STATEMENT – zum Bericht der „Recherche und Informationsstelle Antisemitismus“ RIAS Berlin

“Antisemitismus bleibt in Berlin auf einem dauerhaften Hoch. Er tritt normalisiert und enthemmt auf. Dabei helfen auch zu Chiffren umgedeutete und entkernte Begriffe wie ‚Zionismus‘, die zur Feindbildmarkierung genutzt werden. Weiterhin werden vor allem Jüdinnen*Juden zum Ziel, aber auch nichtjüdische Personen und politische Gegner*innen. Dazu zählen offenbar auch gerade die Organisationen, die Antisemitismus beobachten und bekämpfen.

Wir erleben in Berlin eine volatile Lage, es kann jederzeit zu Gewalt kommen. Das zeigt, wie notwendig die auskömmliche Finanzierung von politisch-historischer Bildungsarbeit ist. Der Ruf dieser Form der Antisemitismusbekämpfung hat in Berlin zwar durch die Fördermittelaffäre der Union Schaden genommen, doch das ändert nichts an ihrer Notwendigkeit. Der Senat steht genauso wie die Bundesregierung in der Pflicht, die Gelder bereitzustellen, damit wichtige Organisationen wie RIAS Berlin und Ofek ihre unersetzliche Arbeit machen können. Alles andere wäre beschämend und ein Bruch mit der viel gepriesenen historischen Verantwortung!” 

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