Thema Gesellschaft & Demokratie

Wie gelingt gute Jugendarbeit und was bewegt junge Menschen heute? Darüber informierte sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) bei einem Besuch im Jugendcafé Kaff in Zwiesel. Gemeinsam mit dem Zwieseler Grünen-Stadtrat Martin Lippl sprach sie mit Einrichtungsleiter Christian Schwarz über die Arbeit der Einrichtung, die Lebensrealität junger Menschen und die Herausforderungen der offenen Jugendarbeit.

Marlene Schönberger, Mitglied im Innenausschuss und zuständig für den Kampf gegen Rechtsextremismus:

„Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, dass die Bundesregierung nun doch Mittel für den Aufbau des NSU-Dokumentationszentrums in Nürnberg in Aussicht stellt. Dieses Zentrum ist ein zentraler Baustein der Aufarbeitung des NSU-Komplexes und wurde von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart.

“Die Bundesregierung bestätigt: Etablierte Neonazi-Strukturen und neuere rechtsextreme Jugendgruppen rücken enger zusammen. Der Mitgliederzuwachs der Neonazi-Partei „Die Heimat“ und ihrer Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ geht maßgeblich auf die in den vergangenen Jahren entstandenen rechtsextremen Jugendgruppen zurück. Aus diesen Gruppen wächst der Nachwuchs für Neonazi-Strukturen heran. Dabei kommt es beidseitig zu gefährlichen Lerneffekten: Rechte Jugendliche nutzen Infrastruktur und Erfahrungen etablierter Neonazikader, während diese von der Aktionsorientierung der neueren Gruppen profitieren.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger besuchte die AWO – Wohneinrichtung für Erwachsene mit psychischer Erkrankung in Eichendorf. Im Austausch mit Claudia Zacher, der Leiterin der Einrichtung und dem AWO-Bezirksvorsitzendem Bernhard Feuerecker informierte sie sich über die Arbeit des Wohnheims und die aktuellen Herausforderungen in der Betreuung psychisch erkrankter Menschen.

Die Grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hat im Landkreis Dingolfing-Landau zwei LEADER-Projekte besucht, um sich von der großen Bedeutung des EU-Förderprogramms LEADER für die Entwicklung des ländlichen Raums selbst ein Bild zu machen. Die LAG-Managerin Petra Wolf beantwortete die von Frau Schönberger, sowie den Grünen Kreisrät*innen Christine Aigner und Thomas Maier vorgebrachten Fragen und erläuterte die entsprechenden Sachverhalte. Frau Schönberger informierte sich über die Projekte und warnte angesichts der geplanten Änderungen im künftigen EU-Haushalt vor einem Rückbau der erfolgreichen Förderung.

Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat sich mit vier Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten aus dem Landkreis Kelheim vergangene Woche in Bad Abbach über die angespannte Lage in der ambulanten Versorgung ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die bereits vollzogenen Honorarkürzungen in Höhe von 4,5 Prozent sowie eine Verschärfung der Budgetierungsmechanismen – also der gesetzlichen Steuerungsinstrumente der Krankenkassen, die den Leistungsumfang in der Versorgung bestimmen. Vor dem Hintergrund einer stetig steigenden Nachfrage warnen die Fachleute vor erheblichen Folgen für Patientinnen und Patienten.

„Der Bundesparteitag der AfD in Erfurt zeigt die Radikalisierung der Partei. Björn Höcke und seine Unterstützer wollen die Unvereinbarkeitsliste der Partei aufweichen und der Identitären Bewegung den roten Teppich ausrollen. Damit soll die letzte Distanz zum offen rechtsextremen Vorfeld überwunden werden.

Längst radikalisieren nicht mehr einzelne Landesverbände, sondern die Gesamtpartei wird vom völkisch-nationalistischen Flügel geprägt. Sein Einfluss zeigt sich auch darin, dass Höckes engster Vertrauter in den Bundesvorstand gewählt werden soll.

Dass dieser Parteitag ausgerechnet am 100. Jahrestag des NSDAP-Reichsparteitags in Weimar stattfindet, auf dem die Hitlerjugend gegründet wurde, ist bedrückend. An diesem Datum wird besonders deutlich, welche Verantwortung wir Demokratinnen und Demokraten tragen. 

Unser Rechtsstaat muss den friedlichen Protest gegen diesen Parteitag ermöglichen. Zehntausende Menschen werden in Erfurt ein Zeichen für Demokratie, Menschenwürde und Zusammenhalt und gegen die Normalisierung des Rechtsextremismus setzen.“

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hat sich gemeinsam mit der Deggendorfer Stadträtin Nermin Jenetzke (beide Grüne) mit Martin Hohenberger, geschäftsführendem Vorstand des Kreis-Caritasverbandes Landau a. d. Isar e. V., über die aktuelle Situation sozialer Träger ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen die Herausforderungen sozialer Träger sowie die Chancen, die das Startchancen-Programm des Bundes für Kinder und Jugendliche und die beteiligten Schulen eröffnet.

Gastbeitrag von Marlene Schönberger und Schahina Gambir, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglieder im Innenausschuss  

„Nie wieder” ist Kern des Selbstverständnisses der Bundesrepublik nach 1945. Nie wieder darf eine rechtsextreme Partei Regierungsverantwortung erhalten. Doch in Sachsen-Anhalt liegt die AfD laut Umfragen über 40 Prozent, eine absolute Mehrheit im Landtag ist möglich.    

Die in Eggenfelden aufgestellte Holzkonstruktion mit nationalsozialistischer Symbolik hat in der Region für Entsetzen gesorgt. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger nimmt die Vorfälle zum Anlass, gemeinsam mit dem Experten Jan Nowak von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung einzuladen. Unter dem Titel „Rechtsextremismus auf dem Land“ findet die Veranstaltung am Mittwoch, 17. Juni, um 19:00 Uhr im Mariandl im Oberwirt (Hofmark 34–36, Eggenfelden) statt.