Aktuelles

Grüne tauschen sich zum Mainburger Krankenhaus mit Initiative aus 

Zu einem Austausch über die Notfallversorgungslage in der Region Mainburg trafen sich drei Abgeordnete der Grünen mit Kommunalpolitikern und der Initiative „Rettet das Mainburger Krankenhaus“ in der Hopfenstadt. Neben der lokalen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger waren Johannes Wagner, der für die bayerischen Grünen im Gesundheitsausschuss des Bundestags sitzt, und Johannes Becher, Landtagsabgeordneter im Stimmkreis Freising anwesend.  

weiterlesen →

Bundestag beschließt Verschärfung der Abgeordnetenbestechung und -bestechlichkeit.

Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) zeigt sich in einer Pressemitteilung zufrieden mit den Beschlüssen: „Während mit Ausbruch der COVID19-Pandemie in ganz Deutschland Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern verzweifelt versuchten, Schutzausrüstung zu beschaffen, haben der damalige Landtagsabgeordnete der CSU Alfred Sauter und der damalige Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union Georg Nüßlein ihre Kontakte als Abgeordnete in Ministerien und Behörden genutzt, um den Verkauf von Schutzmasken zu vermitteln. Für diese Einflussnahme haben sie verabredungsgemäß hohe Honorare von den profitierenden Firmen kassiert.

weiterlesen →

Tag der Befreiung: Niederbayerische Grüne gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

Anlässlich des Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai haben Vertreter*innen der niederbayerischen und Dingolfinger Grünen Blumen an der KZ-Gedenkstätte Ganacker niedergelegt. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger, der Bezirksvorsitzende der niederbayerischen Grünen Maximilian Retzer sowie Ines Helmer und Thomas Maier von den Grünen in Dingolfing-Landau gedachten der Toten und forderten mehr Aufklärung über nationalsozialistische Verbrechen in Niederbayern.  

weiterlesen →

Schönberger zum RIAS Bericht: Antisemitismus zunehmend offener und gewaltvoller

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Bayern dokumentierte im Freistaat 733 antisemitische Vorfälle allein im letzten Jahr – ein Zuwachs von 73 %. Auffallend ist laut RIAS der Anstieg registrierter Vorfälle mit Bezug auf den Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober und die folgenden Ereignisse. Vor allem israelbezogener Antisemitismus habe stark zugenommen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen): 

weiterlesen →

Schönberger zu A94: CSU hat Investitionsstau verursacht

Zur Sorge von Landrat Michael Fahmüller, es könnte zu weiteren Verzögerungen beim Bau der A94 kommen, erklärt die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen): „Natürlich würde ich mich freuen, wenn wichtige Infrastrukturprojekte wie der Lückenschluss der A94 schnell realisiert werden könnten. Das scheitert aber vor allem daran, dass die CSU-Verkehrsminister der vergangenen Jahre einen gewaltigen Investitionsstau hinterlassen haben. Sanierungen von Bundesfernstraßen wurden verschlafen und wichtige Projekte zwar versprochen, aber nicht an der Umsetzung gearbeitet. Die Ampel ist nun dabei, den Investitionsstau abzuarbeiten.  Ein Schwerpunkt muss dabei auf der Sanierung von Infrastruktur, besonders von maroden Brücken, liegen. Nichtsdestotrotz werde ich mich auch weiterhin in Berlin dafür einsetzen, dass der dringend nötige Lückenschluss der A94 in Simbach so schnell wie möglich kommt“ 

weiterlesen →

Klimaschutzgesetz und Solarpaket auf den Weg gebracht

„Wir geben dem Klimaschutz in Deutschland ein starkes Update, das ihn fit macht für die nächsten 20 Jahre auf Deutschlands Weg zur Klimaneutralität“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen). Das neue Klimaschutzgesetz bindet die Bundesregierung erstmals, konkrete Klimaschutzmaßnahmen auch für die Zeit 2030 – 2040 aufzustellen, erneuert die Verbindlichkeit jedes Sektors und wird CO2-Einsparung intelligenter messen. „Mit Blick auf das wesentlich strengere Klimaziel 2040 muss besonders im Bereich Verkehr mehr passieren. Da muss Verkehrsminister Volker Wissing endlich liefern.“ 

weiterlesen →