Thema Antisemitismus

Der heute vom Bundesverband RIAS vorgestellte Jahresbericht „Antisemitische Vorfälle in Deutschland 2021“ macht deutlich: Antisemitische Vorfällen nahmen zu – insbesondere solche mit einem erhöhten Gewaltpotential. Zugleich sind Jüdinnen und Juden aber auch immer wieder in ihrem Alltag mit Antisemitismus konfrontiert. Die zahlreichen Vorfälle im Kontext der Coronapandemie und der jüngsten Eskalation im arabisch-israelischen Konflikt zeigen, dass Jüdinnen und Juden für gesellschaftliche Entwicklungen verantwortlich gemacht werden, auf die sie keinen Einfluss haben. 

41. Sitzung vom 02.06.2022 | 10:46:12 Uhr | Dauer: 03:46

Im Rahmen einer Reihe von Antrittsbesuchen sprach die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger in Simbach am Inn mit dem ersten Bürgermeister Klaus Schmid, dem zweiten Bürgermeister Dr. Bernhard Großwieser und der dritten Bürgermeisterin Christa Kick.

Wie kürzlich öffentlich wurde, sollen über eine Telegram Gruppe neben der Entführung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach auch Sprengstoffanschläge geplant worden sein. Ziel war es unter anderem, die Stromversorgung flächendeckend lahmzulegen. Der Kopf der Gruppe soll ein Mann aus Bruckberg im Landkreis Landshut gewesen sein.

Seit letztem Herbst sitzt Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) im Bundestag und vertritt dort ihre Fraktion im Ausschuss für Bildung und Forschung. In der aktuellen Debatte um den Bundeshaushalt 2022 trat Schönberger zum ersten Mal an das Redepult im Plenarsaal des Bundestages. Sie nahm dabei Stellung zum Haushaltsentwurf des Ministeriums für Bildung und Forschung für das Jahr 2022.

25. Sitzung vom 24.03.2022 | 19:48:32 Uhr | Dauer: 04:33

Einen ganz besonderen Ort hat sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) für die Klausur ihres Teams, bestehend aus Mitarbeitenden aus dem Wahlkreis und Berlin, ausgesucht: Das Bieringer in Reut im Landkreis Rottal-Inn.

Neben Fragen der Zusammenarbeit im Team und der Organisation der Wahlkreisbüros standen vor allem zwei Fragen im Mittelpunkt: Wie gelingt es, immer ansprechbar für die Bürgerinnen und Bürger zu sein? Und welche Vorhaben sollen in den nächsten vier Jahren in der parlamentarischen Arbeit im Mittelpunkt stehen?

Die beiden grünen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl haben in Wolfratshausen den Erinnerungsort BADEHAUS besucht.

Zur abschließenden Klärung ihrer Zuständigkeiten im Deutschen Bundestag erklärt Marlene Schönberger, Abgeordnete aus Rottal-Inn und Dingolfing-Landau:

„Ich werde den Fokus meiner politischen Arbeit in Berlin auf die Bekämpfung von Antisemitismus, die Förderung jüdischen Lebens und Demokratiebildung legen. Von politischer Bildungsarbeit über Erinnerungskultur bis hin zu Fake News und Hate Speech im Internet: Als volles Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung sowie als stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss, Rechtsausschuss und Ausschuss für Kultur und Medien kann und werde ich meine Themenschwerpunkte einbringen.

Ungefähr 500 Menschen sind am Montag durch die Landshuter Innenstadt gezogen, um gegen die Infektionsschutzmaßnahmen und das Impfen zu demonstrieren. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) zeigt sich besorgt:

„Die Szene der Impfgegner*innen und Coronaleugner*innen trifft sich vermehrt zu sogenannten Spaziergängen, um die auf Demonstrationen geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zu umgehen. Das ist eine bedenkliche Entwicklung und stellt die Behörden vielerorts vor große Herausforderungen. Laut Auskunft der Polizei war der Umzug der Querdenker in Landshut nicht angemeldet, der Aufruf wurde aber schon weit im Voraus in Telegram Gruppen verbreitet, in denen verschwörungstheoretische Inhalte kursieren. Sowohl die Sicherheitsbehörden, vor allem die Polizei, als auch die Politik haben eine Verantwortung, sich diesen Aufmärschen von Verschwörungstheoretiker*innen entscheiden entgegenzustellen.“