Thema Wahlkreis

In der Grünen Bundestagsfraktion ist die niederbayerische Abgeordnete Marlene Schönberger zuständig dafür, die Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung von Antisemitismus parlamentarisch umzusetzen. Nachdem in den vergangenen Jahren viele Abgeordnete diese Aufgabe in unterschiedlichen Teilbereichen getragen haben, gibt es in dieser Legislaturperiode zum ersten Mal eine Abgeordnete, die sich diesem Thema in den unterschiedlichen Politikbereichen widmet. Damit soll der zunehmenden Bedrohung durch den immer offener zutage tretenden Antisemitismus Rechnung getragen werden.

Ein 50-Jähriger hat am vergangenen Samstag in Gangkofen im Landkreis Rottal-Inn gegenüber der Polizei gestanden, seine 46- jährige Lebensgefährtin ermordet zu haben. Als die Einsatzkräfte am Tatort eintrafen, fanden sie dort die Leiche der Frau vor. Die Obduktion hat inzwischen bestätigt, dass die Frau durch erhebliche Gewalteinwirkung mit einem schweren Gegenstand getötet wurde. Die Kriminalpolizeiinspektion Passau und die Staatsanwaltschaft Landshut haben Ermittlungen aufgenommen.

Rund 30 Personen aus dem Wahlkreis Rottal-Inn und Umgebung hatte im Rahmen einer Fahrt des Bundespresseamtes die Gelegenheit, die Arbeit der Abgeordneten Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) in Berlin kennenzulernen. Auf dem Programm standen unter anderem eine Stadtführung mit dem Schwerpunkt Erinnerungskultur, der Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer sowie eine Diskussion in der Bundeszentrale für Politische Bildung zum Thema „Rassismus und Hass“. Trotz eines vollen Programms blieb den Teilnehmern noch Zeit das politische Berlin zu erkunden.

Für Samstag, 18.6 ist um 12 Uhr ein Demonstrationszug von der Alten Kaserne bis zum Rathaus geplant. Hintergrund ist erneut die drohende Abschiebung mehrerer Familien aus Sierra Leone. Die Fälle erregten überregional Aufsehen: Kurz nachdem das Fußballprojekt Sierra Leone Landshut FC mit dem Niederbayerischen Integrationspreis 2021 gewürdigt wurde, folgte die Gewissheit, dass ein Großteil der Mannschaft mit ihren Familien abgeschoben werden sollte.

Der Ausbau des Bahnverkehrs ist in Zeiten einer sich zuspitzenden Klimakrise essentiell. Mit dem Zug reisen Menschen klimaschonend und Güter lassen sich umweltfreundlich transportieren. Das sind gute Gründe das Schienennetz auszuweiten und die Taktungen zu erhöhen. Aber um die gesellschaftliche Akzeptanz für mehr Bahnverkehr, egal ob Personen- oder Güterverkehr, zu erhöhen, muss Lärmschutz stets mitgedachten werden. Wenn Anwohnerinnen und Anwohner unter dem Lärm von Gleisanlagen leiden, braucht es Lärmschutzmaßnahmen, sagt das „Forum Bahnlärm Untere Isar“ in Dingolfing.

Seit Anfang Juni gibt es das Neun-Euro-Ticket. Im Juni, Juli und August kann man im öffentlichen Nah- und Regionalverkehr, per Bahn oder Bus, durch ganz Deutschland reisen und zahlt pro Monatsticket neun Euro. Dieses beispiellose Angebot der Bundesregierung an alle Bürgerinnen und Bürger ist eine kurzfristige finanzielle Entlastung angesichts der rasant steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten. Langfristig soll es Lust darauf machen, vom Auto auf die öffentlichen Verkehrsmittel umzusteigen – es zumindest einmal auszuprobieren. Denn um die Klimaziele zu erreichen, braucht Deutschland eine Mobilitätswende.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) blickt auf eine Karte Bayerns mit grün, gelb oder rot eingezeichneten Landkreisen. Ihr Wahlkreis Rottal-Inn / Dingolfing-Landau ist gelb markiert, genauso wie große TeileNiederbayerns. Die Farbe Gelb bedeutet „Warnstufe: Ausbreitung des Befalls zu erwarten“. Es handelt sich um die Gefährdung der Wälder durch den Buchdrucker, eine Borkenkäfer Art.

Im Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) in Pfarrkirchen berichtet Forstdirektor Gerhard Huber über den aktuellen Zustand der Wälder in seinem Dienstgebiet, welches fast deckungsgleich mit Schönbergers Wahlkreis ist. Die hohe Gefährdungsstufe durch den Borkenkäfer ist eng verknüpft mit den Klimaveränderungen. Wassermangel durch ausbleibende Niederschläge, steigende Temperaturen und gehäuft auftretende Stürme auf Grund des Klimawandels bringen das Ökosystem Wald in Bedrängnis. Die gestressten Bäume haben dann dem Borkenkäfer kaum noch etwas entgegen zu setzen. Huber schätzt, dass allein im Landkreis Rottal-Inn in den letzten fünf Jahren über 1500 Hektar Kahlflächen durch den Käfer entstanden sind.

Marlene Schönberger, Bundestagsabgeordnete der Grünen, hat den Pflegebonus begrüßt, der von der Regierungskoalition auf den Weg gebracht wurde. „Pflegekräfte haben in der Corona- Pandemie Herausragendes geleistet“, so Schönberger.

Die erneuerbaren Energien müssen mit Hochdruck ausgebaut werden. Das ist inzwischen weitestgehend gesellschaftlicher und politischer Konsens. Aber dennoch läuft der Ausbau stockend. Die Bundestagsabgeordnete Schönberger informierte sich bei der BürgerEnergie Niederbayern e.G. wo es beim Ausbau hängt und an welchen Stellschrauben gedreht werden muss. Begleitet wurde sie von einer Grünen Delegation bestehend aus der Deggendorfer Landratskandidatin Maren Lex, dem Sprecher der Grünen Jugend Landshut Johannes Hunger, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landshuter Kreistag Martin Schachtl und der Bezirksvorsitzenden Olivia Kreyling.

Im Rahmen einer Reihe an Antrittsbesuchen besuchte MdB Marlene Schönberger den Ersten Bürgermeister der Stadt Pfarrkirchen, Wolfgang Beißmann. Im Fokus des Gesprächs stand vor allem die Verkehrspolitik.