Eggenfelden, Simbach am Inn, Deggendorf, Wallersdorf – das sind nur einige von vielen Kommunen in Niederbayern, die die Forderungen des Bündnisses „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ unterstützen. Ziel des Bündnisses ist es, den Städten und Gemeinden mehr Entscheidungsspielraum im Straßenverkehrsgesetz einzuräumen (eine Übersicht über die Forderungen und die Städte und Gemeinden, die diese unterstützen, findet sich hier: http://lebenswerte-staedte.de/de/staedte-und-gemeinden-der-initiative.html).  

Besonders mittelständische und kleine Unternehmen werden von den im Bundestag beschlossenen Wirtschaftsförderungsgesetzen profitieren. „Mit Bürokratieabbau und Investitionsprämien fördern wir den Mittelstand und kleine Unternehmen, indem wir gezielt Investitionsanreize setzen“, erklärt Marlene Schönberger, Bundestagsabgeordnete BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die Investitionsprämie wird dank uns Grünen schnellstmöglich im Sinne der Technologieoffenheit ausgebaut“, betont sie, denn neben Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz soll bald auch die Produktion von Klimatechnologien der Zukunft wie Sonnenenergie, Batterietechnologie oder Wasserstoff gefördert werden.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger und der Landtagsabgeordnete Toni Schuberl, beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, folgten der Einladung des Stromnetzbetreibers TenneT, um sich ein Bild des Netzausbaus in Bayern zu machen. Drei Mitarbeiter der TenneT trafen sich mit der Delegation der Grünen in Simbach am Inn, wo die zukünftige 380 kV Leitung zwischen Altheim bei Landshut und St. Peter in Österreich laufen wird.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) freut sich über den erfolgreichen Start des LanDi im Landkreis Dingolfing-Landau in einer Pressemitteilung: „Die Einführungen des landkreisweiten On-Demand-Busses ist eine sehr gute, aber auch längst überfällige Entscheidung gewesen. Die Nutzerzahlen im ersten Monat zeigen, dass die Bevölkerung sehr wohl Angebote des öffentlichen Nahverkehrs im ländlichen Raum annimmt.“ Schönberger begrüßt zudem die Entscheidung, die kostenlosen Fahrten mit dem LanDi um einen weiteren Monat zu verlängern. Diese Maßnahme sei in der Anfangsphase hilfreich, um den Rufbus zu etablieren, so Schönberger.

Viel diskutiert wurde zuletzt weiterhin die A94 und speziell die Streckenführung durch Simbach am Inn. In einer Pressemitteilung zeigt sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erfreut über die Möglichkeit zur Einsicht des Gutachtens der Autobahn GmbH. „Es ist gut, dass sich endlich etwas bewegt“. Zu den kritisierten Verzögerungen findet sie klare Worte: „Immer wieder wird behauptet, dass die Ampel Schuld an den Verzögerungen habe. Regelmäßig lese ich kopfschüttelnd die sich wiederholenden Falschbehauptungen, insbesondere von MdB Max Straubinger und MdL Martin Wagle“.

Liebe Anwesende!
Vor 80 Jahren wurden Jüdinnen*Juden industriell vernichtet und kein Staat kämpfte für ihren Schutz. Erst seit 1948 gibt es einen Staat, der Jüdinnen*Juden vor Antisemitismus Sicherheit bietet. Diese Sicherheit hat die Terrororganisation Hamas am 7. Oktober grausam in Frage gestellt. In einer Zeit, in der Antisemitismus global immer gewaltvoller auftritt. In einer Zeit, in der viele Jüdinnen*Juden bereits nach Israel geflohen sind, oder mit diesem Gedanken spielen. Warum musste die Weltgemeinschaft erst schreckliche Massaker, Vergewaltigungen und Verschleppungen sehen, um zu begreifen, dass die Hamas ihre Vision von der Vernichtung jüdischen Lebens auch umsetzen wird?

Der Bund deutscher Baumschulen (BDB) e.V. traf sich mit der Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), um sich über die Entwicklung des Baum- und Strauchbestands in unseren Städten, Parks, Gärten und Streuobstwiesen von morgen auszutauschen. Neben der Vizepräsidentin Gabriele Bschorr reiste auch der Hauptgeschäftsführer Markus Guhl des Bundes deutscher Baumschulen nach Dingolfing, um darzulegen, welche erheblichen Herausforderungen der Klimawandel für Bäume und Gehölze mit sich bringen wird.

„Ich gratuliere Mia Goller zu ihrem erstmaligen und Toni Schuberl zu seinem erneuten Einzug in den bayerischen Landtag sehr herzlich. Beide haben im Wahlkampf gezeigt, wofür wir Grünen in Niederbayern stehen: Für eine offene Gesellschaft, echten Klimaschutz und klare Kante gegen Rechts. Bei Rosi Steinberger möchte ich mich für ihre großartige Arbeit in den letzten Jahren bedanken.

„Beim politischen Frühshoppen auf dem Gillamoos wurde Hubert Aiwanger gefeiert wie ein Popstar. Umfragen für Bayern prognostizieren, dass Wähler*innen aller Parteien planen, dieses Mal aus Aiwanger-Solidarität das Kreuz doch bei den FW zu machen. Aber geht es hier wirklich nur um Hubert Aiwanger?

Große Freude herrscht bei der grünen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger anlässlich der Verleihung des Kino- und Verleihprogrammpreises des Bundes durch Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Den Preis erhielten 224 Programmkinos für ihr Jahresprogramm 2022 und darunter auch das Kinooptikum in Landshut mit einem Preisgeld von 7.500 €.