Marlene Schönberger, Mitglied im Innenausschuss und zuständig in der Grünen Bundestagsfraktion für die Bekämpfung von Antisemitismus, erklärt:  

“Die Massaker und sexualisierte Gewalt des 7. Oktober 2023 haben nicht nur in Israel Spuren hinterlassen. Es folgte auch eine massive globale antisemitische Eskalation. Heute – zwei Jahre nach dem “Schwarzen Schabbat” – ist Antisemitismus auch in Deutschland so normalisiert und gewaltvoll wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Während Jüdinnen*Juden Einsamkeit und Entsolidarisierung erfahren, fühlen sich Antisemit*innen bestärkt, weil es zunehmend an Widerspruch fehlt. Das hat sich nicht zuletzt auf der Berlinale gezeigt. 

Die Bundesregierung steht in der Verantwortung mehr als warme Worte und Appelle zu produzieren. Tränen auf Gedenkfeiern können empathisch wirken, aber wo sind die dringend benötigten Maßnahmen? Während der Zeit der Ampelkoalition konnten wir trotz einer sehr angespannten Haushaltslage wichtige Schritte machen. Aber was macht die schwarz rote Koalition trotz neuer Schulden? Statt einer umfassenden Bildungsoffensive gibt es weiterhin vor allem Inszenierung! Das Einzige, was dem Innenminister im Kampf gegen den Antisemitismus einfällt, ist Externalisierung, migrationsfeindliche Rhetorik und Abschiebungen in Kriegsgebiete. So bekämpft man den gesamtgesellschaftlichen Antisemitismus nicht!”