Wahlkreis

Mein Wahlkreis in Niederbayern umfasst die beiden Landkreise Dingolfing-Landau und Rottal-Inn sowie sieben Gemeinden aus dem Landkreis Landshut. Insgesamt umfasst mein Wahlkreis 53 Gemeinden auf einer Fläche von mehr als 2.150 km². Neben meinem Wahlkreis betreue ich auch Stadt und Landkreis Landshut und Kelheim. Gemeinsam mit meinem niederbayerischen Bundestagskollegen Erhard Grundl kümmere ich mich um die Landkreise Deggendorf und Freyung-Grafenau.

Ich freue mich jederzeit über den Austausch mit Bürger*innen und Organisationen vor Ort!

  • Gewalthilfegesetz muss Betroffene umfassend schützen – Bundestagsabgeordnete Schönberger im Austausch mit Fachexpertinnen

    Gewalthilfegesetz muss Betroffene umfassend schützen – Bundestagsabgeordnete Schönberger im Austausch mit Fachexpertinnen

    Im Rahmen eines intensiven Fachaustauschs zwischen der Grünen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Katja Glies, Leiterin des AWO-Frauenhauses und der Landshuter Interventions- und Beratungsstelle bei häuslicher und sexualisierter Gewalt, sowie Gabi Unverdorben, Leiterin des Caritas-Frauenhauses und der Second Stage Einrichtung, wurden konkrete Forderungen zur Verbesserung des Gewalthilfegesetzes diskutiert. 

    MdB Schönberger betonte nach dem Gespräch: „Das Gewalthilfegesetz war ein längst überfälliger Schritt, um den Schutz von Betroffenen häuslicher Gewalt strukturell zu verbessern. Die Praxiserfahrungen der Expertinnen zeigen jedoch deutlich, dass wir dringend weitere Maßnahmen brauchen, um Frauen und Kinder zu schützen – insbesondere eine ausreichende Finanzierung.“

    Darüber hinaus sei eine zeitnahe Reform des Kindschaftsrechts unverzichtbar, um Kindern besseren Schutz zu gewähren. Katja Glies und Gabi Unverdorben formulierten scharf: „Häusliche Gewalt in Haushalten mit Kindern ist eine Frage des Kindeswohls – das muss sich auch im Kindschaftsrecht widerspiegeln. Hat ein Elternteil den gerichtlichen Gewaltschutz erhalten, können flankierende Beratungsangebote wie z.B. Täterberatung, Eltern-, Erziehungsberatung und Begleitung durch das Jugendamt wirksame Strategien sein, um die gewaltbetroffene Person zu schützen und das Kindeswohl nach einer Trennung zu berücksichtigen.“

    Schönberger, die auch Kreisrätin ist und wieder kandidieren wird, machte deutlich: “In unserem Grünen Kommunalwahlprogramm fordern wir eine stärkere finanzielle Unterstützung durch den Landkreis, um die Täterarbeit auszubauen.

    Auch zum Hochrisikomanagement wurden konkrete Vorschläge diskutiert. Die elektronische Fußfessel, wie sie aktuell in Sachsen erstmals bei Kontakt- und Annäherungsverboten nach häuslicher Gewalt eingesetzt wird, wurde als interessanter Ansatz bewertet. Das Modell setzt eine elektronische Fußfessel beim Täter und eine GPS-Einheit beim Opfer ein. Distanzüberwachung löst einen Alarm aus, der die Polizei verständigt, sobald der Täter dem Opfer zu nah kommt. Die Umsetzbarkeit der elektronischen Fußfessel wird aktuell in Fachkreisen diskutiert.

    Ein weiterer Diskussionspunkt waren die Schaffung von mehr Angeboten und Schutzeinrichtungen für von häuslicher Gewalt Betroffenen. Frauenhäuser sind nicht auf die Bedarfe von gewaltbetroffenen psychisch kranken oder suchtkranken Frauen mit ihren Kindern ausgerichtet.  Häufig kommen die Auswirkungen der psychischen Störungen oder Erkrankungen erst nach einer Aufnahme ins Frauenhaus zutage und stellen dann eine erhebliche Belastung für die Bewohnerinnen, deren Kinder und das Fachpersonal dar. Daher besteht ein dringender Bedarf in der Schaffung von therapeutischen Schutzeinrichtungen, sowie Akutplätzen für Frauen mit psychischen Erkrankungen oder Suchterkrankungen.

  • „Therapie darf kein Karrierehindernis sein“ Marlene Schönbergerspricht mit dem Weißen Ring Rottal-Inn über Diskriminierung im Beamtenrecht

    „Therapie darf kein Karrierehindernis sein“ Marlene Schönbergerspricht mit dem Weißen Ring Rottal-Inn über Diskriminierung im Beamtenrecht

    Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) informierte sich in der Außenstelle Rottal Inn des Opferverbandes Weißer Ring e.V.  über die Lage des Opferschutzes in der Region. Neben strukturellen Problemen in der täglichen Arbeit rückten die Leiterin der Außenstelle, Claudia Galleitner und der ehrenamtliche Mitarbeiter Günther Wagner dabei ein besonders brisantes Thema in den Mittelpunkt: Die Diskriminierung von Menschen mit Therapieerfahrung im Verfahren zur Verbeamtung.

    „Es ist ein wiederkehrendes Problem, das uns in Gesprächen mit Betroffenen begegnet“, schilderte Claudia Galleitner. „Menschen, die sich nach Gewalterfahrungen oder psychischen Krisen therapeutische Hilfe geholt haben, stehen später oft vor verschlossenen Türen – gerade dann, wenn sie im öffentlichen Dienst vor der Verbeamtung stehen.“ Auch im Landkreis Rottal-Inn sei dies ein ernstes Thema: Der öffentliche Dienst stellt hier eine zentrale berufliche Perspektive dar – etwa für angehende Lehrkräfte oder in der Verwaltung.

    Marlene Schönberger reagierte mit deutlicher Kritik an der aktuellen Praxis: „Wir dürfen Menschen nicht dafür bestrafen, dass sie Verantwortung für ihre Gesundheit übernommen haben. Therapie ist ein Zeichen von Stärke, nicht von Schwäche. Wer Stabilität erlangt hat, darf nicht pauschal ausgeschlossen werden.“  Herr Wagner fordert eine differenzierte medizinische Beurteilung im Verbeamtungsverfahren und eine Abkehr von pauschalen Ausschlüssen. Er betonte: „Wer heute jungen Menschen Therapie empfiehlt, muss gleichzeitig sicherstellen können, dass ihnen dadurch nicht die Zukunft verbaut wird.“

    Grundsätzlich bringe gerade der ländliche Raum viele Herausforderungen in der täglichen Arbeit mit sich: „Wir brauchen mehr Sichtbarkeit, mehr Vernetzung und mehr Ressourcen“, so Galleitner. Der Weiße Ring Rottal-Inn leistet seit vielen Jahren wichtige Arbeit – von der psychosozialen Begleitung über Beratung bis hin zur konkreten Unterstützung in Notsituationen. Dabei arbeitet die Außenstelle ausschließlich ehrenamtlich – mit hohem persönlichem Einsatz.

    Ein wachsendes Problem sieht der Weiße Ring in der mangelnden Präventionsarbeit an Schulen und im digitalen Raum: Cybermobbing, sexualisierte Gewalt im Netz und häusliche Gewalt nehmen auch in der Region Rottal-Inn zu. Hier ist eine starke Kooperation mit Bildungseinrichtungen, der Polizei und Jugendämtern wichtig –  aber auch politische Rückendeckung und finanzielle Ressourcen für präventive Projekte, wie Wagner und Galleitner deutlich machten.

    Schönberger zeigte sich beeindruckt von der Vielfalt der Unterstützungsangebote des Vereins: „Der Weiße Ring Rottal-Inn leistet seit vielen Jahren wichtige Arbeit – von der psychosozialen Begleitung über Beratung bis hin zur konkreten Unterstützung in Notsituationen. Dabei arbeitet die Außenstelle ausschließlich ehrenamtlich – mit hohem persönlichem Einsatz. Doch Opferhilfe darf nicht vom Zufall abhängen. Ehrenamt braucht Stabilität, Vernetzung braucht Förderung – und Prävention muss ein fester Bestandteil politischer Verantwortung sein.” Schönberger versprach, sich in Berlin für diese Themen einzusetzen.  

     „Wir sehen in unserer täglichen Arbeit, wie wichtig es ist, dass Menschen nicht allein gelassen werden – weder nach einem Übergriff noch Jahre später, wenn sie beruflich durchs Raster fallen”, betonten Galleitner und Wagner zum Abschluss. “Deshalb brauchen wir einen Kulturwandel: Weg von der Stigmatisierung, hin zu einer echten Anerkennung von Lebensrealität und gelebter Stärke.“

  • Abgeordnete Mia Goller und Marlene Schönberger informieren sich bei Polizeiinspektion Pfarrkirchen über aktuelle Herausforderungen

    Abgeordnete Mia Goller und Marlene Schönberger informieren sich bei Polizeiinspektion Pfarrkirchen über aktuelle Herausforderungen

    Die Landtagsabgeordnete Mia Goller und die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (beide Bündnis 90/Die Grünen) haben die Polizeiinspektion Pfarrkirchen besucht, um sich vor Ort ein Bild von der Situation und den Herausforderungen der Polizeiarbeit im ländlichen Raum zu machen.

    Dienststellenleiter Andreas Baumgartner führte die Abgeordneten durch das Gebäude und gab detaillierte Einblicke in die vielfältigen Aufgaben seiner Kolleginnen und Kollegen. Im Fokus standen insbesondere die wachsenden Herausforderungen im Bereich der digitalen Kriminalität. Dazu zählen nicht nur Delikte im Zusammenhang mit problematischer Mediennutzung junger Menschen, sondern auch Betrugsformen wie der Enkeltrick, der insbesondere ältere Menschen betrifft. Zudem berichtete Baumgartner von den anhaltenden Einsätzen im Zusammenhang mit Alkohol- und Drogenmissbrauch.

    Ein zentrales Thema war die Nachwuchsgewinnung bei der Bayerischen Polizei. Baumgartner erläuterte, wie wichtig es sei, junge Menschen durch attraktive Ausbildungsangebote und gute Arbeitsbedingungen für den Polizeiberuf zu begeistern. Auch die Ausstattung und der Zustand der Dienstgebäude als zeitgemäßes Arbeitsumfeld, insbesondere mit aktuellen Sparzwängen, wurden thematisiert. Zugleich wies er auf den hohen Stellenwert der gesellschaftlichen Anerkennung für die Arbeit der Polizei hin.

    Auch das Thema häusliche Gewalt wurde angesprochen. Während die Fallzahlen im Dienstbezirk Pfarrkirchen stabil geblieben sind, zeigte sich, dass viele Betroffene aus Angst oder Scham keine Anzeige erstatten. „Das erschwert unsere Arbeit erheblich“, so Baumgartner.

    Die Abgeordneten würdigten die Arbeit der Polizei ausdrücklich. Mia Goller betonte: „Ich habe großen Respekt vor der wichtigen und mutigen Arbeit, die die Frauen und Männer bei der Polizei in unserer Region leisten. Besonders bei häuslicher Gewalt ist es entscheidend, dass Betroffene ernst genommen werden und verlässliche Unterstützung bekommen.“

    Marlene Schönberger, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, hob hervor, wie wertvoll der direkte Austausch mit den Einsatzkräften vor Ort sei: „Nur so bekommen wir ein klares Bild davon, wo die Polizei Unterstützung braucht, sei es bei der technischen Ausstattung, der Digitalisierung oder der Nachwuchsförderung. Die Kolleginnen und Kollegen in Pfarrkirchen arbeiten engagiert und mit großer Verantwortung. Das verdient unsere volle Anerkennung und Unterstützung. Sie bedankte sich bei Baumgartner für die Zeit und den konstruktiven Austausch.“ Baumgartner wies abschließend auf die enge und gute Zusammenarbeit mit Schulen, der Stadtverwaltung und weiteren Behörden hin. Gleichzeitig zeigte er sich realistisch, was den weiteren Bedarf an Personal und langfristiger Planungssicherheit angeht.

  • Schönberger: „Aussetzung des Familiennachzugs verschärft Integrationsprobleme und verursacht enormes Leid“

    Schönberger: „Aussetzung des Familiennachzugs verschärft Integrationsprobleme und verursacht enormes Leid“

    Um sich über die Auswirkungen der Aussetzung des Familiennachzugs zu informieren, hat die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) das Beratungs- und Behandlungszentrum für traumatisierte Menschen mit Fluchterfahrung Refugio München in Landshut besucht. Im Gespräch mit der Leiterin Sarah Gerstl und der Therapeutin Miriam Geiser wurden die gravierenden Folgen der aktuellen Asylrechtsverschärfungen für Betroffene deutlich.

    Schönberger erklärte nach dem Austausch: „Die Trennung von der Familie verursacht nach der Flucht massives Leid. Insbesondere die permanenten Sorgen um die in Kriegs- und Krisengebieten zurückgebliebenen Eltern oder Kinder erschwert die Integration der Betroffenen erheblich. In den letzten Wochen habe ich zahlreiche Zuschriften verzweifelter Menschen aus ganz Niederbayern erhalten – viele davon Kinder und Jugendliche.  

    Sarah Gerstl berichtete aus ihrer täglichen Arbeit mit Geflüchteten: „Viele Klientinnen und Klienten berichten, dass ihnen mit der aktuellen Gesetzeslage der letzte Hoffnungsschimmer genommen wird. Für viele ist die Aussetzung des Familiennachzugs ein weiteres Zeichen: ‚Hier will uns niemand, wir sind nicht erwünscht‘.“ Die psychosozialen Folgen seien gravierend, so die Expertin weiter: „Der soziale und familiäre Zusammenhalt als Schutzfaktor fällt weg – das macht es für die Betroffenen besonders schwer.“

    Besonders problematisch sei die Situation für Minderjährige und kranke Menschen. „Unsere jugendlichen Klientinnen und Klienten leiden besonders unter der Trennung. Die Belastung ist so groß, dass ihnen das Lernen in Schule oder Deutschkurs und damit die Gestaltung ihrer Zukunft deutlich schwerer fällt“, ergänzte Therapeutin Geiser. „Gerade schwer kranke Menschen, die wir begleiten, stehen nun vor einer weiteren unüberwindbaren Hürde auf dem Weg zu Genesung und Integration.“ Schönberger kritisierte die Aussetzung des Familiennachzugs als kurzsichtige Maßnahme: „Neben all dem Leid für die Menschen in Niederbayern, die bereits bei uns leben, stoppt die Bundesregierung mit der Aussetzung des Familiennachzuges einen Weg „legaler“, „planbarer“ und „gesteuerter“ Migration. Sie treffen damit zu 80% Frauen und Kinder. Sie zwingen Menschen in Schlauchboote und schaffen ein Konjunkturpaket für Schlepper. Mit ihrer „Migrationswende“ verabschiedet sich die Union endgültig von allen christlichen Werten und jeder Vernunft – nur um den extremen Rechten hinterherzuhechten”.

    Sie kündigte an, die gewonnenen Erkenntnisse über die Lage der Menschen in Niederbayern mit nach Berlin zu nehmen und sich weiterhin für eine menschenrechtskonforme Asyl- und Migrationspolitik einzusetzen.

    Refugio München betreut in seiner Außenstelle Landshut geflüchtete Menschen, die traumatische Erfahrungen gemacht haben, und bietet psychotherapeutische und psychosoziale Unterstützung an. Dies ist nötig, weil die meisten Geflüchtete aufgrund ihres Aufenthaltsstatus keinen Zugang zum regulären Gesundheitssystem haben.

  • Schönberger im Dialog mit der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz: Finanzielle Entlastungen für Handwerksbetriebe und Fachkräftesicherung im Fokus

    Schönberger im Dialog mit der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz: Finanzielle Entlastungen für Handwerksbetriebe und Fachkräftesicherung im Fokus

    Die Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Marlene Schönberger, traf sich kürzlich mit der Führungsspitze der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz, um die aktuellen Herausforderungen des Handwerks in der Region zu erörtern. Bei dem Gespräch mit Präsident Dr. Georg Haber und Hauptgeschäftsführer Jürgen Kilger standen insbesondere die ausbleibende Stromsteuersenkung für das Handwerk sowie der zunehmende Fachkräftemangel im Mittelpunkt.

    Die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz, die als drittgrößte Handwerkskammer Deutschlands eine bedeutende wirtschaftliche Rolle spielt, betonte die Dringlichkeit, Handwerksbetriebe besser zu unterstützen. Präsident Dr. Haber kritisierte die Bundesregierung scharf: „Wir sind zutiefst enttäuscht über die ausbleibende Stromsteuersenkung für den Mittelstand. Das Handwerk hatte fest mit dieser Entlastung gerechnet, weil sie immer wieder in Aussicht gestellt wurde.“ MdB Schönberger unterstrich die gravierenden Folgen dieser Politik: „Wenn wir die kleinen Betriebe nicht ausreichend unterstützen, werden immer mehr von ihnen zur Schließung gezwungen sein. Wenn beispielweise eine heimische Familien-Bäckerei schließen muss, drohen nicht nur Arbeitsplatzverluste und wirtschaftlichen Einbußen für Niederbayern, sondern auch eine fortschreitende Verödung des Ortskerns und der Verlust an Fachwissen und Handwerksqualität.“ Zudem untergrabe die Nichteinhaltung eines Versprechens das Vertrauen in die Politik und stärke antidemokratische Parteien. Sie betonte die Notwendigkeit, die Rahmenbedingungen für kleine Betriebe zu verbessern, um die regionale Wirtschaft zu stärken.

    Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war der akute Fachkräftemangel. Hauptgeschäftsführer Kilger berichtete, dass zahlreiche Ausbildungsstellen unbesetzt bleiben und Deutschland jährlich mindestens 400.000 zusätzliche Arbeitskräfte benötige, um die Wirtschaftsleistung aufrechtzuerhalten. Er wies jedoch auch auf die Herausforderungen durch den zunehmenden Rechtsruck in der Gesellschaft hin, der die Zuwanderung von Fachkräften hemme. 

    Dr. Haber stellte innovative Lösungsansätze vor: „Seit einigen Jahren intensivieren wir unsere Bemühungen, Auszubildende und Fachkräfte aus dem nicht-europäischen Ausland zu gewinnen. Besonders erfolgreich ist unsere Kooperation mit Kirgisistan, die wir gemeinsam mit den örtlichen Arbeitsagenturen durchführen. Diese Initiative schafft eine Win-win-Situation: Sie eröffnet jungen Menschen aus Zentralasien neue Perspektiven im ostbayerischen Handwerk und hilft gleichzeitig, den Fachkräfte- und Nachwuchsmangel in der Region zu lindern.“ Um die Integration der zugewanderten Auszubildenden und Fachkräfte zu erleichtern und langfristig zu etablieren, wünscht sich die Kammer Unterstützung seitens der Politik durch den Aufbau von „Kümmerer“-Strukturen und die Schaffung von adäquatem Wohnraum.

    Kilger ergänzte, dass die Unternehmen mit den kirgisischen Auszubildenden überaus zufrieden seien.

    Abschließend hob Dr. Haber eine erfreuliche Entwicklung hervor: Der Frauenanteil in den handwerklichen Berufsausbildungen steigt – und das über viele Berufsfelder hinweg, nicht nur in traditionellen Frauenberufen. Schönberger begrüßte diese positive Entwicklung und betonte die Wichtigkeit von qualitativ hochwertigen und ausreichenden Kinderbetreuungsangeboten, damit die angehenden Handwerkerinnen ihre Berufe tatsächlich ausüben können.