Chancen der Krankenhausreform: Grüne Abgeordnete im Austausch mit Ärzt*innen und der Kommunalpolitik
Zu einem Online-Gespräch anlässlich der aktuellen Debatte zur Krankenhausreform hat die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) Landräte, Geschäftsleiter*innen von Kliniken, Verwaltungsräte und alle Interessierten eingeladen. Als Experte war der Bundestagsabgeordnet Prof. Dr. Armin Grau geladen. Grau ist im Gesundheitsausschuss maßgeblich an der Ausgestaltung der Krankenhausreform beteiligt. Vor seinem Einzug in den Bundestag war er Leiter einer Neurologischen Klinik in Ludwigshafen.
Gleich zu Beginn des Gesprächs erklärte Schönberger, warum ihr der Austausch sehr am Herzen liege. Als niederbayerische Abgeordnete habe sie ganz speziell den ländlichen Raum im Blick: „Unser Ziel muss eine bestmögliche Gesundheitsversorgung für alle Menschen sein, eben auch für diejenigen, die in Dörfern, Märkten und Kleinstädten leben.”
Armin Grau betonte in seinem Input: „Die aktuelle Krankenhausfinanzierung führt zu starken Fehlanreizen hin zur vermehrten Durchführung von besonders lukrativen Leistungen. Im Moment stehen leider nicht immer die Interessen der Patient*innen und die Qualität der Behandlung im Mittelpunkt. Weniger lukrative Abteilungen wie die Geburtshilfe oder oder die Kinder- und Jugendmedizin sind oft unzureichend finanziert. In Ballungszentren konkurrieren oft mehrere Kliniken, während im ländlichen Raum Fachkräfte und Expert*innen fehlen. Es braucht nun eine Reform, die die bestmögliche Gesundheitsversorgung für alle sicherstellt”. Die zuständige Regierungskommission hat nun Empfehlungen vorgestellt. Diese dienen als Grundlage für die Entwicklung eines Konzepts. Grau führte aus: “In diesem Prozess sitzen auch die Länder mit am Tisch, denn sie sind letztendlich für die Krankenhausplanung zuständig. Wir befinden uns mitten in der Debatte und nichts ist in Stein gemeißelt. Der Austausch mit Akteur*innen vor Ort ist daher von enormer Bedeutung, um die spezifischen regionalen Situationen kennenzulernen“.
Wesentliche Prinzipien des Kommissionsgutachtens sind 1. die bundesweit einheitliche Definiton von Krankenhaus- Versorgungsstufen (Leveln), 2. systematische und inhaltlich konkrete Leistungsbereiche und – gruppen für die Krankenhäuser und 3. die Ergänzung der Vergütungssystematik um das Element der Vorhaltefinanzierung.
In der anschließenden Diskussionsrunde konnten die Teilnehmer*innen ihre Fragen und Anliegen einbringen. Die Themen der ländlichen Strukturen, der guten Versorgung auch auf dem Land sowie die Situation in der Geburtshilfe wurden lebhaft und konstruktiv diskutiert. Grau und Schönberger versprachen, die Vorschläge in die parlamentarische Beratung des Gesetzesentwurfs miteinzubringen: “Gerade kleine Krankenhäuser auf dem Land tragen enorm zur Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung in Niederbayern bei. Die Krankenhausreform wird einen Beitrag zum Erhaltung oder Ausbau der Krankenhäuser leisten”. Abschließend bedankte sich MdB Armin Grau für den guten Austausch. Er hoffe, dass mit der Reform eine flächendeckend gute Krankenhausversorgung und bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten erreicht werden kann . MdB Marlene Schönberger betonte, dass sie auch weiterhin für lokale Anliegen zur Verfügung stehe.