STATEMENT – Anschlagspläne der Hamas in Berlin
Wie bekannt wurde, hatte die Terrororganisation Hamas Anschläge in Berlin und Wien am zweiten Jahrestag des Massakers am 7. Oktober 2023 geplant. Dazu erklärt Marlene Schönberger, Mitglied im Innenausschuss:
„Auch wenn die Pläne der Hamas vereitelt wurden, wofür ich sehr dankbar bin, ist die Nachricht von einem geplanten Massaker kurz vor Beginn des jüdischen Neujahrsfestes erschütternd für die jüdischen Communities. Sie leben in dem Bewusstsein einer ständigen Bedrohung.
Was der Generalbundesanwalt hier ans Licht bringt, zeigt: Wir haben keine Zeit zu verlieren. Deutschland war über Jahrzehnte Rückzugs- und Finanzierungsraum für Islamisten – auch für die Hamas. Nun zeigt sich erneut, dass die Hamas-Führung nicht nur Anschläge in Israel, sondern auch in Europa plant.
Viel zu lange wurden die Warnungen von Expertinnen unterschätzt, die auf die massive Bedrohung durch die Hamas und andere islamistische Gruppierungen für jüdische Menschen weltweit hingewiesen haben. Dass die vom Generalbundesanwalt angeklagte Hamas-Zelle in Wien und Berlin ausgerechnet am zweiten Jahrestag des Massenmords Anschläge von einer ähnlichen Dimension wie am 7. Oktober 2023 verüben wollte, muss auch die Letzten wachrütteln.
Statt mit Islamisten Deals zu machen, erwarte ich von der Bundesregierung endlich eine nachhaltige Strategie gegen den Islamismus. Dazu gehört, konsequent gegen islamistische Strukturen vorzugehen – ganz gleich, ob sie dschihadistisch oder legalistisch ausgerichtet sind.“