Aktuelles

Zur abschließenden Klärung ihrer Zuständigkeiten im Deutschen Bundestag erklärt Marlene Schönberger, Abgeordnete aus Rottal-Inn und Dingolfing-Landau:

„Ich werde den Fokus meiner politischen Arbeit in Berlin auf die Bekämpfung von Antisemitismus, die Förderung jüdischen Lebens und Demokratiebildung legen. Von politischer Bildungsarbeit über Erinnerungskultur bis hin zu Fake News und Hate Speech im Internet: Als volles Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung sowie als stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss, Rechtsausschuss und Ausschuss für Kultur und Medien kann und werde ich meine Themenschwerpunkte einbringen.

Wie das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben hat, wurde eine Lösung für die KFW-Gebäudeförderung gefunden. Wirtschaftsminister Robert Habeck konnte sich mit dem Finanzministerium auf eine rechtssichere Lösung verständigen. Dazu erklärt Marlene Schönberger, MdB: 

„Ich weiß, dass der um eine Woche vorgezogenen Förderstopp für großen Unmut bei vielen Menschen gesorgt hat. Ein Problem, das die alte Regierung der Ampelkoalition sehenden Auges hinterlassen hat. Umso mehr freut es mich, dass das Bundeswirtschaftsministerium eine rechtssichere Lösung gefunden hat. Alle förderfähigen Anträge, die bis zum 24.01.22 eingegangen sind, werden genehmigt.“, so die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hat das Therapie- und Trai- ningszentrum Eggenfelden besucht und sich über die Probleme der Branche informiert.

Die Grüne Bundestagsabgeordnete für Rottal-Inn und Dingolfing-Landau ließ sich bei einem Besuch im Therapie- und Trainingszentrum in Eggenfelden von den aktuellen Schwierigkeiten der Heilmittelerbringer berichten.
Ein Problem teilt die Branche mit vielen anderen; einen eklatanten Mangel an Fachkräf- ten und an Nachwuchs. Bei den Physiotherapeuten kommt dazu, dass die Bezahlung nicht üppig, die Arbeit körperlich schwer und die Ausbildung nicht kostenfrei ist.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hat die Ausstellung „Mehr als Steine. Synagogen in Unterfranken“ besucht. Diese hält Lehren für unsere Gegenwart bereit.

Der spätere Professor der Hydrobiologie Meier Schwarz konnte mit einem Kindertransport aus Nazi-Deutschland nach Palästina flüchten. Anlässlich einer Fachtagung kam er zurück und suchte in Nürnberg seine Synagoge, die er aus Kinderzeiten kannte. Er fand an der Stelle die Tankstelle eines Supermarktes – und nicht einmal einen kleinen Hinweis, dass hier früher ein jüdisches Gotteshaus gestanden hatte. Aus dieser Begebenheit entstand das Projekt, alle Synagogen in Deutschland zu dokumentieren, die während der Novemberpogrome 1938 zerstört, entweiht oder beschädigt wurden.

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90 / Die Grünen) hat eine Gefangenenpatenschaft für eine politisch Inhaftierte in Belarus übernommen. Organisiert wurden diese und weitere Patenschaften von der deutsch-schweizerischen Nichtregierungsorganisation Libereco.

Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, wurde im Zuge der Ermittlungen zu einem Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Simbach am Inn ein Mann aus dem Landkreis Dingolfing-Landau verhaftet, der die Tat auch bereits gestanden hat.

Am 24.01. hat die KfW das vorzeitige Ende der Neubauförderung EH55 und das Aussetzen der Förderung für die Neubauförderung EH40 sowie der Sanierungsprogramme bekannt gegeben. Das noch von der Vorgängerregierung im November 2021 angekündigte Ende der EH55 zum 31.01.22 hatte zu einem so rasanten Anstieg der Förderanträge geführt, dass nicht mehr ausreichend Geld aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung steht. Bei Förderstopp lagen Anträge vor, die Haushaltsmittel von 15 Mrd. Euro gebunden hätten.

Wenige Tage nach der Vereidigung der neuen Regierung haben sich im Bundestag die Fachausschüsse konstituiert. Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) wird ihre Fraktion in den nächsten vier Jahren im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vertreten. Schönberger freut sich auf die neue Aufgabe: „In den Bereichen Bildung und Forschung kann ich viele meiner Vorhaben umsetzen. Gerade hier werden entscheidende Impulse für den gesellschaftlichen Aufbruch gesendet. Besonders liegt mir die Stärkung der politischen Bildung am Herzen, denn: Das Wissen über unsere Demokratie und ihre Vorteile und ist der beste Schutz vor menschenfeindlichen Ideologien und ein wichtiger Baustein für eine offene Gesellschaft.“ 

Ungefähr 500 Menschen sind am Montag durch die Landshuter Innenstadt gezogen, um gegen die Infektionsschutzmaßnahmen und das Impfen zu demonstrieren. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) zeigt sich besorgt:

„Die Szene der Impfgegner*innen und Coronaleugner*innen trifft sich vermehrt zu sogenannten Spaziergängen, um die auf Demonstrationen geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zu umgehen. Das ist eine bedenkliche Entwicklung und stellt die Behörden vielerorts vor große Herausforderungen. Laut Auskunft der Polizei war der Umzug der Querdenker in Landshut nicht angemeldet, der Aufruf wurde aber schon weit im Voraus in Telegram Gruppen verbreitet, in denen verschwörungstheoretische Inhalte kursieren. Sowohl die Sicherheitsbehörden, vor allem die Polizei, als auch die Politik haben eine Verantwortung, sich diesen Aufmärschen von Verschwörungstheoretiker*innen entscheiden entgegenzustellen.“

Zu ihrem Besuch in der Sozialteam – Soziotherapeutische Einrichtungen für Niederbayern gemeinnützige GmbH erklärt die grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger:

„Die Zahl der Menschen, die wegen einer Behinderung, eines psychischen Handicaps oder einer Suchtproblematik Unterstützung benötigen steigt nicht zuletzt durch die Pandemie an. Darum sind Einrichtungen, die eine sehr breite Palette an Hilfen anbieten, flächendeckend wichtig“, resümiert Marlene Schönberger.