Thema Neues aus Berlin

Politik nahbar machen: Darum geht es beim Girls Day der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen. Junge Frauen im Alter von 16- 18 Jahre können die Abgeordneten und Mitarbeiter*innen digital und doch persönlich kennenlernen und in kleinen Runden von ihrem Werdegang und Arbeitsalltag erfahren. Sie bekommen spannende Einblicke und können Fragen stellen, die sie interessieren und die Fraktion im Bundestag als Arbeitgeberin und Ausbilderin kennenlernen.

Das Bundesumweltministerium hat im Rahmen der ersten Vernetzungskonferenz „Kommunale Klimaanpassung im Dialog“ ein Sofortprogramm für die Anpassung an den Klimawandel vorgestellt. Die Unterstützung der Kommunen durch den Ausbau von Förderprogrammen und Kompetenzaufbau sowie die Sensibilisierung und Aufklärung der Bürger*innen steht im Fokus des Sofortprogramms. Jede Kommune soll künftig die Klimaanpassungen umsetzen, die zu ihr passt.

Seit letztem Herbst sitzt Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) im Bundestag und vertritt dort ihre Fraktion im Ausschuss für Bildung und Forschung. In der aktuellen Debatte um den Bundeshaushalt 2022 trat Schönberger zum ersten Mal an das Redepult im Plenarsaal des Bundestages. Sie nahm dabei Stellung zum Haushaltsentwurf des Ministeriums für Bildung und Forschung für das Jahr 2022.

Zum Entlastungspaket, das heute vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht wurde, erklärt Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Rottal-Inn:

„Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und Monate stark gestiegen. Um diese Belastungen abzufedern und Bürger*innen zu unterstützen, haben wir Grüne gemeinsam mit SPD und FDP heute ein umfangreiches Entlastungspaket auf den Weg gebracht. Damit helfen wir denjenigen, die Hilfe am meisten brauchen. Für Haushalte mit wenig Einkommen bedeutet das eine weitere substanzielle Erhöhung des Heizkostenzuschlags, ein Kindersofortzuschlag und eine Einmalzahlung für Menschen in der Grundsicherung.

Die Bundesregierung hat beschlossen ukrainische Jüdinnen:Juden die Möglichkeit zu eröffnen, als “jüdische Zuwandernde” anerkannt zu werden.

Putin hat mit dem Angriff auf die Ukraine großes Leid über das Land und seine Bevölkerung gebracht. Dieser eklatante Bruch des Völkerrechts ist ein Angriff auf Frieden, Demokratie und Freiheit in Europa. Die internationale Gemeinschaft hat daraufhin harte Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht.

Am heutigen Donnerstag hat Russland mit dem Angriff auf die Ukraine begonnen. Damit hat Russland alle Bemühungen auf eine diplomatische Lösung des Konflikts zu Nichte gemacht.

Anlässlich der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022, die heute vom Bundeskabinett beschlossen wurde, erklärt Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rottal-Inn:

„Arbeit muss gerecht bezahlt werden. Wir Grüne haben uns zusammen mit Gewerkschaften und Verbänden lange für höhere Löhne im Niedriglohnsektor eingesetzt. Es ist gut, dass der Mindestlohn noch im Herbst dieses Jahres auf 12 Euro erhöht wird. Die Erhöhung kommt zur richtigen Zeit, in der die Preise für fossile Energie und Nahrungsmittel stark gestiegen sind.

Die Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat am Mittwoch erklärt, dass sie aus ihrem Etat bis zu 13 Millionen Euro für die Generalsanierung der Augsburger Synagoge zur Verfügung stellen wird. Damit wird die Hälfte der veranschlagten Baukosten von 26 Millionen Euro durch den Bund getragen. Die andere Hälfte der Kosten wird von öffentlichen und privaten Förderern aufgebracht. Die Baumaßnahmen sollen bis 2028 abgeschlossen werden.

Anlässlich der Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergeld und der Corona-Wirtschaftshilfen erklärt Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete für Rottal-Inn: