Aktuelles

Rottal-Inn Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis90/Die Grünen) besuchte den Kreisjugendring Rottal-Inn in seinen neuen Räumlichkeiten, um sich mit dem Geschäftsführer Johannes Kreck und Mitarbeiter Christian Hamberger auszutauschen.

„Wir wollen Klarheit über die rechtsextremen Strukturen in Niederbayern“, sind sich die grünen Abgeordneten aus Niederbayern Rosi Steinberger, Toni Schuberl aus dem Landtag und Marlene Schönberger und Erhard Grundl aus dem Bundestag einig. Aktueller Anlass sind die Vorgänge im Reichsbürger- Milieu.

Im Rahmen der bundesweiten Anti-Terror-Razzien im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umsturzplänen kam es zu zahlreichen Verhaftungen im gesamten Bundesgebiet. Wie bekannt wurde, führt eine entscheidende Spur nach Niederbayern, zum ehemaligen KSK-Offizier Maximilian Eder. Dessen Haus in Eppenschlag im Landkreis Freyung-Grafenau wurde durchsucht und Eder zeitgleich in Italien festgenommen.

Anlässlich des Beschlusses der ersten Nationalen Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben durch das Bundeskabinett erklärt Marlene Schönberger, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: 

Ein schwules Paar wurde am vergangenen Wochenende in Dingolfing queerfeindlich angegriffen, dabei wurde einem 21-jährigen Mann der Kiefer gebrochen. Die beiden Männer hatten die erste queere Party in Dingolfing besucht. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hat anlässlich der Gewalttat das Gespräch mit der Leiterin der queeren Beratungsstelle Up2You des Vereins Queer in Niederbayern e.V., Jasmin Faulstich, gesucht. Im Gespräch stand die kontinuierliche Gewalt gegen queere, also u.a. schwule, lesbische, bisexuelle oder trans* Menschen in Niederbayern im Fokus.

Zur Einführung des Bürgergeldes erklärt Marlene Schönberger, grüne Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Rottal-Inn:

Das Bürgergeld ist die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre. Es ist ein Paradigmenwechsel, weg vom Vermittlungszwang hin zu Weiterbildung und Qualifizierung. Damit stellen wir die Vermittlung in dauerhafte Arbeitsverhältnisse in den Vordergrund. So wird zukünftig verhindert, dass Leistungsempfänger*innen schnellstmöglich in oft kurzfristige Maßnahmen oder Jobs vermittelt werden.

Im Rahmen der bundesweiten Anti-Terror-Razzien im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umsturzplänen kam es zu zahlreichen verhaften im gesamten Bundesgebiet. Unter den Inhaftierten ist auch der ehemalige KSK Oberst Maximilian Eder. Dieser hatte gute Verbindungen zum Landshuter Verein „Bayern steht zusammen“, der in erster Linie durch die Organisation verschwörungsideologischer Demonstrationen aufgefallen ist. Der Vorsitzende des Vereins Bernd T. Dreyer bezeichnete Eder als „Freund und Mitstreiter“. Am 16.05.21 trat Eder im Rahmen einer Veranstaltung des parteifreien Bundestagsdirektkandidaten Gerhard Pettenkofer (Adlkofen) in Vilsbiburg auf dem Volksfestplatz auf. Als Bühne diente wiederum der Truck von „Bayern steht zusammen“.

Im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag besuchte Marlene Schönberger, MdB, das Katholisches Jugendsozialwerk Landshut. Bei ihrem Besuch konnte die Abgeordnete einen Einblick in die Arbeit des Jugendmigrationsdienstes gewinnen und das erfolgreiche Präventionsprogramm “Respekt Coaches” kennenlernen.

Anlässlich der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags erklärt die Grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger, die in ihrer Fraktion für die Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung von Antisemitismus zuständig ist: