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Bis auf den letzten Platz war der Saal im Mariandl in Eggenfelden gefüllt. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hatte zur Veranstaltung „Rechtsextremismus auf dem Land“, eingeladen. Gemeinsam mit Jan Nowak von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern diskutierte sie mit den zahlreichen Teilnehmenden über die aktuelle Lage in Niederbayern, die Rolle der AfD und die Frage, wie Demokraten menschenfeindlichen und demokratiefeindlichen Entwicklungen wirksam entgegentreten können.

Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur sogenannten „Fulda-Runde“ – den Finanzierungs- und Bauprogrammbesprechungen zwischen Bundesregierung und DB InfraGO zu laufenden Projekten im Rahmen des Bedarfsplans Schiene – offenbart ein alarmierendes Muster: Kein einziges Bahnprojekt, das seine aktuelle Planungsphase abgeschlossen hat, wird derzeit in die nächste Phase überführt, weitergeplant oder gebaut. Stattdessen werden Vorhaben systematisch zurückgestellt.

Auch in Niederbayern leben viele Menschen mit familiären Wurzeln im Iran. Seit der jüngsten Eskalation im Nahen Osten bangen sie um das Leben und die Sicherheit ihrer Angehörigen im Iran. Die Bundestagsabgeordnete Schönberger, Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, steht hierzu im Austausch mit Exil-Iraner*innen aus der Region, die sich große Sorgen um ihre Familien und Freunde im Iran machen.

Um sich über die aktuelle Situation streunender Katzen im Landkreis zu informieren, tauschten sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger und Kreisrat Thomas Maier (beide Bündnis 90/Die Grünen) mit Ilona Wojahn, Leiterin des Tierheims Quellenhof Passbrunn in Reisbach und Präsidentin des Deutschen Tierschutzbunds e.V. Bayern, aus. Alle Anwesenden betonten, dass eine Katzenschutzverordnung im Landkreis dringend nötig ist.

Ein voller Erfolg und ein starkes Signal für die Region: Im Vorfeld des allerersten Christopher Street Day (CSD) in Eggenfelden lud die Bundestagsabgeordnete Schönberger zu einem CSD-Brunch ein. Die Resonanz war so groß, dass das Refis Coffeehouse an seine Kapazitätsgrenzen stieß und nicht alle der über 50 Gäste Platz finden konnten.

„Ich würde nicht sagen, dass das Projekt gestorben ist. Aber wir sehen einen Rückschritt“, sagt die Grünen-Abgeordnete aus Niederbayern.

Es sei beschämend, dass es hier zu Verzögerungen komme.  „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Angehörigen.“

Gastbeitrag von Marlene Schönberger und Schahina Gambir, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglieder im Innenausschuss  

„Nie wieder” ist Kern des Selbstverständnisses der Bundesrepublik nach 1945. Nie wieder darf eine rechtsextreme Partei Regierungsverantwortung erhalten. Doch in Sachsen-Anhalt liegt die AfD laut Umfragen über 40 Prozent, eine absolute Mehrheit im Landtag ist möglich.    

Die in Eggenfelden aufgestellte Holzkonstruktion mit nationalsozialistischer Symbolik hat in der Region für Entsetzen gesorgt. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger nimmt die Vorfälle zum Anlass, gemeinsam mit dem Experten Jan Nowak von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung einzuladen. Unter dem Titel „Rechtsextremismus auf dem Land“ findet die Veranstaltung am Mittwoch, 17. Juni, um 19:00 Uhr im Mariandl im Oberwirt (Hofmark 34–36, Eggenfelden) statt.

Im Ausschuss für Kultur und Medien gibt es eine personelle Neuerung in der grünen Fraktion: Marlene Schönberger, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rottal-Inn, wird künftig gemeinsam mit Awet Tesfaiesus das grüne Team im Ausschuss leiten.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger warnt die Bundesregierung eindringlich vor einem Kurs, der soziale Sicherungssysteme durch Kürzungen schwächt, anstatt Deutschland durch Investitionen und echte Strukturreformen zukunftsfähig aufzustellen.

Dass die Bundesregierung diese Woche den Dialog mit den Sozialpartnern suche, begrüßt Schönberger, betont jedoch, dass dieser Dialog viel zu spät komme: „Wer ein Land reformieren will, muss mit denjenigen sprechen, die von Änderungen betroffen wären“, so die Abgeordnete. Die Union verwechsle ein „Sammelsurium aus Kürzungen und Belastungen“ mit echten Reformen. Solche Maßnahmen würden das Land sozial kälter machen und jegliche gesellschaftliche Akzeptanz verspielen.