Zur endgültigen Absage einer Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken in Bayern erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen): „Die Atomkraft ist am Ende. Auch wenn ich mich darüber freue, dass am Ende die Vernunft über Ideologiegesiegt hat, bleibt eine bittere Erkenntnis: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat in populistischer Manier wiederholt die Bürgerinnen und Bürger belogen. Ihm war selbstverständlich klar, dass eine Wiederinbetriebnahme der veralteten, bereits abgeschalteten und sich im Rückbau befindlichen Atomkraftwerke weder technisch möglich noch wirtschaftlich sinnvoll ist. Auf dieser Grundlage Wahlkampf zu betreiben, war nicht nur unredlich – es untergräbt auch das Vertrauen in unsere Demokratie.“
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Mein Name ist Marlene Schönberger und ich bin grüne Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Rottal-Inn. Der Fokus meiner parlamentarischen Arbeit liegt auf der Bekämpfung von #Antisemitismus, der Förderung #jüdischen Lebens und #Demokratiebildung. Ganz besonders liegt mir die Stärkung unserer Demokratie am Herzen. Hierzu gehört Jugendbeteiligung, Geschlechtergerechtigkeit und eine bunte, vielfältige Gesellschaft.
Als volles Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für Bildung und Forschung sowie als stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss und Ausschuss für Kultur und Medien kann und werde ich meine Themenschwerpunkte einbringen. In Niederbayern heiße ich Bürger*innen in meinen Wahlkreisbüros in Dingolfing, Pfarrkirchen und Landshut willkommen und habe stets ein offenes Ohr für Fragen, Anliegen und Probleme.
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Atomkraft ist endgültig Geschichte – Jetzt höchste Sicherheitsstandards für das Zwischenlager Isar sicherstellen
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Schönberger kritisiert Koalitionsvertrag: „Rückschrittlich, unsozial und schlecht für Niederbayern“
Heute haben CDU, CSU und SPD in Berlin ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) kritisiert die geplanten Maßnahmen als rückschrittlich, unsozial und schlecht für Niederbayern. “Mit dem heutigen Tag ist endgültig klar, dass Friedrich Merz die Menschen im Wahlkampf belogen hat. Er hat das Einhalten der Schuldenbremse versprochen, obwohl er von Anfang an wusste, dass er dieses Versprechen nicht einhalten kann. Während den Unternehmen Steuererleichterungen zum Ankurbeln der Wirtschaft gewährt werden, drohen Kürzungen bei den Sozialleistungen. Die Abschaffung des Bürgergeldes ist ein massiver Rückschritt in der Sozialpolitik. Ich kann nicht verstehen, wieso die SPD diesen Schritt mitträgt.
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Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst: Einigung stärkt Beschäftigte in Niederbayern
Am vergangenen Wochenende einigten sich die Tarifparteien im öffentlichen Dienst auf einen Abschluss für über 2,5 Millionen Beschäftigte von Bund und Kommunen. Der Tarifvertrag sieht eine Lohnerhöhung von 5,8 Prozent vor, die in zwei Stufen erfolgt, sowie Verbesserungen bei der Arbeitszeitgestaltung und den Schichtzulagen.
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„Diese Einigung ist ein bedeutender Schritt für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und besonders für die Menschen in Niederbayern“, so Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen). „Die Tarifverhandlungen haben gezeigt, dass auch unter schwierigen Bedingungen faire Lösungen möglich sind. Dieser Abschluss wird für viele in unserer Region eine spürbare Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen bringen.“ Konkret steigt beispielsweise das Gehalt von Erzieher*innen um rund 230 Euro.
Meine Themen
Bekämpfung von Antisemitismus
Die Zahl der antisemitischen Straftaten steigt seit Jahren. Ich setzte mich für eine konsequente Bekämpfung von Antisemitismus ein. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Wir müssen ihm konsequent begegnen, ob bei Neonazikonzerten, in deutschen Parlamenten oder auf verschwörungsideologischen Demos.
Förderung jüdischen Lebens
Die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland hat noch nie eine*n Jüdin*Juden getroffen. Und ebenfalls wissen die meisten Menschen nicht sonderlich viel über das Judentum. Jüdische Communities sind vielfältig. Und deshalb möchte ich #jüdisches Leben in seiner gesamten Pluralität unterstützen. Dazu sollten die Erfahrungen und Perspektiven von Jüdinnen:Juden sicht- und hörbar werden.
Politische Bildung
Durch politische Bildung werden Menschen ermutigt, ihre demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten wahrzunehmen und sich menschenfeindlichen Ideologien und Verschwörungserzählungen entgegen zu stellen. In meiner parlamentarischen Arbeit, aber auch als Mitglied des Kuratoriums der Bundeszentrale für Politische Bildung, setze ich mich für eine stärkere Verankerung in allen Bildungseinrichtungen ein.
Digitale Gewalt und Desinformation
Digitale Medien bieten riesige Chancen für den demokratischen Diskurs. Um sie zu nutzen und dabei Persönlichkeitsrechte zu wahren, müssen wir Hasskriminalität und die bewusste Verbreitung von Desinformation bekämpfen.
Über mich
Als Politikwissenschaftlerin habe ich mich viel mit den Themen Antisemitismus, Verschwörungsideologien und Populismus auseinandergesetzt. Im Rahmen meiner Forschung in einem Projekt zur Zukunft der Demokratie durfte ich mit zahlreichen NGOs, die sich für Demokratie und Zusammenhalt engagieren, zusammenarbeiten. Klar ist: Die liberale Demokratie ist unsere Garantie für Freiheit und Menschenrechte, aber sie steht massiv unter Druck. Deswegen streite ich für den demokratischen Grundkonsens sowie für eine solidarische und vielfältige Gesellschaft, die alle Menschen vor Diskriminierung und Gewalt schützt und in der alle Menschen die gleiche Chancen und Rechte haben.
Mein Wahlkreis
Mein Wahlkreis in Niederbayern umfasst die beiden Landkreise Dingolfing-Landau und Rottal-Inn. Dazu noch sieben Gemeinden aus dem Landkreis Landshut. Bis auf große Städte ist alles vertreten; die Kreisstädte Dingolfing und Pfarrkirchen sowie die Städte Landau/Isar, Eggenfelden und Simbach/Inn. Aber auch die Gemeinden Rimbach und Geratskirchen mit jeweils weniger als 12.000 Einwohnern. Insgesamt 53 Gemeinden auf einer Fläche von mehr als 2.150 km².
