Aktuelles

Grundl und Schönberger zum AKW-Reservebetrieb

Zum gestern in Berlin vorgestellten Konzept zur Umsetzung der AKW-Einsatzreserve erklärt Erhard Grundl, MdB:
„Durch die Unzuverlässigkeit französischer Atomkraftwerke, die nach Annahme der französischen Regierung nicht die angegebenen 50 GW Leistung bringen werden, sondern nur 45 bis 40 GW, kommen wir jetzt in eine Situation, in der wir Vorbereitungen für einen Reservebetrieb von Isar 2 und Neckarwestheim zur Netzstabilisierung in Süddeutschland treffen müssen.

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Antisemitische Leserbriefe in der Landshuter Zeitung abgedruckt

Zweimal innerhalb kurzer Zeit hat die Landshuter Zeitung im Kontext der Entschädigungszahlungen für die Hinterbliebenen des Olympiaattentats antisemitische Leserbriefe veröffentlicht. Damit trägt die Zeitung Verantwortung für die Verbreitung antisemitischer Stereotype und Denkweisen. Es bestürzt mich zutiefst, dass entweder die offensichtlich antisemitischen Narrative von der Leserbrief-Redaktion nicht erkannt oder aber diese einfach in Kauf genommen wurden.

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Schönberger begrüßt Habecks Kurs bei der Atomkraft

Zum gestern in Berlin vorgestellten Ergebnis des AKW- Stresstests erklärt Marlene Schönberger:

„Der Stresstest hat gezeigt, dass Atomkraft auch in der jetzigen Situation keine Lösung ist. Deshalb spricht nichts für einen Streckbetrieb. Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie und muss beendet werden. Der Atomausstieg zum 31.12.2022 ist beschlossen und gilt. Eine Verlängerung der Laufzeiten wird es nicht geben – das gilt für Isar II genauso wie für alle anderen Atomkraftwerke in Deutschland.

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Olympia-Attentat: Ein neues Kapitel aufschlagen durch Aufarbeitung und Entschuldigung

Anlässlich der Gedenkveranstaltung zum 50. Jahrestages des Olympiaattentates von 1972 auf dem Fliegerhorst Fürstenfeldbruck erklärt Marlene Schönberger, stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

Es ist ein wichtiges Signal, dass die Bundesregierung in der vergangenen Woche nach fünfzig Jahren beschämender Stille endlich eine Verständigung mit den Angehörigen der ermordeten Sportler finden konnte. Natürlich sind damit nicht die vielen Verletzungen und das Unrecht vergangener Jahrzehnte aus der Welt geschafft. Doch es bleibt zu hoffen, dass der Bundespräsidenten mit einer Entschuldigung für das erlittene Leid und das Versagen der Bundesrepublik in aller Klarheit zeigt, dass wir ein neues Kapitel aufschlagen wollen. Wir wollen eine ernsthafte Auseinandersetzung, die die Fehler der damaligen Verantwortlichen vor, während und nach der Geiselnahme offenlegt. Hierzu gehört auch, alle bislang nicht veröffentlichte Akten freizugeben.

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Niederbayerische Grünen Abgeordnete freuen sich für Alois Riederer

Bereits im April dieses Jahres haben die beiden Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger (stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien) und Erhard Grundl (kulturpolitischer Sprecher Bündnis90/Die Grünen), zusammen mit der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger Alois Riederer und sein „Hobbithaus“ besucht und waren begeistert von der Kreativität und Naturverbundenheit des Bauwerks. Umso mehr freut es die Abgeordneten nun, dass das Baukunstwerk stehen bleiben kann.

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Grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger besucht Jüdische Gemeinde in Straubing

In der Grünen Bundestagsfraktion ist die niederbayerische Abgeordnete Marlene Schönberger zuständig dafür, die Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung von Antisemitismus parlamentarisch umzusetzen. Nachdem in den vergangenen Jahren viele Abgeordnete diese Aufgabe in unterschiedlichen Teilbereichen getragen haben, gibt es in dieser Legislaturperiode zum ersten Mal eine Abgeordnete, die sich diesem Thema in den unterschiedlichen Politikbereichen widmet. Damit soll der zunehmenden Bedrohung durch den immer offener zutage tretenden Antisemitismus Rechnung getragen werden.

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Gewalt ist für viele Frauen und Kinder Alltag – Hilfsstrukturen für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder müssen ausgebaut werden

Ein 50-Jähriger hat am vergangenen Samstag in Gangkofen im Landkreis Rottal-Inn gegenüber der Polizei gestanden, seine 46- jährige Lebensgefährtin ermordet zu haben. Als die Einsatzkräfte am Tatort eintrafen, fanden sie dort die Leiche der Frau vor. Die Obduktion hat inzwischen bestätigt, dass die Frau durch erhebliche Gewalteinwirkung mit einem schweren Gegenstand getötet wurde. Die Kriminalpolizeiinspektion Passau und die Staatsanwaltschaft Landshut haben Ermittlungen aufgenommen.

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