Thema Neues aus Berlin

„Dieses Versprechen haben wir gehalten“

Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger zu Besuch im Kreisverband der Grünen Rottal-Inn

Die Grünen Rottal- Inn waren zu Gast im Schlossbräu in Mariakirchen. Dort wurden Sie bereits von Johanna Lindner erwartet, die den Besuchern eine persönliche Führung durch die historischen Gebäude bot. Das Wasserschloss, dass aus dem 16. Jahrhundert stammt ist seit 2002 im Besitz der Firma Lindner AG aus Arnstorf und wurde aufwendig renoviert. Heute dient es als Hotel, als Schulungszentrum und als Ort für kulturelle Veranstaltungen. Sichtlich beeindruck waren die Besucherinnen und Besucher von der besonderen Atmosphäre, die das Schloss ausstrahlt. Zum Schluss bedankte sich Vorstandsmitglied Ludwig Reil bei Johanna Lindner, für die spannende Führung und so manchen Blick auch hinter die „Kulissen“.

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Bundestag beschließt Verschärfung der Abgeordnetenbestechung und -bestechlichkeit.

Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) zeigt sich in einer Pressemitteilung zufrieden mit den Beschlüssen: „Während mit Ausbruch der COVID19-Pandemie in ganz Deutschland Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern verzweifelt versuchten, Schutzausrüstung zu beschaffen, haben der damalige Landtagsabgeordnete der CSU Alfred Sauter und der damalige Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union Georg Nüßlein ihre Kontakte als Abgeordnete in Ministerien und Behörden genutzt, um den Verkauf von Schutzmasken zu vermitteln. Für diese Einflussnahme haben sie verabredungsgemäß hohe Honorare von den profitierenden Firmen kassiert.

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Schönberger übernimmt Sitz im Innenausschuss

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) wird ihre Fraktion zukünftig nicht nur im Ausschuss für Bildung und Forschung, sondern auch im Innenausschuss vertreten. Dies entschied die Fraktion auf ihrer Sitzung am Dienstag einstimmig.

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Klimaschutzgesetz und Solarpaket auf den Weg gebracht

„Wir geben dem Klimaschutz in Deutschland ein starkes Update, das ihn fit macht für die nächsten 20 Jahre auf Deutschlands Weg zur Klimaneutralität“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen). Das neue Klimaschutzgesetz bindet die Bundesregierung erstmals, konkrete Klimaschutzmaßnahmen auch für die Zeit 2030 – 2040 aufzustellen, erneuert die Verbindlichkeit jedes Sektors und wird CO2-Einsparung intelligenter messen. „Mit Blick auf das wesentlich strengere Klimaziel 2040 muss besonders im Bereich Verkehr mehr passieren. Da muss Verkehrsminister Volker Wissing endlich liefern.“ 

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