Schönberger kritisiert Verkehrsminister Bernreiter und Umgang der CSU Abgeordneten
Viel diskutiert wurde zuletzt weiterhin die A94 und speziell die Streckenführung durch Simbach am Inn. In einer Pressemitteilung zeigt sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erfreut über die Möglichkeit zur Einsicht des Gutachtens der Autobahn GmbH. „Es ist gut, dass sich endlich etwas bewegt“. Zu den kritisierten Verzögerungen findet sie klare Worte: „Immer wieder wird behauptet, dass die Ampel Schuld an den Verzögerungen habe. Regelmäßig lese ich kopfschüttelnd die sich wiederholenden Falschbehauptungen, insbesondere von MdB Max Straubinger und MdL Martin Wagle“.
Sie würde sich wünschen, dass es hier endlich eine gemeinsame politische Zusammenarbeit im Sinne des ländlichen Raums gebe, statt populistischem Kalkül, denn für die Menschen in Simbach und Umgebung sei dies ein enorm wichtiges Thema. „Zur Wahrheit gehört, dass es der Bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter wohl versäumt hat, sich für den ländlichen Raum einzusetzen. Bayern konnte 18 Projekte melden, bei denen die Umsetzung drängt. Bernreiter hat den Streckenteil der A94 nicht auf die Liste gesetzt und an das Bundesverkehrsministerium gemeldet. Er hätte für weitere Projekte eine Planungsbeschleunigung anfordern können.“
So betont die Grünen Politikerin: “Wieder einmal zeigt sich deutlich: Im Bierzelt spricht die CSU zwar immer von den ländlichen Räumen als die “Seele Bayerns”, aber wenn es dann darum geht, Worte in Taten umzusetzen, priorisiert man dann doch lieber Projekte rund um München.
Sie appellierte abschließend an die Verantwortung der lokalen Politikerinnen und Politikern: „Es ist ein schwieriges Projekt und es ist unsere Aufgabe als Heimatabgeordnete das bestmögliche Ergebnis für die Region zu erzielen. Das werden wir nur gemeinsam schaffen und nicht über einen Schlagabtausch nach dem anderen in der Zeitung. Das ist respektlos gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern“. Abschließend lädt die Abgeordnete alle demokratischen Abgeordneten zum Dialog ein: „Lassen Sie uns gemeinsam kluge Wege diskutieren und zusammen politischen Druck machen.“