Ein Turbo für Klima- und Artenschutz in der VG Lalling

„Wir gratulieren den Bürger*innen der Verwaltungsgemeinschaft Lalling ganz herzlich zu der Möglichkeit, wichtige Projekte für den Klimaschutz umzusetzen. Die Regierungskoalition hat dies durch die beachtliche Förderung aus dem „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ möglich gemacht“, freuen sich Marlene Schönberger und Erhard Grundl, grüne Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern.

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Grüne im Austausch mit Teilhabeberatungsstelle in Niederbayern

Zu einem Austausch über die aktuelle Situation der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) trafen sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger und der Stadtrat Tobias Weger-Behl (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu einem Gespräch mit dem Vorstandsmitglied des EUTB-Vereins Niederbayern/Oberpfalz Jürgen Handschuch, der für Niederbayern zuständigen EUTB-Koordinatorin Evelyn Mehringer sowie drei Mitarbeiterinnen der Beratungsstellen. Die EUTB hilft und berät Menschen mit Behinderungen oder einer chronischen Erkrankung sowie deren Angehörigen zu allen Fragen rund um Behinderung. Derzeit werden vom EUTB-Verein Oberpfalz und Niederbayern vier Beratungsstellen in Niederbayern betrieben (Landshut, Altdorf bei Landshut, Saal a.d. Donau im Landkreis Kelheim und Dingolfing).  

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Grüne wollen Mobilität für Alle: Echte Barrierefreiheit bedeutet auch Ausbau

Im Rahmen ihrer Mobilitätstour durch Niederbayern haben sich die Grünen Abgeordneten Marlene Schönberger (Bundestag) und Markus Büchler (Landtag) vor Ort mit der Mobilitätssituation im Landkreis Deggendorf beschäftigt. Im Gespräch mit den örtlichen Grünen Mitgliedern Ernst Friedl, Christine Jahn und Peter Wührer wurde schnell klar, wo der Schuh in der Region drückt. 
Im Jahr 2013 hatte sich die bayerische Staatsregierung zum Ziel gesetzt bis 2023 im “gesamten öffentlichen Raum und im gesamten öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) barrierefrei” zu werden. Dieses Ziel wurde nicht ansatzweise erreicht, weil die Regierung ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat, war sich die Runde einig. 

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MdB Schönberger veranstaltet Demokratiekongress: „Gemeinsam werden wir die Demokratie verteidigen“

Zu einem Demokratiekongress lud die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger am Samstag Menschen aus ganz Niederbayern ein. Ziel war es laut er Organisatorin, dafür zu sorgen, den Impuls aus den zahlreichen Demonstrationen für Demokratie zu nutzen, um die zivilgesellschaftliche Arbeit zu stärken: „Es sind so viele Menschen für Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte auf den Straßen, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Auch hier in Niederbayern wurde und wird mit tausenden von Teilnehmenden engagiert demonstriert. Wir zeigen heute, was aus den Protesten erwachsen kann. Wir zeigen, dass es weitergeht“. Man werde sich vernetzen und so die Grundlage für weiteres gemeinsames Handeln legen, so Schönberger in ihrer Begrüßung der knapp 70 Gäste aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. So waren etwa Birgit Wildfeuer vom Jugendcafé Zwiesel, Vertreter*innen der Janusz Korczak Akademie München, Stefan Barth vom Kreis Jugendring Deggendorf und Ursula Keßler von Demokratie leben Deggendorf der Einladung gefolgt.

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Vermittlungsausschuss einigt sich auf Milliardensumme für Krankenhäuser

Am Mittwochabend hat sich der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat auf das Krankenhaustransparenzgesetz in seiner bisherigen Form geeinigt. „Damit ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer gemeinsamen Krankenhausreform getan”, erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen). Unter anderem wurde damit der “Transformationsfonds” auf den Weg gebracht, der eine drohende Insolvenzwelle bei Kliniken abwenden soll. 

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Statement zu Wasserstoffzentrum Pfeffenhausen

„Es ist sehr ärgerlich, dass sich die Realisierung dieses wichtigen Projekts durch eine erneute Überprüfung der Vorgänge im Verkehrsministerium verzögern könnte. Im Ministerium wurden aus der Zeit von Andi Scheuer offenbar so viele intransparente Vorgänge hinterlassen, dass es sehr lange dauert, diese aufzuarbeiten. Heute Abend wird es ein Treffen der Zuständigen aus den Ampelfraktionen und dem Ministerium geben, das hoffentlich Klarheit über das weitere Vorgehen schafft. Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Pfeffenhausen, Florian Hölzl, setze ich mich weiterhin mit Nachdruck dafür ein, dass die Förderzusage gilt und das Wasserstoffzentrum möglichst schnell umgesetzt werden kann.“