Herzlich willkommen!
Mein Name ist Marlene Schönberger und ich bin grüne Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Rottal-Inn. Der Fokus meiner parlamentarischen Arbeit liegt auf der Bekämpfung von #Antisemitismus, der Förderung #jüdischen Lebens und #Demokratiebildung. Ganz besonders liegt mir die Stärkung unserer Demokratie am Herzen. Hierzu gehört Jugendbeteiligung, Geschlechtergerechtigkeit und eine bunte, vielfältige Gesellschaft.
Als volles Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für Bildung und Forschung sowie als stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss und Ausschuss für Kultur und Medien kann und werde ich meine Themenschwerpunkte einbringen. In Niederbayern heiße ich Bürger*innen in meinen Wahlkreisbüros in Dingolfing, Pfarrkirchen und Landshut willkommen und habe stets ein offenes Ohr für Fragen, Anliegen und Probleme.
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“Beschämend, verantwortungslos und realitätsfern” – Schönberger kritisiert CSU-Abschiebeforderungen nach Syrien
Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) hat die erneuten Forderungen der CSU nach “Rückkehr der meisten Syrer” als „beschämend, verantwortungslos und realitätsfern“ kritisiert. Die Innenpolitikerin warnte eindringlich vor den humanitären Konsequenzen der Pläne, die die CSU-Abgeordneten auf ihrer Tagung im Kloster Seeon formuliert hatten: „Wer jetzt über Abschiebungen nach Syrien spricht, blendet die Lage vor Ort aus – oder gefährdet bewusst Menschenleben.“
Laut Schönberger sei Syrien trotz vereinzelter Stabilisierungsversuche weiterhin von Gewalt, Repression und islamistischen Akteuren geprägt: „Nach der Vertreibung und Ermordung von tausenden Drusen letztes Jahr sehen wir nun seit einigen Tagen die Vertreibung, Folter und Ermordung tausender kurdischer Zivilistinnen und Zivilisten in Aleppo durch syrische Regierungstruppen zusammen mit anderen islamistischen Kräften. Außenminister Wadephul von der CDU hat Recht, wenn er betont, dass eine Rückkehr für Geflüchtete auf absehbare Zeit nicht möglich ist. Dass eine Partei, die das C im Namen trägt, vor solchen Unmenschlichkeiten die Augen verschließt, macht mich fassungslos.“
Besonders bestürzend sei, dass zeitgleich zu den Massakern und Vertreibungen der Kurden in Syrien der aktuelle Machthaber Ahmed al-Scharaa, der noch vor kurzem als Abu Muhammad al-Dschaulani als Terrorist international gesucht wurde, Deutschland besuchen soll. „Erst die Taliban, nun al-Dschaulani: Um schäbige Abschiebepläne zu ermöglichen, kooperiert die Bundesregierung erneut mit Islamisten. Das ist beschämend“, so die Innenexpertin der Grünen.
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Grüne fordern mehr Geld für den Schutz kritischer Infrastruktur – Kommunen in Niederbayern brauchen dringend Unterstützung
Nach dem tagelangen Stromausfall in Berlin und angesichts zunehmender Angriffe auf kritische Infrastrukturen fordert die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) die Bundesregierung auf, den Schutz der öffentlichen Infrastruktur und den Bevölkerungsschutz unverzüglich zu stärken. „Bundesinnenminister Dobrindt steht jetzt in der Pflicht“, betont Schönberger mit Verweis auf die seit Jahren vernachlässigte Sicherheitsarchitektur. „Die Kommunen in Niederbayern und bundesweit dürfen nicht länger im Stich gelassen werden – sie brauchen sofortige finanzielle und logistische Unterstützung, um in Krisen handlungsfähig zu sein.“
Konkrete Forderungen der Grünen umfassen die Bereitstellung von Mobilen Betreuungsmodulen, also schnell einsetzbaren Einheiten aus Zelten, Sanitäranlagen und Küchen zur Versorgung tausender Menschen, sowie die Beschleunigung von Investitionen in die Resilienz von Strom-, Wasser- und Digitalnetzen. „Dass der Bund bis heute keine Mittel für solche Basismaßnahmen freigegeben hat, ist fahrlässig“, kritisiert Schönberger.
Hintergrund ist die wachsende Bedrohung durch Cyberangriffe, Sabotage und Extremwetter: „Die Folgen für Bürgerinnen und Bürger sind verheerend, wie der Berliner Blackout zeigt“, warnt die Abgeordnete. Zu oft werde die Bewältigung dieser Herausforderungen auf die Kommunen abgewälzt. „Der Bund muss sich hier dringend stärker einbringen. Mit unserer Zustimmung zum Sondervermögen Infrastruktur haben wir die finanziellen Spielräume geschaffen. Jetzt muss die Regierung endlich liefern”, so Schönberger abschließend.
Meine Themen
Bekämpfung von Antisemitismus
Die Zahl der antisemitischen Straftaten steigt seit Jahren. Ich setzte mich für eine konsequente Bekämpfung von Antisemitismus ein. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Wir müssen ihm konsequent begegnen, ob bei Neonazikonzerten, in deutschen Parlamenten oder auf verschwörungsideologischen Demos.
Förderung jüdischen Lebens
Die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland hat noch nie eine*n Jüdin*Juden getroffen. Und ebenfalls wissen die meisten Menschen nicht sonderlich viel über das Judentum. Jüdische Communities sind vielfältig. Und deshalb möchte ich #jüdisches Leben in seiner gesamten Pluralität unterstützen. Dazu sollten die Erfahrungen und Perspektiven von Jüdinnen:Juden sicht- und hörbar werden.
Politische Bildung
Durch politische Bildung werden Menschen ermutigt, ihre demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten wahrzunehmen und sich menschenfeindlichen Ideologien und Verschwörungserzählungen entgegen zu stellen. In meiner parlamentarischen Arbeit, aber auch als Mitglied des Kuratoriums der Bundeszentrale für Politische Bildung, setze ich mich für eine stärkere Verankerung in allen Bildungseinrichtungen ein.
Digitale Gewalt und Desinformation
Digitale Medien bieten riesige Chancen für den demokratischen Diskurs. Um sie zu nutzen und dabei Persönlichkeitsrechte zu wahren, müssen wir Hasskriminalität und die bewusste Verbreitung von Desinformation bekämpfen.
Über mich
Als Politikwissenschaftlerin habe ich mich viel mit den Themen Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Populismus auseinandergesetzt. Im Rahmen meiner Forschung in einem Projekt zur Zukunft der Demokratie durfte ich mit zahlreichen NGOs, die sich für Demokratie und Zusammenhalt engagieren, zusammenarbeiten. Klar ist: Die liberale Demokratie ist unsere Garantie für Freiheit und Menschenrechte, aber sie steht massiv unter Druck. Deswegen streite ich für den demokratischen Grundkonsens sowie für eine solidarische und vielfältige Gesellschaft, die alle Menschen vor Diskriminierung und Gewalt schützt und in der alle Menschen die gleiche Chancen und Rechte haben.
Mein Wahlkreis
Mein Wahlkreis in Niederbayern umfasst die beiden Landkreise Dingolfing-Landau und Rottal-Inn. Dazu noch sieben Gemeinden aus dem Landkreis Landshut. Bis auf große Städte ist alles vertreten; die Kreisstädte Dingolfing und Pfarrkirchen sowie die Städte Landau/Isar, Eggenfelden und Simbach/Inn. Aber auch die Gemeinden Rimbach und Geratskirchen mit jeweils weniger als 12.000 Einwohnern. Insgesamt 53 Gemeinden auf einer Fläche von mehr als 2.150 km².
