünstigte Inlandsflüge dagegen bringen den ländlichen Regionen keinen Mehrwert.“

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Meine Themen

Bekämpfung von Antisemitismus

Die Zahl der antisemitischen Straftaten steigt seit Jahren. Ich setzte mich für eine konsequente Bekämpfung von Antisemitismus ein. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Wir müssen ihm konsequent begegnen, ob bei Neonazikonzerten, in deutschen Parlamenten oder auf verschwörungsideologischen Demos.

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Förderung jüdischen Lebens

Die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland hat noch nie eine*n Jüdin*Juden getroffen. Und ebenfalls wissen die meisten Menschen nicht sonderlich viel über das Judentum. Jüdische Communities sind vielfältig. Und deshalb möchte ich #jüdisches Leben in seiner gesamten Pluralität unterstützen. Dazu sollten die Erfahrungen und Perspektiven von Jüdinnen:Juden sicht- und hörbar werden. 

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Politische Bildung

Durch politische Bildung werden Menschen ermutigt, ihre demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten wahrzunehmen und sich menschenfeindlichen Ideologien und Verschwörungserzählungen entgegen zu stellen. In meiner parlamentarischen Arbeit, aber auch als Mitglied des Kuratoriums der Bundeszentrale für Politische Bildung, setze ich mich für eine stärkere Verankerung in allen Bildungseinrichtungen ein.  

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Digitale Gewalt und Desinformation

Digitale Medien bieten riesige Chancen für den demokratischen Diskurs. Um sie zu nutzen und dabei Persönlichkeitsrechte zu wahren, müssen wir Hasskriminalität und die bewusste Verbreitung von Desinformation bekämpfen.

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Über mich

Als Politikwissenschaftlerin habe ich mich viel mit den Themen Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Populismus auseinandergesetzt. Im Rahmen meiner Forschung in einem Projekt zur Zukunft der Demokratie durfte ich mit zahlreichen NGOs, die sich für Demokratie und Zusammenhalt engagieren, zusammenarbeiten. Klar ist: Die liberale Demokratie ist unsere Garantie für Freiheit und Menschenrechte, aber sie steht massiv unter Druck. Deswegen streite ich für den demokratischen Grundkonsens sowie für eine solidarische und vielfältige Gesellschaft, die alle Menschen vor Diskriminierung und Gewalt schützt und in der alle Menschen die gleiche Chancen und Rechte haben.

Marlene Schönberger, MdB auf einem Dach, Bundestag im Hintergrund
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Mein Wahlkreis

Mein Wahlkreis in Niederbayern umfasst die beiden Landkreise Dingolfing-Landau und Rottal-Inn. Dazu noch sieben Gemeinden aus dem Landkreis Landshut. Bis auf große Städte ist alles vertreten; die Kreisstädte Dingolfing und Pfarrkirchen sowie die Städte Landau/Isar, Eggenfelden und Simbach/Inn. Aber auch die Gemeinden Rimbach und Geratskirchen mit jeweils weniger als 12.000 Einwohnern. Insgesamt 53 Gemeinden auf einer Fläche von mehr als 2.150 km².

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