Aktuelles

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger übt scharfe Kritik am Vorgehen der Bundesregierung in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause. Sowohl bei der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als auch beim Gebäudemodernisierungsgesetz seien weitreichende Entscheidungen trotz massiver Kritik von Sachverständigen, Betroffenen und verfassungsrechtlicher Bedenken im Eilverfahren durch den Bundestag gebracht worden.

Die Grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hat im Landkreis Dingolfing-Landau zwei LEADER-Projekte besucht, um sich von der großen Bedeutung des EU-Förderprogramms LEADER für die Entwicklung des ländlichen Raums selbst ein Bild zu machen. Die LAG-Managerin Petra Wolf beantwortete die von Frau Schönberger, sowie den Grünen Kreisrät*innen Christine Aigner und Thomas Maier vorgebrachten Fragen und erläuterte die entsprechenden Sachverhalte. Frau Schönberger informierte sich über die Projekte und warnte angesichts der geplanten Änderungen im künftigen EU-Haushalt vor einem Rückbau der erfolgreichen Förderung.

Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat sich mit vier Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten aus dem Landkreis Kelheim vergangene Woche in Bad Abbach über die angespannte Lage in der ambulanten Versorgung ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die bereits vollzogenen Honorarkürzungen in Höhe von 4,5 Prozent sowie eine Verschärfung der Budgetierungsmechanismen – also der gesetzlichen Steuerungsinstrumente der Krankenkassen, die den Leistungsumfang in der Versorgung bestimmen. Vor dem Hintergrund einer stetig steigenden Nachfrage warnen die Fachleute vor erheblichen Folgen für Patientinnen und Patienten.

Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat sich mit dem Pharmazierat Matthias Hoffmeister in Passau über die zunehmenden Herausforderungen für Apotheken im ländlichen Raum ausgetauscht. Hoffmeister betreibt zwei Apotheken in den Landkreisen Passau und Freyung-Grafenau und berät darüber hinaus rund 100 Apotheken in ganz Niederbayern.

Mit einem gut besuchten Austauschabend in Hengersberg ist die neue Dörfertour der Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) erfolgreich gestartet. Im Café Restaurant Gotthard nutzten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, mit der Abgeordneten über aktuelle politische Herausforderungen und konkrete Anliegen aus der Region zu sprechen.

„Der Bundesparteitag der AfD in Erfurt zeigt die Radikalisierung der Partei. Björn Höcke und seine Unterstützer wollen die Unvereinbarkeitsliste der Partei aufweichen und der Identitären Bewegung den roten Teppich ausrollen. Damit soll die letzte Distanz zum offen rechtsextremen Vorfeld überwunden werden.

Längst radikalisieren nicht mehr einzelne Landesverbände, sondern die Gesamtpartei wird vom völkisch-nationalistischen Flügel geprägt. Sein Einfluss zeigt sich auch darin, dass Höckes engster Vertrauter in den Bundesvorstand gewählt werden soll.

Dass dieser Parteitag ausgerechnet am 100. Jahrestag des NSDAP-Reichsparteitags in Weimar stattfindet, auf dem die Hitlerjugend gegründet wurde, ist bedrückend. An diesem Datum wird besonders deutlich, welche Verantwortung wir Demokratinnen und Demokraten tragen. 

Unser Rechtsstaat muss den friedlichen Protest gegen diesen Parteitag ermöglichen. Zehntausende Menschen werden in Erfurt ein Zeichen für Demokratie, Menschenwürde und Zusammenhalt und gegen die Normalisierung des Rechtsextremismus setzen.“

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hat sich gemeinsam mit der Deggendorfer Stadträtin Nermin Jenetzke (beide Grüne) mit Martin Hohenberger, geschäftsführendem Vorstand des Kreis-Caritasverbandes Landau a. d. Isar e. V., über die aktuelle Situation sozialer Träger ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die Herausforderungen sozialer Träger sowie die Chancen, die das Startchancen-Programm des Bundes für Kinder und Jugendliche und die beteiligten Schulen eröffnet.

“Die aktuelle Hitzewelle macht deutlich, dass nicht nur Klimaschutz, sondern auch der Schutz vor extremen Temperaturen eine lebensnotwendige Aufgabe ist”, erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) in einer Pressemitteilung. “Während die Gefahren des Straßenverkehrs im öffentlichen Bewusstsein präsent sind, wird die tödliche Gefahr durch Hitze oft unterschätzt: Hitzebedingte Todesfälle in Deutschland fordern deutlich mehr Opfer als Verkehrsunfälle.” Auch die Situation in vielen öffentlichen Gebäuden in Niederbayern sei laut der Abgeordneten kritisch.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) besucht unter dem Titel „Dörfertour“ künftig einmal im Monat kleinere Orte in Niederbayern und lädt zum offenen Austausch im Wirtshaus ein – unkompliziert, direkt und bei einer Portion Pommes.

Bis auf den letzten Platz war der Saal im Mariandl in Eggenfelden gefüllt. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hatte zur Veranstaltung „Rechtsextremismus auf dem Land“, eingeladen. Gemeinsam mit Jan Nowak von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern diskutierte sie mit den zahlreichen Teilnehmenden über die aktuelle Lage in Niederbayern, die Rolle der AfD und die Frage, wie Demokraten menschenfeindlichen und demokratiefeindlichen Entwicklungen wirksam entgegentreten können.