Aktuelles

„Der Lückenschluss der A94 bei Simbach am Inn genießt auch weiterhin die höchste Priorität im Bundesverkehrsministerium. Ich kann nicht nachvollziehen, wieso Herr Straubinger jede Gelegenheit nutzt, um etwas anderes zu behaupten.

In einer Pressemitteilung äußert sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) zum Kabinettsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz in dieser Woche. „Mit dem Gebäudeenergiegesetz konnte ein Meilenstein für die erneuerbare Wärmeversorgung erzielt werden. Der Beschluss sieht vor, dass ab 2024 alle Heizungen, die neu eingebaut werden, zu mindestens 65 Prozent mit grüner Energie betrieben werden. Für die Technik besteht absolute Wahlfreiheit. „Der Klimaschutz zieht somit auch in unsere Heizungskeller ein und sorgt für eine sichere Zukunft für uns und nachfolgende Generationen. Gleichzeitig steht die soziale Unterstützung der Eigentümer*innen, um so gezielt allen Menschen unter die Arme zu greifen. Durch die Ausnahme für Härtefälle und Regelungen zum Mieterschutz nehmen wir alle Menschen mit. Es wird Übergangsfristen bei Heizungshavarien, dem Anschluss an das Wärmenetz und der Umstellung von Etagenheizungen oder Einzelraumfeuerungsanlagen geben. Das Gesetz bietet Sicherheit gegen steigende Preise bei fossilen Heizungen. Und mit einer neuen Förderung sorgen wir dafür, dass der Einbau auch massiv unterstützt wird.“, so die Grünen Politikerin.

19 Kinder und Jugendliche aus dem Wahlkreis besuchen das politische Berlin

Eine ganz besondere BesucherInnengruppe aus dem Wahlkreis der Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) hatte im Rahmen einer Fahrt des Bundespresseamtes die Gelegenheit das politische Berlin zu besuchen. Die Abgeordnete lud explizit Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern nach Berlin ein und so konnten in der zweiten Osterferienwoche 19 Kinder und Jugendliche aus Schönbergers Wahlkreis im Alter von 8-16 Jahren gemeinsam mit Ihren Eltern, die Hauptstadt kennenlernen. Der Abgeordneten war dies ein großes Anliegen, denn „Kindern und Jugendlichen gehört die Zukunft, dennoch werden sie viel zu selten gehört. Ihre Rechte, Bedürfnisse und Perspektiven müssen mehr Gehör im politischen Diskurs finden und auch sie sollen erleben wie Politik funktioniert, wie Gesetze gemacht werden und auch politische Orte kennenlernen.“

Die verheerende Wirkung von Desinformation für die öffentliche Debatte wird besonders seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine deutlich. Was macht die Inhalte so gefährlich, und welche Gegenmaßnahmen können Politik und Bürger*innen ergreifen?

Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen ist für die Grünen ein zentrales Ziel. „Wir können nicht akzeptieren, dass in einem reichen Land wie Deutschland knapp ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen in Armut leben. Der Staat muss seine Verantwortung gerecht werden und darf Familien und Kinder nicht im Stich lassen“, betont Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete. Auch in Bayern liegt der Anteil der von Armut gefährdeten Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren bei 13,4 Prozent.

Menschen fliehen aus ihren Heimatländern, um sich und ihre Angehörigen vor Krieg, Verfolgung, Hunger oder den Folgen der Erderwärmung zu retten. 30 bis 40 Prozent der Geflüchteten, die in Deutschland ankommen, sind schwer traumatisiert durch Erlebnisse vor oder während der Flucht, beispielsweise sexualisierte Gewalt oder den Tod von Begleiter*innen. Besonders betroffen sind Frauen, Kinder und Jugendliche. In der Landshuter Außenstelle der gemeinnützigen Organisation „Refugio München“ wird traumatisierten Geflüchteten Psychotherapie und Sozialberatung angeboten.

Am Freitag, den 23.06.2023, soll der Schweizer Historiker und verschwörungsideologische Autor Daniele Ganser in derStadthalle Dingolfing mit dem Vortrag „Warum haben wir Krieg in Europa?“ auftreten. Tickets werden bereits verkauft und auchin einschlägigen Telegram-Gruppen wird die Veranstaltung beworben.

Zu einem Online-Gespräch anlässlich der aktuellen Debatte zur Krankenhausreform hat die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) Landräte, Geschäftsleiter*innen von Kliniken, Verwaltungsräte und alle Interessierten eingeladen. Als Experte war der Bundestagsabgeordnet Prof. Dr. Armin Grau geladen. Grau ist im Gesundheitsausschuss maßgeblich an der Ausgestaltung der Krankenhausreform beteiligt. Vor seinem Einzug in den Bundestag war er Leiter einer Neurologischen Klinik in Ludwigshafen.