Thema Wahlkreis

Erfolgreiche Grüne Diversity Night in Deggendorf: Marlene Schönberger setzt Zeichen für Vielfalt und Akzeptanz 

Am 26. Juli 2025 verwandelte sich das Café Holler in Deggendorf in einen lebendigen Ort der Begegnung und des Austauschs. Marlene Schönberger lud zur „Grünen Diversity Night“ ein – eine Veranstaltung, die queere Menschen und Unterstützer*innen einer vielfältigen Gesellschaft zusammenbrachte. 

Der Abend begann mit einem festlichen Sektempfang, bei dem die rund 60 Teilnehmenden in entspannter Atmosphäre ins Gespräch kamen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand ein Podiumsgespräch, moderiert von der bekannten Drag Queen Atlantika van Doom.  

Im Rahmen des Podiums stellten Samira Heber (Beratungsstelle „Up2you“), Hannah Lea (Lesben- und Schwulenverband LSVD⁺ Bayern) und Herbert Lohmeyer (Queer in Niederbayern e.V.) ihre wichtige Arbeit vor und berichteten über aktuelle Herausforderungen und Erfolge im Kampf für Gleichberechtigung und Akzeptanz. 

Marlene Schönberger betonte in ihrer Ansprache die Bedeutung solcher Veranstaltungen: „Mit der Grünen Diversity Night möchten wir einen Raum schaffen, in dem queere Menschen und ihre Verbündeten zusammenkommen, sich vernetzen und gemeinsam feiern können. Gerade in Zeiten, in denen Queerfeindlichkeit wieder zunimmt, ist es wichtig, sichtbar zu sein und zu zeigen, dass Vielfalt ein Gewinn für unsere Gesellschaft ist. Wir wollen mit dieser Veranstaltung nicht nur Aufklärungsarbeit leisten, sondern auch ein deutliches Zeichen für Respekt, Akzeptanz und Gleichberechtigung setzen.“ 

Die Resonanz auf die Veranstaltung war durchweg positiv. Vertreter*innen des Vereins Queer in Niederbayern e.V. äußerten sich erfreut über die Möglichkeit, ihre Arbeit einem breiteren Publikum vorzustellen. „Solche Veranstaltungen tragen wesentlich dazu bei, Sichtbarkeit zu schaffen und Vorurteile abzubauen“, erklärte Samira Heber. 

Nach dem informativen Teil sorgte das DJ* Karamelli und DJ Alexx Traxx für ausgelassene Stimmung. Bis tief in die Nacht wurde getanzt, gelacht und gefeiert – ein lebendiger Beweis dafür, dass Vielfalt Freude macht und die Gesellschaft bereichert. 

„Wahlfreiheit für Gebährende muss erhalten bleiben“ – Grüne besuchen Krankenhaus in Vilsbiburg

 „Der hebammengeführte Kreissaal ist ein echtes Erfolgsmodell für die Geburtshilfe in der Region“, so die einhellige Meinung der Grünen Kreistagsfraktion nach ihrem Besuch des Vilsbiburger Krankenhaus. Seit einem Jahr bietet die Einrichtung in Vilsbiburg als einzige Klinik in Niederbayern mit angestellten Hebammen diese besondere Form der Geburtshilfe an, wie Lakumed Geschäftsführer Jakob Fuchs und die Sprecherin des Hebammen-Teams, Antonia von Soden, berichteten. Dabei können die Schwangeren zwischen dem hebammengeführten Kreissaal und der herkömmlichen Geburt unter ärztlicher Aufsicht wählen.   

Der hebammengeführte Kreissaal ermöglicht eine Geburt in ruhiger, entspannter Atmosphäre unter Leitung erfahrener Hebammen, während gleichzeitig ein funktionierendes Sicherheitsnetz besteht. Im Bedarfsfall ist innerhalb weniger Minuten ärztliche Hilfe verfügbar. Wie Hebammensprecherin Antonia von Soden erläuterte, wird das Angebot nicht nur von den Schwangeren gut angenommen, auch unter den Hebammen sei dieses Modell sehr beliebt. Es gäbe keine Probleme, die Hebammenstellen in Vilsbiburg zu besetzen.  

Die Bundestagsabgeordnete und Kreisrätin Marlene Schönberger zeigte sich beeindruckt von dem Konzept des hebammengeführten Kreissaals: „Der Krankenhausstandort Vilsbiburg mit seiner Geburtshilfestation ist ein wichtiger Teil der Gesundheitsversorgung in der Region. Der hebammengeführte Kreissaal ermöglicht Schwangeren die Wahlfreiheit bei der Geburt, es ist großartig, dass wir diese Einrichtung bei uns im Landkreis haben.“ 

Angesichts der geplanten Klinikfusion warnte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Michaela Feß vor der Schließung der Geburtshilfestation in Vilsbiburg „Es wäre ein schwerer Fehler, alle Geburten an einem Standort zu konzentrieren. Viele Frauen meiden bereits jetzt bewusst große Kliniken und suchen nach familiäreren Alternativen.“ Mit jährlich über 3000 Geburten an den verschiedenen Standorten sei eine dezentrale, wohnortnahe Versorgung nicht nur möglich, sondern auch sinnvoll. “Die Vielfalt der Geburtshilfe im Landkreis Landshut – vom hebammengeführten Kreissaal bis zur intensivmedizinischen Betreuung – ist ein wertvolles Gut, das es zu erhalten gilt“, ergänzte der Fraktionsvorsitzende Martin Schachtl.  

Die Grünen-Kreistagsfraktion fordert daher den Erhalt des hebammengeführten Kreissaals in Vilsbiburg. „Auch nach der Klinikfusion muss es diese Wahlfreiheit für Gebährende geben“, erklärte Angelika Stumpf, Kreisrätin und Mitglied im Verwaltungsrat von Lakumed. „Jede Frau muss selbst entscheiden können, wo und wie sie ihr Kind zur Welt bringen möchte – sei es in einem hebammengeführten Kreissaal oder in einer Klinik mit voller ärztlicher Betreuung.“

Chat-Sprechstunde mit Marlene Schönberger

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bietet am Montag, den 28. Juli von 17 bis 18 Uhr eine Chat-Sprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können ihre Fragen direkt per WhatsApp an die Abgeordnete schreiben und mit ihr chatten. Bitte dafür folgende Handynummer verwenden: 0155 – 6646 7672.

Politische Bildungsfahrt nach Berlin: Lebenshilfe Niederbayern und Bürger*innen aus dem Wahlkreis erleben Demokratie hautnah

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) unternahm eine bunt gemischte Gruppe aus Niederbayern eine politische Bildungsreise in die Bundeshauptstadt. Mit dabei waren interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Offenen Behindertenarbeit der Lebenshilfe Niederbayern, gemeinsam mit ihren Betreuerinnen und Betreuern. Begleitet wurde die Gruppe von Sarah Barisch-Kandlbinder.

Das abwechslungsreiche Programm ermöglichte vielfältige Einblicke in Politik, Geschichte und Gesellschaft. Besonders beeindruckt zeigte sich die Gruppe von der Ausstellung im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt, die die Entwicklung des deutschen Parlamentarismus anschaulich darstellt. Auch die anschließende Schifffahrt auf der Spree und eine informative Stadtrundfahrt führten die Teilnehmenden zu wichtigen politischen und historischen Schauplätzen Berlins und der bundesdeutschen Geschichte. Ein weiterer Höhepunkt war der Besuch des ZDF-Hauptstadtstudios, bei dem ein Blick hinter die Kulissen des politischen Journalismus geworfen werden konnte. Sehr bewegend war zudem der Rundgang durch das Jüdische Museum, das auf eindrucksvolle Weise jüdisches Leben in Geschichte und Gegenwart beleuchtet.

„Es ist mir ein großes Anliegen, dass politische Bildung für alle zugänglich ist – unabhängig von Behinderung, Herkunft oder Bildungsweg. Demokratie lebt von Beteiligung, und dafür braucht es auch Räume, in denen Menschen mit ganz unterschiedlichen Erfahrungen zusammenkommen und sich austauschen können. Es hat mich sehr gefreut, dass die Menschen meiner Einladung nach Berlin gefolgt sind.”“, so Marlene Schönberger.

Die nächsten Fahrten finden 2026 statt – interessierte Bürger*innen können sich dafür unter marlene.schoenberger.wk@bundestag.de vormerken lassen.

„Räume schaffen, wo Hilfe ankommt – Schönberger zu Besuch bei Streetwork“

Engagierter Austausch zur Jugendarbeit: Marlene Schönberger im Gespräch mit Streetwork Rottal-Inn und der Kreis-Caritas 

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) hat sich mit Vertreter*innen der Streetwork Rottal-Inn sowie der Leitung der Kreis-Caritas Rottal-Inn zu einem Austausch getroffen. Ziel des Gesprächs war es, Einblicke in die aktuelle Situation der offenen Jugendarbeit im Landkreis zu gewinnen und konkrete Herausforderungen vor Ort zu besprechen. 

„Mir ist der regelmäßige Kontakt zu sozialen Einrichtungen enorm wichtig, besonders natürlich der Austausch mit Betroffenen und den Menschen, die tagtäglich mit den Herausforderungen konfrontiert sind.“, so Schönberger.  

Streetwork-Leiter Jakob Kandlbinder schilderte eindrücklich die komplexen Problemlagen junger Menschen: „Viele Sorgen unserer Jugendlichen bleiben auf den ersten Blick unsichtbar und sind dennoch gravierend. Dabei ganz zentral: psychische Erkrankungen.“  Es sei aber nicht die Jugend, die sich verändert habe, sondern die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die Kinder und Jugendliche zunehmend unter Druck setzen.“

Auch für Erwachsene sei die Situation häufig herausfordernd, ergänzte Kreiscaritas-Leiterin Seiler: „Es gibt zwar viele spezialisierte Fachstellen, aber anders als bei Jugendlichen keine zentrale Anlaufstelle. Für Ratsuchende ist das oft schwer zu durchblicken.“ Häufig wüssten Menschen in Krisen nicht wo sie konkret Hilfe finden oder welche Angebote für ihre individuelle Lage passen. Marlene Schönberger pflichtete bei: „Wir müssen die Schwelle zur Hilfe so niedrig wie möglich legen – gerade für die, die nicht wissen, wie das System funktioniert oder sich nicht trauen, den ersten Schritt zu machen.“ 

Trotz aller Herausforderungen machte Marlene Schönberger deutlich: „Im Landkreis Rottal-Inn sieht man: in Jugendarbeit zu investieren, schafft echte Perspektiven. Streetwork zeigt, dass Räume für junge Menschen nicht nur notwendig, sondern wirksam sind.“  Besonders hervorzuheben sei die Stadt Pfarrkirchen, die mit gut ausgestatteter offener Jugendarbeit eine „Vorreiterrolle“ eingenommen habe. 

Ein besonders gelungenes Beispiel für innovative Projekte ist die Safer Zone, ein Projekt von Streetwork Rottal-Inn in Kooperation mit lokalen Betrieben. Es schafft sichere Anlaufstellen für Menschen, die sich bedroht oder unsicher fühlen – etwa bei Konflikten, Übergriffen oder Diskriminierung. Geschäfte, Cafés und Einrichtungen, die sich beteiligen, signalisieren mit einem sichtbaren Aufkleber: „Hier bist du sicher“, wie Streetworkleiter Jakob Kandlbinder betont. „Es geht darum, das Thema Gewalt sichtbar zu machen und Betroffene zu motivieren, Tatorte zu verlassen und sich Hilfe zu holen”. 

Auch das mehrfach ausgezeichnete Projekt „Wir gegen Gewalt“, das Streetwork Rottal-Inn seit 2010 an Schulen in der Region durchführt, wurde im Gespräch als herausragendes Beispiel für nachhaltige Prävention genannt. Es vermittelt Jugendlichen ab der 8. Klasse in mehrstündigen Workshops zentrale Inhalte zu Zivilcourage, Deeskalation, Selbstbehauptung und Gewaltprävention. Über 12.000 junge Menschen haben seit Projektbeginn teilgenommen. Die Rückmeldungen sind durchweg positiv. „Das ist politische und soziale Bildung im besten Sinne“, sagte Schönberger. „Genau solche Formate brauchen wir, um Jugendlichen Halt, Orientierung und Selbstvertrauen zu geben.“ 

Einigkeit herrschte bei allen Gesprächsteilnehmenden: Auch in Zeiten knapper Kassen dürfe im sozialen Bereich nicht gespart werden. „Das wäre in der aktuellen gesellschaftlichen Situation fatal“, so Schönberger. Stattdessen müsse man gezielt in Prävention, Bildung und Stabilisierung von Menschen investieren.“

Marlene Schönberger zeigte sich nach dem Gespräch beeindruckt: „Die Arbeit von Streetwork Rottal-Inn ist ein Paradebeispiel dafür, wie gute Jugendarbeit junge Menschen stärkt. Sie ist präventiv, unterstützend und oft ein Rettungsanker. Es darf keine Frage sein, ob wir uns das leisten können – wir müssen uns fragen, ob wir es uns leisten können, es nicht zu tun.“ 

Schutz vor Hitze in Niederbayern konsequent vorantreiben

Angesichts der Hitzewelle der letzten Tage fordert die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) umfassende Maßnahmen zum Hitzeschutz:

„Was wir derzeit in Bayern erleben, ist kein einmaliges Wetterphänomen, sondern eine direkte Folge der Klimakrise“, erklärt Schönberger. „Klimaschutz ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit. Die Klimakrise ist längst in unserem Alltag angekommen. Wir müssen jetzt handeln, um die Menschen vor den zunehmenden Gesundheitsrisiken durch Hitze zu schützen.“ 

Der Fraktionsvorstand von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag hat bereits konkrete Maßnahmen ausgearbeitet, die Menschen vor Ort vor extremer Hitze schützen sollen. Gefordert werden unter anderem die gezielte Unterstützung besonders vulnerabler Gruppen wie Kinder, sowie alter und chronisch kranker Menschen, besserer Arbeitsschutz für Beschäftigte, die im Freien arbeiten sowie Investitionen in Stadtbäume und Dach- und Fassadenbegrünung. „Wir fordern, den von uns in der letzten Bundesregierung auf den Weg gebrachten nationalen Hitzeschutzplan fortzuführen, zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Dies insbesondere mit Blick auf klare Zuständigkeiten und eine auskömmliche Finanzierung“, so Schönberger. 

Schönberger fordert daher eine stärkere Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von Hitzeschutzmaßnahmen in den Kommunen und kritisiert die Prioritätensetzung der Bundesregierung: „Statt mit neuen fossilen Subventionen das Problem weiter anzuheizen, müssen wir jetzt in Klimaschutz und Klimaanpassung investieren. Jeder Euro, den wir heute in den Hitzeschutz investieren, spart uns morgen ein Vielfaches an Kosten im Gesundheitssystem. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass die Kommunen stärker dabei unterstützt werden!“ 

Auch die Landwirtschaft leidet massiv unter den steigenden Temperaturen. In weiten Teilen Niederbayerns – etwa im Gäuboden, in der Hallertau oder entlang der Donau – beobachten Landwirtinnen und Landwirte massive Ertragseinbußen und zunehmende Trockenstress-Symptome bei den Pflanzen. Auch Wälder im Bayerischen Wald leiden unter der Trockenheit und sind anfällig für Schädlinge und Feuer.

 „Die Klimakrise ist ein enormes Risiko für die Landwirtschaft in Niederbayern”, stellt Schönberger fest. “Der Dürremonitor des Helmholtz Zentrums für Umweltforschung verzeichnet aktuell die schlimmste Frühjahrsdürre seit fast einem Jahrhundert und warnt vor akuter Wasserknappheit in Böden, Wäldern und Gewässern. Die Auswirkungen sind bereits jetzt deutlich spürbar: Sinkende Erträge, steigende Lebensmittelpreise, und eine zunehmende Waldbrandgefahr. Gerade in einer Region wie Niederbayern, in der Landwirtschaft und Naturtourismus eine so große Rolle spielen, müssen wir jetzt alles daransetzen, um die Folgen der Klimakrise abzumildern“, so Schönberger abschließend. „Die Menschen hier erwarten zu Recht, dass die Politik Verantwortung übernimmt – nicht irgendwann, sondern jetzt.“

Paula Schiffner geht für ein Jahr in die USA – Marlene Schönberger übernimmt Patenschaft

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt jedes Jahr Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) hat in diesem Jahr die Patenschaft für die Schülerin Paula Schiffner vom Gymnasium Pfarrkirchen übernommen, die sich nun auf ein spannendes Austauschjahr in den Vereinigten Staaten freuen darf.


„Es ist mir jedes Jahr eine große Freude, die Bewerbungen für das PPP zu sichten und mit jungen Menschen aus meinem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen“, so Marlene Schönberger. „Paula hat mit ihrer reflektierten Art, ihrem Interesse an politischen Zusammenhängen und ihrer weltoffenen Einstellung überzeugt. Gerade in politisch herausfordernden Zeiten, in denen demokratische Prinzipien auch in den USA nicht selbstverständlich erscheinen, ist es wichtig, junge Menschen aus beiden Ländern in direkten Austausch zu bringen. „Diese Patenschaften stärken die transatlantischen Beziehungen auf persönlicher Ebene – und das ist unbezahlbar.“


Das PPP ist ein gemeinsames Austauschprogramm des Deutschen Bundestags und des US-Kongresses. Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige erhalten durch das Vollstipendium die Möglichkeit, ein Schuljahr in den USA zu verbringen und tief in das gesellschaftliche Leben vor Ort einzutauchen. Bundestagsabgeordnete übernehmen dabei persönliche Patenschaften und stehen während des gesamten Austauschs unterstützend zur Seite.
Im Vorfeld ihrer Abreise traf sich Paula mit ihrer Patin Marlene Schönberger, um über ihre Motivation und Erwartungen zu sprechen. „Ich freue mich riesig auf das, was mich erwartet. Ich weiß zwar noch nicht genau, wo ich hinkomme – aber allein die Chance, ein Jahr lang in eine andere Kultur einzutauchen, ist unglaublich“, so Paula. Auf die Frage, worauf sie sich am meisten freue, antwortete sie: „Deutschland
repräsentieren zu dürfen, neue Perspektiven kennenzulernen – und natürlich auf eine große persönliche Erfahrung fürs Leben.“
Das PPP ist dabei nicht das einzige Austauschprogramm des Bundestags zwischen Deutschland und den USA, an dem sich Marlene Schönberger beteiligt. Aktuell unterstützt Jacob Broehm aus dem US-Bundesstaat Wisconsin das Team der Bundestagsabgeordneten im Rahmen des Internationale Parlaments Stipendiums (IPS). Derzeit verbringt er Zeit im Wahlkreis, um auch die Arbeit vor Ort kennenzulernen.
„Es ist großartig, dass junge Menschen aus beiden Ländern durch Programme wie PPP und IPS die Möglichkeit haben, miteinander in Verbindung treten“, sagte Broehm. „Meine Zeit in Deutschland hat mir bereits viele neue Sichtweisen eröffnet – und ich bin mir sicher, Paula wird ähnliche Erfahrungen in
den USA machen.“ Schönberger ergänzt: „Solche Begegnungen sind gelebte internationale Verständigung. Sie zeigen, wie wichtig es ist, jungen Menschen Räume zu öffnen, in denen sie Verantwortung übernehmen, andere Sichtweisen erleben und als Brückenbauer*innen zwischen unseren Gesellschaften wirken können.“
Bereits im Vorjahr hatte Schönberger Vincent Schreiner, ebenfalls vom Gymnasium Pfarrkirchen, als Stipendiaten des PPP unterstützt.

„Fehlende Transparenz und verschleierte Verantwortung “ – MdB Marlene Schönberger äußert sich zu Jens Spahn

Im Haushaltsausschuss des Bundestages wurde vergangene Woche erneut über die fragwürdigen Maskendeals aus der Amtszeit von Jens Spahn als Bundesgesundheitsminister beraten. Für Marlene Schönberger, Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern ist klar: Die lückenhafte Aufarbeitung ist ein politischer Skandal – mit Folgen weit über Berlin hinaus:

„Das Gesundheitsministerium hat dem Haushaltsausschuss zentrale Informationen nur in stark geschwärzter und gekürzter Form übermittelt. Das ist kein Zeichen von Transparenz, sondern ein Versuch, Verantwortung zu verschleiern. So kann man kein Vertrauen aufbauen – und genau das braucht unsere Demokratie dringend.”

Weiterhin stehen Vorwürfe im Raum, wonach Jens Spahns undurchsichtige Deals die Steuerzahlenden bis zu 11 Mrd. Euro gekostet haben könnten. Jens Spahn hatte in der Hochphase der Corona-Pandemie Schutzmasken zu völlig überteuerten Preisen eingekauft. Davon sollen Parteifreunde und Unternehmen aus Spahns Wahlkreis besonders profitiert haben. “Es geht nicht nur um Masken, sondern um möglichen Machtmissbrauch im Amt und um ein System persönlicher Bereicherung”, so Schönberger weiter. “Hat ein Minister in einer der schwersten Krisensituationen in der Geschichte der Bundesrepublik in erster Linie versucht sich persönlich zu bereichern? Das gilt es dringend aufzuklären. Besonders deutlich wird die Unverhältnismäßigkeit beim Blick auf die Lebensrealität vieler Menschen im Wahlkreis,“ erklärt die Bundestagsabgeordnete:

„Während der Pandemie haben Familien, Pflegekräfte, Einzelhändlerinnen und Einzelhändler sowie junge Menschen in unserer Region massive Einschränkungen erlebt – von Homeschooling und Einkommensverlusten bis hin zur Isolation älterer Menschen. Jetzt stehen viele vor der nächsten Belastung: Sie müssen Steuern auf Corona-Hilfen oder Kurzarbeitergeld nachzahlen und wissen oft nicht, wie sie das finanziell bewältigen sollen – das ist für viele schlicht nicht nachvollziehbar, wie hier mit zweierlei Maß gemessen wird.” 

Immer noch verweigere sich die Union die Fehler ihres Gesundheitsministers und jetzigen Fraktionsvorsitzenden aufzuarbeiten, so Schönberger: “Es fehlt an Anstand, an Transparenz und an echter politischer Verantwortung. Spahn wird von seinen Parteifreunden gedeckt und auch die SPD agiert viel zu zögerlich. Als Grüne haben wir die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses gefordert, dies hat die schwarz-rote Koalition abgelehnt. Wer sich der parlamentarischen Kontrolle entzieht, beschädigt das Vertrauen in unsere Demokratie”

Für die Grünen-Politikerin ist klar: „Politik muss sich gerade dann erklären, wenn es unbequem wird. Verantwortung zu übernehmen heißt auch, Fehler transparent aufzuarbeiten – das schulden wir allen, die in der Pandemie solidarisch und verantwortungsvoll gehandelt haben.“

Chat-Sprechstunde mit Marlene Schönberger

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bietet am Montag, den 30. Juni von 17 bis 18 Uhr eine Chat-Sprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können ihre Fragen direkt per WhatsApp an die Abgeordnete schreiben und mit ihr chatten. Bitte dafür folgende Handynummer verwenden: 0155 – 6646 7672.

„Keine Entlastung für Familien und Mittelstand? Das trifft auch Niederbayern hart!“

Die Bundesregierung will die Stromsteuer nur für das produzierende Gewerbe senken – nicht aber für Familien, Handwerksbetriebe oder kleinere Dienstleistungsunternehmen. Die grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Wahlkreis Rottal-Inn) kritisiert das scharf: „Was SPD-Chef Lars Klingbeil im Wahlkampf groß angekündigt hat, kommt jetzt bei den Menschen in Niederbayern nicht an. Familien, kleine Firmen, Bäckereien, Friseursalons – sie alle schauen bei den Entlastungen in die Röhre. Das ist nicht nur sozial ungerecht, das ist auch wirtschaftlich kurzsichtig.“ 

“Die schwarz-rote Koalition hatte im Koalitionsvertrag angekündigt, die Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß herabzusenken”, so Schönberger weiter. „Nun werden ausgerechnet die im Stich gelassen, die unser Land tagtäglich am Laufen halten: Familien, kleine Unternehmen und Handwerksbetriebe. Sie alle haben mit dieser Entlastung gerechnet. Dieser Schritt zeigt, für wen die neue Ministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, wirklich Politik macht und für wen eben nicht.”

Auch Verbraucherschützerinnen wie Ramona Pop und Wirtschaftsvertreterinnen kritisieren diese Pläne massiv. Laut dem Handwerksverband drohen Betrieben Verluste in Millionenhöhe.

Schönberger fordert daher eine faire und breite Entlastung bei den Stromkosten: „Wer soziale Gerechtigkeit will, muss alle im Blick haben – nicht nur die Großindustrie. Gerade in ländlichen Regionen wie Niederbayern müssen wir dafür sorgen, dass Energiekosten bezahlbar bleiben – für Familien genauso wie für den Mittelstand.