Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger übt scharfe Kritik am Vorgehen der Bundesregierung in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause. Sowohl bei der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als auch beim Gebäudemodernisierungsgesetz seien weitreichende Entscheidungen trotz massiver Kritik von Sachverständigen, Betroffenen und verfassungsrechtlicher Bedenken im Eilverfahren durch den Bundestag gebracht worden.
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Mein Name ist Marlene Schönberger und ich bin grüne Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Rottal-Inn. Der Fokus meiner parlamentarischen Arbeit liegt auf der Bekämpfung von Antisemitismus und Rechtsextremismus, der Förderung jüdischen Lebens und Demokratiebildung. Ganz besonders liegt mir die Stärkung unserer Demokratie am Herzen. Hierzu gehört Jugendbeteiligung, Geschlechtergerechtigkeit und eine bunte, vielfältige Gesellschaft.
Als volles Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien sowie als stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss kann und werde ich meine Themenschwerpunkte einbringen. In Niederbayern heiße ich Bürger*innen in meinen Wahlkreisbüros in Dingolfing, Pfarrkirchen und Landshut willkommen und habe stets ein offenes Ohr für Fragen, Anliegen und Probleme.
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Marlene Schönberger kritisiert Regierungskurs vor der Sommerpause: „Chaos statt verantwortungsvoller Politik“
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LEADER stärkt den ländlichen Raum – Marlene Schönberger besucht Vorzeigeprojekte im Landkreis Dingolfing-Landau
Die Grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hat im Landkreis Dingolfing-Landau zwei LEADER-Projekte besucht, um sich von der großen Bedeutung des EU-Förderprogramms LEADER für die Entwicklung des ländlichen Raums selbst ein Bild zu machen. Die LAG-Managerin Petra Wolf beantwortete die von Frau Schönberger, sowie den Grünen Kreisrät*innen Christine Aigner und Thomas Maier vorgebrachten Fragen und erläuterte die entsprechenden Sachverhalte. Frau Schönberger informierte sich über die Projekte und warnte angesichts der geplanten Änderungen im künftigen EU-Haushalt vor einem Rückbau der erfolgreichen Förderung.
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Psychotherapeutische Versorgung unter Druck: Kritik an geplanten Kürzungen und Budgetierung
Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat sich mit vier Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten aus dem Landkreis Kelheim vergangene Woche in Bad Abbach über die angespannte Lage in der ambulanten Versorgung ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die bereits vollzogenen Honorarkürzungen in Höhe von 4,5 Prozent sowie eine Verschärfung der Budgetierungsmechanismen – also der gesetzlichen Steuerungsinstrumente der Krankenkassen, die den Leistungsumfang in der Versorgung bestimmen. Vor dem Hintergrund einer stetig steigenden Nachfrage warnen die Fachleute vor erheblichen Folgen für Patientinnen und Patienten.
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Meine Themen
Bekämpfung von Antisemitismus
Die Zahl der antisemitischen Straftaten steigt seit Jahren. Ich setzte mich für eine konsequente Bekämpfung von Antisemitismus ein. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Wir müssen ihm konsequent begegnen, ob bei Neonazikonzerten, in deutschen Parlamenten oder auf verschwörungsideologischen Demos.
Förderung jüdischen Lebens
Die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland hat noch nie eine*n Jüdin*Juden getroffen. Und ebenfalls wissen die meisten Menschen nicht sonderlich viel über das Judentum. Jüdische Communities sind vielfältig. Und deshalb möchte ich #jüdisches Leben in seiner gesamten Pluralität unterstützen. Dazu sollten die Erfahrungen und Perspektiven von Jüdinnen:Juden sicht- und hörbar werden.
Politische Bildung
Durch politische Bildung werden Menschen ermutigt, ihre demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten wahrzunehmen und sich menschenfeindlichen Ideologien und Verschwörungserzählungen entgegen zu stellen. In meiner parlamentarischen Arbeit, aber auch als Mitglied des Kuratoriums der Bundeszentrale für Politische Bildung, setze ich mich für eine stärkere Verankerung in allen Bildungseinrichtungen ein.
Digitale Gewalt und Desinformation
Digitale Medien bieten riesige Chancen für den demokratischen Diskurs. Um sie zu nutzen und dabei Persönlichkeitsrechte zu wahren, müssen wir Hasskriminalität und die bewusste Verbreitung von Desinformation bekämpfen.
Über mich
Als Politikwissenschaftlerin habe ich mich viel mit den Themen Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Populismus auseinandergesetzt. Im Rahmen meiner Forschung in einem Projekt zur Zukunft der Demokratie durfte ich mit zahlreichen NGOs, die sich für Demokratie und Zusammenhalt engagieren, zusammenarbeiten. Klar ist: Die liberale Demokratie ist unsere Garantie für Freiheit und Menschenrechte, aber sie steht massiv unter Druck. Deswegen streite ich für den demokratischen Grundkonsens sowie für eine solidarische und vielfältige Gesellschaft, die alle Menschen vor Diskriminierung und Gewalt schützt und in der alle Menschen die gleiche Chancen und Rechte haben.
Mein Wahlkreis
Mein Wahlkreis in Niederbayern umfasst die beiden Landkreise Dingolfing-Landau und Rottal-Inn. Dazu noch sieben Gemeinden aus dem Landkreis Landshut. Bis auf große Städte ist alles vertreten; die Kreisstädte Dingolfing und Pfarrkirchen sowie die Städte Landau/Isar, Eggenfelden und Simbach/Inn. Aber auch die Gemeinden Rimbach und Geratskirchen mit jeweils weniger als 12.000 Einwohnern. Insgesamt 53 Gemeinden auf einer Fläche von mehr als 2.150 km².