Thema Allgemein

Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat sich mit dem Pharmazierat Matthias Hoffmeister in Passau über die zunehmenden Herausforderungen für Apotheken im ländlichen Raum ausgetauscht. Hoffmeister betreibt zwei Apotheken in den Landkreisen Passau und Freyung-Grafenau und berät darüber hinaus rund 100 Apotheken in ganz Niederbayern.

“Die aktuelle Hitzewelle macht deutlich, dass nicht nur Klimaschutz, sondern auch der Schutz vor extremen Temperaturen eine lebensnotwendige Aufgabe ist”, erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) in einer Pressemitteilung. “Während die Gefahren des Straßenverkehrs im öffentlichen Bewusstsein präsent sind, wird die tödliche Gefahr durch Hitze oft unterschätzt: Hitzebedingte Todesfälle in Deutschland fordern deutlich mehr Opfer als Verkehrsunfälle.” Auch die Situation in vielen öffentlichen Gebäuden in Niederbayern sei laut der Abgeordneten kritisch.

Auch in Niederbayern leben viele Menschen mit familiären Wurzeln im Iran. Seit der jüngsten Eskalation im Nahen Osten bangen sie um das Leben und die Sicherheit ihrer Angehörigen im Iran. Die Bundestagsabgeordnete Schönberger, Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, steht hierzu im Austausch mit Exil-Iraner*innen aus der Region, die sich große Sorgen um ihre Familien und Freunde im Iran machen.

Um sich über die aktuelle Situation streunender Katzen im Landkreis zu informieren, tauschten sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger und Kreisrat Thomas Maier (beide Bündnis 90/Die Grünen) mit Ilona Wojahn, Leiterin des Tierheims Quellenhof Passbrunn in Reisbach und Präsidentin des Deutschen Tierschutzbunds e.V. Bayern, aus. Alle Anwesenden betonten, dass eine Katzenschutzverordnung im Landkreis dringend nötig ist.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger warnt die Bundesregierung eindringlich vor einem Kurs, der soziale Sicherungssysteme durch Kürzungen schwächt, anstatt Deutschland durch Investitionen und echte Strukturreformen zukunftsfähig aufzustellen.

Dass die Bundesregierung diese Woche den Dialog mit den Sozialpartnern suche, begrüßt Schönberger, betont jedoch, dass dieser Dialog viel zu spät komme: „Wer ein Land reformieren will, muss mit denjenigen sprechen, die von Änderungen betroffen wären“, so die Abgeordnete. Die Union verwechsle ein „Sammelsurium aus Kürzungen und Belastungen“ mit echten Reformen. Solche Maßnahmen würden das Land sozial kälter machen und jegliche gesellschaftliche Akzeptanz verspielen.

Seit einem Jahr ist die von Kanzler Friederich Merz geführte Bundesregierung im Amt.
„Seit der missglückten Kanzlerwahl von Friedrich Merz ist diese Koalition nicht wieder auf die Füße gekommen. Große Ankündigungen und Versprechen werden regelmäßig von internen Konflikten überschattet. Wie zuletzt beim Tankrabatt, der wie erwartet vor allem Geld in die Kassen der Mineralölkonzerne spült, anstatt zu entlasten, hat diese Regierung vielfach das Vertrauen der Menschen verspielt. Auch die geplante Entlastungsprämie in Höhe von 1000€ wurde mit den Stimmen von Union und SPD im Bundesrat gestoppt. Dringend notwendige Reformen finden zum Wohle der Menschen mit dieser Koalition nicht statt. “

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung dazu auffordert, die rechtswidrigen Zurückweisungen zu beenden sowie die Binnengrenzkontrollen einzustellen. Die Abgeordnete Marlene Schönberger stellt sich klar hinter diesen Antrag und widerspricht damit ihrem CSU-Wahlkreiskollegen Günther Baumgartner, der die Grenzkontrollen als Erfolg darstellte. 

Die konsequente Senkung der Verkehrsunfallzahlen im Dienstbereich der Polizeiinspektion Dingolfing bleibt ein zentrales Anliegen der Kreisverkehrswacht Dingolfing e.V. Im Fokus aller Bemühungen steht dabei die Vision Zero – das klare Ziel, Verkehrsunfälle mit schweren oder gar tödlichen Folgen langfristig vollständig zu vermeiden. Wie wichtig hierfür das enge Zusammenspiel aller beteiligten Akteure ist, wurde bei einem Informationsaustausch in der Fahrschule & Ausbildungszentrum Gillig erneut deutlich.

Zu diesem Gespräch konnte die Kreisverkehrswacht gemeinsam mit Vertretern der Fahrschule die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger begrüßen. Im Mittelpunkt des Besuchs standen aktuelle Entwicklungen der Verkehrsunfallzahlen im Landkreis sowie bestehende und zukünftige Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Verkehrssicherheit.

Marlene Schönberger zeigte sich dabei äußerst interessiert an den vielfältigen Projekten und Initiativen, mit denen die Kreisverkehrswacht, die Fahrschulen, die Polizei und weitere beteiligte Behörden seit Jahren zur Unfallprävention beitragen. Besonders die praxisnahen Schulungsangebote, die Sensibilisierung junger Verkehrsteilnehmer in Fahrertraining, bauliche Maßnahmen, wie zum Beispiel Kreisverkehre, sowie moderne Ausbildungskonzepte wurden als wichtige Bausteine hervorgehoben.

Im Gespräch wurde deutlich, dass die positive Entwicklung bei den Unfallzahlen kein Selbstläufer ist, sondern das Ergebnis kontinuierlicher und abgestimmter Zusammenarbeit. Die Senkung der Zahlen sei eine dauerhafte Aufgabe, an der sich Politik, Behörden, Fahrschulen und die Kreisverkehrswacht auch künftig gemeinsam und mit Nachdruck beteiligen werden. Nur durch dieses enge Netzwerk kann das Ziel der Vision Zero Schritt für Schritt erreicht werden.

Die Bundestagsabgeordnete unterstrich ihre klare Befürwortung der Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit und sicherte zu, die Anliegen aus dem Landkreis Dingolfing-Landau auch auf Bundesebene einzubringen. Insbesondere im politischen Berlin werde sie sich dafür einsetzen, dass erfolgreiche regionale Ansätze stärker wahrgenommen und unterstützt werden.

Die Verantwortlichen der Kreisverkehrswacht Dingolfing e.V. bewerten den Besuch der Bundestagsabgeordneten Schönberger daher als positives und wichtiges Signal. Er zeige, dass Verkehrssicherheit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden werde und nur durch die gemeinsame Verantwortung aller Beteiligten nachhaltig verbessert werden kann. Das gemeinsame Ziel aller Beteiligten ist die Senkung der Verkehrsunfallzahlen und die Erhöhung der Sicherheit auf den Straßen unserer Region.

Anlässlich der jüngsten Forderungen von Unions-Fraktionschef Jens Spahn um eine Debatte zur Wiederinbetriebnahme abgeschalteter Atomkraftwerke erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen): 

“Während die Bundesregierung mit ihrer Wirtschaftsministerin Katherina Reiche das Land weiter in die Abhängigkeit von teurem Öl und Gas treibt, zündet Jens Spahn mit der Forderung nach der Reaktivierung der Atomkraftwerke die nächste Nebelkerze.” Dabei habe sich an der Faktenlage zur Atomenergie nichts verändert, so die Grünen Abgeordnete aus dem Wahlkreis Rottal-Inn. 

“Die Atomkraft gehört der Vergangenheit an”, stellt Schönberger klar. “Von sicherheitstechnischen Aspekten und den ungelösten Fragen um ein Endlager einmal abgesehen, ist die Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken technisch schwierig und wirtschaftlich ein Milliardengrab. Aktuell ist Atomstrom in Deutschland rund 4-mal so teuer wie erneuerbare Energie aus Sonne und Windkraft.  Wenn die Union diesen teuren Ansatz nun als Lösungsvorschlag für dauerhaft günstige Stromversorgung präsentiert, ist das Wählertäuschung.” Auch die Energieunternehmen selbst sprächen sich regelmäßig gegen die Wiederinbetriebnahme aus. 

Zur aktuellen Energiepolitik der Bundesregierung kommentiert Schönberger abschließend:  „Mit dem wirtschaftlichen Erfolg und der geopolitischen Unabhängigkeit, die die Erneuerbaren schaffen, sehen wir klar, was die Zukunft ist. Es wird Zeit, dass die Bundesregierung Politik für die Bürger*innen macht, nicht die fossile Lobby”. 

Die anhaltend hohen Preise für Benzin, Öl und Gas belasten die Bevölkerung seit Wochen erheblich. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) zeigt sich irritiert über den von der Bundesregierung vorgeschlagenen Tankrabatt von rund 17 Cent pro Liter durch eine Senkung der Energiesteuer:

“Die Menschen brauchen Entlastung – jetzt. Ich bin über den Vorschlag der Bundesregierung mehr als verwundert, so war man sich bis vor wenigen Tagen auch in der Union noch bewusst, dass der von Christian Lindner eingebrachte Tankrabatt vor allem eines war: Ein Milliardengeschenk für die Mineralölkonzerne. Auch von Wirtschaftsexpertinnen und –experten kommt vernichtende Kritik am Vorschlag der Regierung.” Nachdem die vorherige Maßnahme, durch die Tankstellen nur einmal am Tag ihre Preise erhöhen durften, schon nichts gebracht hätte, werde nun der nächste sinnlose Ansatz verfolgt.

Dabei lägen sinnvolle Maßnahmen auf dem Tisch, so Schönberger: “In keinem anderen EU-Land sind die Preise für Benzin und Diesel im Verhältnis so stark gestiegen wie in Deutschland. Gleichzeitig erzielen Ölkonzerne derzeit Übergewinne in Millionenhöhe – täglich rund 21 Millionen Euro. Dieses Geld könnte gezielt zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt werden, etwa durch die Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets oder durch eine wirksame Preisbegrenzung bei Kraftstoffen. Durch eine Senkung der Stromsteuer könnten zudem sowohl Industrie als auch private Haushalte entlasten werden”. Auch ein vorrübergehendes Tempolimit könnte eine Maßnahme sein, um Benzin und Diesel zu sparen, so Schönberger: “Ich bin überzeugt, dass ein Großteil der Menschen zu diesem solidarischen Schritt bereit wäre”.