Thema Neues aus Berlin

Zu einem Online-Gespräch anlässlich der aktuellen Debatte zur Krankenhausreform hat die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) Landräte, Geschäftsleiter*innen von Kliniken, Verwaltungsräte und alle Interessierten eingeladen. Als Experte war der Bundestagsabgeordnet Prof. Dr. Armin Grau geladen. Grau ist im Gesundheitsausschuss maßgeblich an der Ausgestaltung der Krankenhausreform beteiligt. Vor seinem Einzug in den Bundestag war er Leiter einer Neurologischen Klinik in Ludwigshafen.

„Wir wollen Klarheit über die rechtsextremen Strukturen in Niederbayern“, sind sich die grünen Abgeordneten aus Niederbayern Rosi Steinberger, Toni Schuberl aus dem Landtag und Marlene Schönberger und Erhard Grundl aus dem Bundestag einig. Aktueller Anlass sind die Vorgänge im Reichsbürger- Milieu.

Im Rahmen der bundesweiten Anti-Terror-Razzien im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umsturzplänen kam es zu zahlreichen Verhaftungen im gesamten Bundesgebiet. Wie bekannt wurde, führt eine entscheidende Spur nach Niederbayern, zum ehemaligen KSK-Offizier Maximilian Eder. Dessen Haus in Eppenschlag im Landkreis Freyung-Grafenau wurde durchsucht und Eder zeitgleich in Italien festgenommen.

Anlässlich des Beschlusses der ersten Nationalen Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben durch das Bundeskabinett erklärt Marlene Schönberger, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: 

Zur Einführung des Bürgergeldes erklärt Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rottal-Inn:

Das Bürgergeld ist die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre. Es ist ein Paradigmenwechsel, weg vom Vermittlungszwang hin zu Weiterbildung und Qualifizierung. Damit stellen wir die Vermittlung in dauerhafte Arbeitsverhältnisse in den Vordergrund. So wird zukünftig verhindert, dass Leistungsempfänger*innen schnellstmöglich in oft kurzfristige Maßnahmen oder Jobs vermittelt werden.

Rund 30 Personen aus dem Wahlkreis Rottal-Inn und Umgebung hatten im Rahmen einer Fahrt des Bundespresseamts, die Gelegenheit auf Einladung der Grünen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger das politische Berlin kennenzulernen.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sich die niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl sowie die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl zur Entscheidung der Atomenergie.