Marlene Schönberger

In den Landtag

Grenzenlos solidarisch

Bürger*innen- und Menschenrechte müssen für alle Mitglieder der Gesellschaft gelten. Wir müssen entschieden gegen rechte Hetze eintreten, Nationalismus bekämpfen und uns klar zu einem Europa ohne Grenzen bekennen.

Bürger*innen- und Menschenrechte müssen für alle Mitglieder einer Gesellschaft gelten. In Bayern werden diese Rechte gerade systematisch abgebaut. Die CSU versucht mit ihrer restriktiven Politik Kritiker*innen, Geflüchtete und andere gesellschaftliche Minderheiten zu delegitimieren oder in die Nähe von Straftäter*innen zu rücken. Beispiele sind das verschärfte Polizeiaufgabengesetz, das uns alle in unseren Freiheiten einschränkt, oder der Kreuzerlass, der bayerische Behörden verpflichtet, im Eingangsbereich ein Kruzifix aufzuhängen.

Bayern ist ein sicheres Bundesland. Es ist unverantwortlich Ängste in der Bevölkerung zu Schüren und die Gesellschaft dadurch zu spalten. Ich fordere daher die sofortige die Rücknahme des vollkommen überzogenen Polizeiaufgabengesetzes.

Vielmehr ist es ist Zeit für die Förderung von Demokratieprojekten und politischer Kultur, für ein klares Eintreten gegen rechte Hetze, sowie ein klares Bekenntnis zu einem Europa ohne Binnengrenzen anstatt verklärendem „Wir sind Wir“-Gefühl und Nationalismus.

In Bayern wird hart und unmenschlich gegen Geflüchtete vorgegangen. Der Kurs der CSU setzt auf Ausgrenzung statt Integration, auf Schwarzmalerei statt Chancen. Ich möchte mich für ein offenes, warmherziges und hilfsbereites Bayern einsetzten. Anstatt einer Leitkultur, brauchen wir endlich eine humane Asylpolitik, die nicht auf Abschreckung, sondern echte gesellschaftliche Teilhabe setzt.

Ich fordere daher das Ende der tödlichen Abschiebepraxis, ein Recht auf Bildung und Arbeit ab dem ersten Tag, die Abkehr von unmenschlichen „Ankerzentren“ und die Rückkehr zu dezentraler Unterbringung, sowie das Recht, seinen Wohnort in Bayern frei wählen zu dürfen.

Am 14. Oktober Marlene wählen!

Ob Klimaschutz, Freiheitsrechte oder Digitalisierung – Politik geht uns junge Menschen etwas an und wir wollen politisch mitbestimmen – denn die Zukunft gehört uns! In den letzten Jahren waren der Regierung junge Menschen jedoch egal, wichtige Reformen für eine gute Zukunft wurden nicht angegangen und im Landtag sitzt kein Mensch unter 33. Damit sich das ändert, wollen wir in den Landtag! Wähle am 14. Oktober die Kandidat*innen der GRÜNEN JUGEND auf den Listen der Grünen und gib jungen Menschen eine Stimme im Parlament!