Thema Wahlkreis

Abgeordnete Schönberger lädt zum Austausch ein.

Der Haushaltsentwurf des Bundesfinanzministeriums sieht erhebliche Kürzungen in vielen sozialen Bereichen vor. Verschiedenste Einrichtungen und Institutionen sind von den geplanten Einsparungen betroffen – von der Kinder- und Jugendarbeit, über die Migrations- und Integrationsstellen bis hin zum Jobcenter.

In einer Pressemitteilung informiert die Abgeordnete Marlene Schönberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, über das Aktionsprogramm „Natürlicher Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“ des Bundesumweltministeriums.
Schönberger erklärt: „Mit diesem jetzt gestarteten Förderprogramm betonen wir die Bedeutung der Kommunen, besonders im ländlichen Raum, als zentrale Verbündete für den Klimaschutz. Ich bin froh, dass die Bundesumweltministerin Steffi Lemke mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz das stärkste Naturschutzpaket in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebracht hat.“

Endlich ist es soweit: die Bahnstrecke Mühldorf – Simbach am Inn wird elektrifiziert. Im Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich sind deutschlandweit 312 Maßnahmen für die Schiene enthalten. Eine davon ist die Modernisierung der Strecke zwischen Mühldorf und der deutsch-österreichischen Grenze im Landkreis Rottal-Inn.

In einer Pressemitteilung informiert die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) über den Start einer neuen Förderrunde für das kommunale Investitionsprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Das Programm ist im Bundeshaushalt fest verankert, um die Förderung mehrjähriger, investiver Projekte der Kommunen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit besonderer regionaler und überregionaler Bedeutung zu unterstützen.

Auf großes Interesse stieß die Einladung der Grünen Bundestagsabgeordneten zum Sommerempfang im Bahnhof Landau. Neben zahlreichen Gästen aus der Zivilgesellschaft und dem Ehrenamt konnte Schönberger auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag Katharina Schulze, MdL begrüßen. Auch zahlreiche Familien mit Kindern waren gekommen, was Schönberger besonders freute, da parallel zur Veranstaltung auch eine Kinderbetreuung angeboten wurde. Durch den Nachmittag führte die Bezirksrätin und niederbayerische Spitzenkandidatin für die Landtagswahl Mia Goller.

Nach nur einem halben Jahr Entwicklungszeit gab Kulturstaatsministerin Claudia Roth für die Ampel-Koalition vor wenigen Tagen den Startschuss zum KulturPass – der ersten bundesweiten App für Kulturerlebnisse. Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Seit dem 14. Juni können junge Menschen ihr Budget in der App freischalten und die Angebote nutzen.

„Der erste wichtige Schritt ist getan, der Umbau der Tierhaltung kann endlich beginnen!“, begrüßt Marlene Schönberger, Bundestagsabgeordnete Bündnis 90/Die Grünen, die vom Bundestag beschlossene Tierhaltungskennzeichnung und die Anpassungen des Baugesetzbuches. „Dies wird frischen Wind in die Ställe bringen. Bürger*innen in Niederbayern werden künftig Klarheit darüber haben, welche Tierhaltung sie mit ihrem Geld kaufen und damit unterstützen. Landwirt*innen haben nun Planungssicherheit, wohin sie ihre Tierhaltung zuverlässig entwickeln können“, erklärt Schönberger. 

„Der Lückenschluss der A94 bei Simbach am Inn genießt auch weiterhin die höchste Priorität im Bundesverkehrsministerium. Ich kann nicht nachvollziehen, wieso Herr Straubinger jede Gelegenheit nutzt, um etwas anderes zu behaupten.

19 Kinder und Jugendliche aus dem Wahlkreis besuchen das politische Berlin

Eine ganz besondere BesucherInnengruppe aus dem Wahlkreis der Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) hatte im Rahmen einer Fahrt des Bundespresseamtes die Gelegenheit das politische Berlin zu besuchen. Die Abgeordnete lud explizit Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern nach Berlin ein und so konnten in der zweiten Osterferienwoche 19 Kinder und Jugendliche aus Schönbergers Wahlkreis im Alter von 8-16 Jahren gemeinsam mit Ihren Eltern, die Hauptstadt kennenlernen. Der Abgeordneten war dies ein großes Anliegen, denn „Kindern und Jugendlichen gehört die Zukunft, dennoch werden sie viel zu selten gehört. Ihre Rechte, Bedürfnisse und Perspektiven müssen mehr Gehör im politischen Diskurs finden und auch sie sollen erleben wie Politik funktioniert, wie Gesetze gemacht werden und auch politische Orte kennenlernen.“

Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen ist für die Grünen ein zentrales Ziel. „Wir können nicht akzeptieren, dass in einem reichen Land wie Deutschland knapp ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen in Armut leben. Der Staat muss seine Verantwortung gerecht werden und darf Familien und Kinder nicht im Stich lassen“, betont Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete. Auch in Bayern liegt der Anteil der von Armut gefährdeten Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren bei 13,4 Prozent.