Bis tief in die Nacht wurde im Haushaltsauschuss des
Bundestags der Haushalt für das Jahr 2024 beraten. Nun steht
fest: Drohende Kürzungen bei wichtigen Projekten für
Demokratieförderung und den Sozialen Zusammenhalt
konnten abgewendet werden. Allen voran die Respekt
Coaches, die wichtige Bildungsarbeit an Schulen für die
Demokratiebildung leisten. In letzter Minute konnten in den
Verhandlungen noch 20 Millionen Euro bereitgestellt werden.
Die Grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger freut
sich über den Verhandlungserfolg:

„Als Grüne haben wir uns von Anfang an für den Erhalt dieses
großartigen Projektes eingesetzt. Die Respekt Coaches sind ein
unverzichtbarer Baustein in der Demokratiebildung und der
Extremismusprävention. Von allen Seiten habe ich durchweg
positive Rückmeldungen über das Programm bekommen,
gerade von Schulen aus der Region. Umso mehr freut es mich,
dass wir nun den Fortbestand sicher konnten.“ Insbesondere
vor dem Hintergrund der steigenden Zahl antisemitischer
Vorfälle sei dies gerade jetzt ein wichtiges Zeichen: „Die
Inhalte und Ziele des Programms leisten einen großen Beitrag
im Kampf gegen Antisemitismus an Schulen“, so Schönberger
weiter.

Bei der Politischen Bildung konnten ebenfalls alle Kürzungen
zurückgenommen werden: Die Mittel der Bundeszentrale für
Politische Bildung erhöhen sich im Vergleich zum ersten
Haushaltsentwurf um über 19 Mio. Euro. Auch bei den
Freiwilligendiensten gibt es gute Nachrichten: Der Bund stellt
weiterhin 330 Mio. Euro für Bundesfreiwilligendienste und
Stellen im Rahmen eines Freiwilligen Soziales Jahres zur
Verfügung.