Aktuelles

Zum gestern in Berlin vorgestellten Ergebnis des AKW- Stresstests erklärt Marlene Schönberger:

„Der Stresstest hat gezeigt, dass Atomkraft auch in der jetzigen Situation keine Lösung ist. Deshalb spricht nichts für einen Streckbetrieb. Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie und muss beendet werden. Der Atomausstieg zum 31.12.2022 ist beschlossen und gilt. Eine Verlängerung der Laufzeiten wird es nicht geben – das gilt für Isar II genauso wie für alle anderen Atomkraftwerke in Deutschland.

Anlässlich der Gedenkveranstaltung zum 50. Jahrestages des Olympiaattentates von 1972 auf dem Fliegerhorst Fürstenfeldbruck erklärt Marlene Schönberger, stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat:

Es ist ein wichtiges Signal, dass die Bundesregierung in der vergangenen Woche nach fünfzig Jahren beschämender Stille endlich eine Verständigung mit den Angehörigen der ermordeten Sportler finden konnte. Natürlich sind damit nicht die vielen Verletzungen und das Unrecht vergangener Jahrzehnte aus der Welt geschafft. Doch es bleibt zu hoffen, dass der Bundespräsidenten mit einer Entschuldigung für das erlittene Leid und das Versagen der Bundesrepublik in aller Klarheit zeigt, dass wir ein neues Kapitel aufschlagen wollen. Wir wollen eine ernsthafte Auseinandersetzung, die die Fehler der damaligen Verantwortlichen vor, während und nach der Geiselnahme offenlegt. Hierzu gehört auch, alle bislang nicht veröffentlichte Akten freizugeben.

Die Asylbewerberunterkunft am Bahnhofsplatz in Simbach am Inn wurde zum wiederholten Male mit ausländerfeindlichen Parolen und Hakenkreuzen beschmiert. Die niederbayerische Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger reagiert darauf entsetzt.

Bereits im April dieses Jahres haben die beiden Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger (stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien) und Erhard Grundl (kulturpolitischer Sprecher Bündnis90/Die Grünen), zusammen mit der Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger Alois Riederer und sein „Hobbithaus“ besucht und waren begeistert von der Kreativität und Naturverbundenheit des Bauwerks. Umso mehr freut es die Abgeordneten nun, dass das Baukunstwerk stehen bleiben kann.

In der Grünen Bundestagsfraktion ist die niederbayerische Abgeordnete Marlene Schönberger zuständig dafür, die Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung von Antisemitismus parlamentarisch umzusetzen. Nachdem in den vergangenen Jahren viele Abgeordnete diese Aufgabe in unterschiedlichen Teilbereichen getragen haben, gibt es in dieser Legislaturperiode zum ersten Mal eine Abgeordnete, die sich diesem Thema in den unterschiedlichen Politikbereichen widmet. Damit soll der zunehmenden Bedrohung durch den immer offener zutage tretenden Antisemitismus Rechnung getragen werden.

Ein 50-Jähriger hat am vergangenen Samstag in Gangkofen im Landkreis Rottal-Inn gegenüber der Polizei gestanden, seine 46- jährige Lebensgefährtin ermordet zu haben. Als die Einsatzkräfte am Tatort eintrafen, fanden sie dort die Leiche der Frau vor. Die Obduktion hat inzwischen bestätigt, dass die Frau durch erhebliche Gewalteinwirkung mit einem schweren Gegenstand getötet wurde. Die Kriminalpolizeiinspektion Passau und die Staatsanwaltschaft Landshut haben Ermittlungen aufgenommen.

47. Sitzung vom 07.07.2022 | 20:18:08 Uhr | Dauer: 03:48

Das Bundeskabinett hat ein erstes Reformpaket zur Migration beschlossen. Die niederbayerische Bundestagsabgeordnete der Grünen Marlene Schönberger freut sich darüber, dass damit ein Paradigmenwechsel beim Aufenthaltsrecht eingeläutet wird. „Mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht eröffnen wir Perspektiven für Menschen, die bereits hier vor Ort verwurzelt sind.“, sagt Schönberger. „Viel zu oft wurden Migrantinnen und Migranten bisher mit einer immer wieder verlängerten Duldung zur Hoffnungslosigkeit verdammt. Wir Grüne haben lange dafür gekämpft, dass diese entwürdigenden Kettenduldungen endlich abgeschafft werden.“ Menschen, die bereits seit fünf Jahren in Niederbayern geduldet leben, erhalten für zunächst ein Jahr das Chancen-Aufenthaltsrecht. Während dieser Zeit können sie die Voraussetzungen für ein anderes Bleiberecht erfüllen. Dabei handelt es sich um essentielle Fragen wie Arbeit, Sprachkenntnisse und Identitätsnachweise.

Rund 30 Personen aus dem Wahlkreis Rottal-Inn und Umgebung hatte im Rahmen einer Fahrt des Bundespresseamtes die Gelegenheit, die Arbeit der Abgeordneten Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) in Berlin kennenzulernen. Auf dem Programm standen unter anderem eine Stadtführung mit dem Schwerpunkt Erinnerungskultur, der Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer sowie eine Diskussion in der Bundeszentrale für Politische Bildung zum Thema „Rassismus und Hass“. Trotz eines vollen Programms blieb den Teilnehmern noch Zeit das politische Berlin zu erkunden.

Der heute vom Bundesverband RIAS vorgestellte Jahresbericht „Antisemitische Vorfälle in Deutschland 2021“ macht deutlich: Antisemitische Vorfällen nahmen zu – insbesondere solche mit einem erhöhten Gewaltpotential. Zugleich sind Jüdinnen und Juden aber auch immer wieder in ihrem Alltag mit Antisemitismus konfrontiert. Die zahlreichen Vorfälle im Kontext der Coronapandemie und der jüngsten Eskalation im arabisch-israelischen Konflikt zeigen, dass Jüdinnen und Juden für gesellschaftliche Entwicklungen verantwortlich gemacht werden, auf die sie keinen Einfluss haben.